Mitteilung der örtlichen Grünen

• Während des aktuellen Lockdowns werden die GemeindevertreterInnen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an keinen weiteren Ausschüssen in Präsenz teilnehmen

Henstedt-Ulzburg, 12. Januar 2021 – Als Folge des bundesweiten Lockdowns, welcher aktuell bis einschließlich 31. Januar 2021 verordnet ist, gelten auch im Kreis Segeberg unter anderem strenge Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Pandemie. Vor diesem Hintergrund strebten die Henstedt-Ulzburger GRÜNEN bereits im Dezember 2020 eine vollständig digitale Durchführung der notwendigen Ausschüsse an. Hierfür hatte die Gemeinde im Sommer das Videokonferenzsystem TIXEO angeschafft, was nach Auffassung der Fraktion genau dieses Szenario abdecken sollte. Auf Anfrage der Fraktion der GRÜNEN erklärte die Gemeinde im Dezember jedoch, dass zum jetzigen Zeitpunkt nicht alle Voraussetzungen getroffen sind, um eine vollständig digitale Durchführung, insbesondere unter Einbindung der Öffentlichkeit sowie unter Einhaltung des Datenschutzes zu gewährleisten. Daher gibt die Fraktion mit sofortiger Wirkung bekannt, dass weder die GemeindevertreterInnen noch die bürgerlichen Mitglieder der GRÜNEN während des aktuellen Lockdowns an Ausschusssitzungen der Gemeinde teilnehmen werden.

„In Schleswig-Holstein sollen die Kontakte auf den eigenen Hausstand und eine weitere Person beschränkt werden, während wir uns mehrmals wöchentlich mit ca. 20 Teilnehmenden im Ratssaal zusammensetzen. Das ist aus unserer Sicht unverantwortlich.“, so Thorsten Möhrcken, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN. Er rechnet der Gemeinde zwar an, dass mit Durchlüftung und Desinfektionsspendern ein hohes Maß an Vorkehrungen getroffen wurden, „nichtsdestotrotz müssen auch wir als Politik in diesen Zeiten ein Zeichen setzen.“

Gleichzeitig fordern die GRÜNEN die Gemeinde auf, das extra angeschaffte Videokonferenzsystem TIXEO angemessen vorzubereiten, um zukünftig auf voll digitale Ausschusssitzungen vorbereitet zu sein. „Bei den Schulen in Henstedt-Ulzburg sind wir ja schon gut davor“, so Möhrcken, „das sollten wir dann auch für die Politik möglich machen.“

pm

13. Januar 2021

Stellungnahme der Gemeinde Henstedt-Ulzburg zum Vorschlag der örtlichen FDP für ein gemeindliches Corona-Testzentrum

Die FDP Henstedt-Ulzburg hat den Vorschlag gemacht, ein Corona-Testzentrum in Henstedt-Ulzburg einzurichten, in dem sich testwillige Personen auf Kosten der Gemeinde einem Corona-Antigen-Schnelltest unterziehen können. Betreiberin des Testzentrums soll die Gemeinde Henstedt-Ulzburg sein. Die Gemeinde soll hierfür ein öffentliches Gebäude sowie das Personal (möglicherweise in Kooperation mit der Paracelsus-Klinik, Apotheken, Ärzteschaft und der Feuerwehr) zur Verfügung stellen und außerdem die Kosten für die Corona-Antigen-Schnelltests übernehmen. Testwillige Personen sollen sich bis zu 3x wöchentlich unentgeltlich auf Kosten der Gemeinde testen lassen können.

Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg hat den Vorschlag der FDP zwischenzeitlich geprüft und hierfür zunächst eine Stellungnahme des Kreises Segeberg, als zuständiger Behörde für alle Fragestellungen zum Infektionsschutz, eingeholt. Der Kreis Segeberg positioniert sich wie folgt:

„Der Kreis Segeberg betrachtet Antigen-Test-Aktionen nach wie vor mit Skepsis. Erst bei mehrmaliger Testung in der Woche erzielen diese eine sicherere Aussagekraft. Der Kreis zweifelt daher weiterhin an Sinnhaftigkeit und Zuverlässigkeit von einmaligen Antigen-Schnelltests, wenn keine Symptome vorliegen. Gesundheitsministerium und Robert-Koch-Institut teilen diese Einschätzung. „Wie im Dezember, als es vor Weihnachten um eine Schnelltest-Aktion in Bad Segeberg ging, würden wir eine solche Initiative in Henstedt-Ulzburg zur Kenntnis nehmen, aber nochmals ausdrücklich darauf hinweisen, dass diese Art der Testung verschiedene Ungewissheiten und Risiken birgt“, sagt Landrat Jan Peter Schröder. Antigen-Schnelltests seien nur ein Baustein von vielen im Zuge der Pandemiebekämpfung und immer nur eine Momentaufnahme. Ein negatives Ergebnis könne bereits ein paar Stunden oder ein, zwei Tage später ganz anders aussehen. Zudem gebe es aufgrund der geringen Sensitivität von Schnelltests immer wieder auch falsch-negative Testergebnisse. Bedeutet: Jemand kann ansteckend sein, obwohl es der Schnelltest nicht anzeigt. Deswegen ist es nach Auffassung des Gesundheitsamtes äußerst wichtig, die AHA-L-Regeln auch mit Testung weiterhin konsequent einzuhalten – also Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen und Lüften.“ (Quelle: Stellungnahme des Kreises Segeberg, Pressesprecherin Sabrina Müller, 12. Januar 2021)

Neben der skeptischen Haltung des Kreises Segebergs gegen Antigen-Schnelltest-Aktionen insgesamt sprechen aus Sicht der Gemeinde Henstedt-Ulzburg auch andere Kriterien gegen ein gemeindliches Corona-Testzentrum. Neben dem organisatorischen und personellen Aufwand sind dies die hohen Kosten, die bei der Einrichtung und dem Betrieb dieses Testzentrums entstünden. Diese Kosten wären durch die öffentliche Hand, sprich die Allgemeinheit, zu tragen.

Der Gemeinde Henstedt-Ulzburg sind allerdings private Bestrebungen bekannt, im Gemeindegebiet ein Corona-Schnelltestzentrum einzurichten. Auch wenn der Kreis Segeberg Antigen-Test-Aktionen generell skeptisch gegenübersteht, wird die Gemeinde Henstedt-Ulzburg die Einrichtung und den Betrieb eines privaten Corona-Schnelltestzentrums wohlwollend begleiten. Sollte diese private Initiative erfolgreich sein, könnte der Wunsch der FDP nach einem Corona-Schnelltestzentrum in Henstedt-Ulzburg – das darüber hinaus keine Kosten für die öffentliche Hand verursacht – Wirklichkeit werden.

pm

12. Januar 2021

Mitteilung der örtlichen Liberalen

Die FDP Henstedt-Ulzburg will, dass die Gemeinde ein eigenes Corona-Testcenter einrichtet. Dies haben der Henstedt-Ulzburger FDP-Landtagsabgeordnete Stephan Holowaty und der Fraktionsvorsitzende Klaus-Peter Eberhard in der vergangenen Woche der Gemeinde und den anderen Fraktionen vorgeschlagen. „Testen, testen, testen – das ist der wesentliche Schlüssel dafür, gerade die besonders gefährdeten Menschen intensiv zu schützen. Immer nur nach einem härteren und schärferen Lockdown und mehr Einschränkungen zu rufen, bringt gar nichts, wenn nicht gleichzeitig die Menschen besonders geschützt werden, die besonders gefährdet sind,“ so die beiden Liberalen.

Die FDP will besonders gefährdete und relevante Gruppen bis zu 3x wöchentlich auf Kosten der Gemeinde mit einem Schnelltes t testen, so zum Beispiel Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, Polizeibeamte, Mitarbeiter in Seniorenheimen, in Kitas sowie in der Gemeindeverwaltung mit Publikumskontakt.

Auch Kommunalpolitiker sollen sich an ihren jeweiligen Sitzungstagen testen lassen können – „die Demokratie auch in der kommunalen Selbstverwaltung muss weitergehen,“ so Klaus-Peter Eberhard.
Darüber hinaus soll das Testcenter jedem offenstehen, der sich testen lassen möchte. Gerade Firmen mit Publikumsverkehr, Arztpraxen, Apotheken oder auch Besucher von Seniorenheimen werden ein Testangebot vor Ort mit kurzen Wegen sicher gerne nutzen.
Für die Freien Demokraten ist das einzige Testcenter der Kassenärztlichen Vereinigung im Kreis Segeberg in Borstel nicht genug: Die Wege sind viel zu weit und aufwändig. „Wir brauchen ein einfaches Testangebot hier am Ort,“ sagt die FDP.

Damit kritisieren die Freien Demokraten auch die harte Lockdown-Strategie ohne gleichzeitigen Schutz der besonders gefährdeten Menschen. „Die großen Ausbrüche mit vielen Toten in Rickling oder Norderstedt bei uns im Kreis, aber auch in Bredstedt in den vergangenen Tagen zeigen deutlich, dass auch ein immer härterer Lockdown Menschen in Senioren- und Pflegeheimen kaum schützen kann, wenn nicht konsequent getestet wird“. „Der Lockdown führt bei vielen Menschen zu Vereinsamung, psychischen Problem, Verzweiflung, Wut, Frustration, Angst um die wirtschaftliche Existenz. Gerade deshalb ist es die Verpflichtung von Politik und Verwaltung, alle Register zu ziehen, um den Lockdown zu beenden und nicht immer wieder zu verschärfen. Konsequentes Testen und konsequenter Schutz der Risikogruppen ist ein wichtiger Baustein,“ so Stephan Holowaty. Henstedt-Ulzburg muss vor Ort das tun, was möglich ist. „Unsere Gemeinde ist die zweitgrößte im Kreis, eine der wohlhabendsten. Wir müssen endlich vorangehen“, so die FDP.

Die Freien Demokraten wollen ein Testcenter zum Beispiel im Bürgerhaus oder in einer der Sporthallen einrichten. Über eine Kooperation mit den örtlichen niedergelassenen Ärzten, Apotheken und der Para-Klinik kann die Personalausstattung sichergestellt werden. Auch die Freiwillige Feuerwehr könnte, nach Überzeugung der Freien Demokraten, unterstützen.

pm

11. Januar 2021

Mitteilung der Kreisverwaltung Segeberg

In ganz Schleswig-Holstein gilt ab heute, Montag, 11. Januar, eine neue Corona-Landesverordnung. Die Allgemeinverfügung des Kreises Segeberg zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird entsprechend verlängert. Das bedeutet, dass an bestimmten Orten und in festgelegten Bereichen weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Dazu gehören Bahnhöfe einschließlich der zugehörigen Freiflächen, Bahnhaltepunkte sowie sonstige Haltestellen des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs während der Betriebszeiten. Darüber hinaus muss die Bedeckung weiterhin auch im Innenstadtbereich von Bad Bramstedt, in der Fußgängerzone in Bad Segeberg (mit innenliegender Fläche des Wochenmarktes) sowie auf dem Holstenplatz in Kaltenkirchen jeweils montags bis sonnabends von 6 bis 18 Uhr getragen werden.
Die genauen Abschnitte sind in der Anlage zur Allgemeinverfügung auf Karten dargestellt: www.segeberg.de/media/custom/2211_2749_1.PDF?1610275343. Die Allgemeinverfügung gilt ab Montag, 11. Januar, bis zunächst einschließlich Sonntag, 31. Januar.

Darüber hinaus bleibt die Regelung des Landes bestehen, dass Kreise, in denen ein Inzidenzwert von 70 überschritten ist, zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus in einer Allgemeinverfügung regeln müssen.
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Fälle im Kreis Segeberg liegt laut Robert-Koch-Institut mit einer aktuellen Inzidenz von 110,0 je 100.000 Einwohner*innen (Stand 10.01., 0.00 Uhr) deutlich über dem Schwellenwert von Im Kreisgebiet gilt deshalb ergänzend zu den Landesregelungen weiterhin, dass Erwachsene in Angeboten der Kindertagesbetreuung – auch in der Notbetreuung – eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen sollen. Ausnahmen sind zum Beispiel bei gezielter Sprachförderung oder beim Streitschlichten und Trösten möglich.
Die inzidenzbedingte Regelung ist zunächst bis zum 15. März gültig und wird aufgehoben, wenn der Schwellenwert von über 70 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner*innen an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird. Einzelheiten finden Sie hier: www.segeberg.de/media/custom/2211_2752_1.PDF?1610275786

Darüber hinaus gilt auch weiterhin, dass positiv getestete Personen und Menschen, die mit diesen engen Kontakt hatten, verpflichtet sind, sich umgehend in häusliche Quarantäne zu begeben und sich unverzüglich beim Infektionsschutz des Kreises Segeberg zu melden. Mehr dazu hier:
www.segeberg.de/media/custom/2211_2744_1.PDF?1609754936

„Trotz der bereits gültigen Maßnahmen sehen wir noch immer keine Entspannung, denn die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus bewegt sich leider weiterhin auf einem hohen Niveau. Deshalb ist es erforderlich, die im Dezember beschlossenen Regelungen im Grundsatz fortzuschreiben. Wir alle müssen unsere Kontakte nochmals reduzieren und mithelfen, die Ansteckungen in den kommenden drei Wochen massiv nach unten zu drücken“, so Landrat Jan Peter Schröder.

pm

11. Januar 2021

Mitteilung aus dem Rathaus

Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg lehnt die Trassierung der 380kV-Ostküstenleitung durch den Ort weiterhin ab. Dies bekräftigten Bürgermeisterin Ulrike Schmidt, die Fraktionsvorsitzenden sowie die beiden Henstedt-Ulzburger Landtagsabgeordneten Stephan Holowaty (FDP) und Ole-Christopher Plambeck (CDU) nach einem gemeinsamen Gespräch. Seit 4. Januar sind die Planfeststellungsunterlagen im Internet einsehbar und liegen in den betroffenen Kommunen in den Rathäusern aus.

„Die Planungen der Tennet sehen weiterhin einen Verlauf der Ostküstenleitung durch Henstedt-Ulzburg und den Bau eines Umspannwerks im Bereich Beckershof vor“, bedauert Bürgermeisterin Ulrike Schmidt. „Wir vertreten den Standpunkt, dass die Ostküstenleitung entlang der zukünftigen A20 geführt werden sollte. Eine Zusammenführung von Autobahn und Stromtrasse ergibt Sinn, weil dort Emissionen gebündelt werden und hierdurch geringere Raumwiderstände ausgelöst werden, als durch eine Trassierung quer durch eine 28.500 Einwohner starke Großgemeinde“, so Bürgermeisterin Schmidt.

Bis zum 3. März 2020 haben betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange Zeit, eine Stellungnahme in das Planfeststellungsverfahren einzubringen. Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg befasst sich bereits intensiv mit den Planungsunterlagen und wird ihre Einwände im Verfahren geltend machen.

Nach einer ersten Sichtung bezweifelt die Gemeinde Henstedt-Ulzburg die Belastbarkeit der Planfeststellungsunterlagen und damit die Rechtmäßigkeit der Trassenführung durch Henstedt-Ulzburg insgesamt. Konkret stellt sich außerdem die Frage, inwieweit eine Erdverkabelung im Pinnau-Biotop mit naturschutzrechtlichen Belangen in Einklang zu bringen ist.

Die Planfeststellungsunterlagen zur Ostküstenleitung können im Online-Portal der Planfeststellungsverfahren in Schleswig-Holstein unter https://planfeststellung.bob-sh.de/ öffentlich eingesehen werden. Bei Fragen zu den Unterlagen können Sie sich hierfür direkt an das Unternehmen Tennet wenden.

Amsprechpartner: Peter Helms Referent für Bürgerbeteiligung | Schleswig-Holstein

T +49 (0)431 7858-7188

M +49 (0)151 18879960

E. peter.helms@tennet.eu

Damit Einwände im Planfeststellungsverfahren berücksichtigt werden, reicht eine Kontaktaufnahme mit dem Unternehmen Tennet allerdings nicht aus. Bürgerinnen und Bürger, deren Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, haben hierfür bis einschließlich 3. März 2021 schriftlich die Möglichkeit, zum Aktenzeichen: AfPE 14 – 667-PFV 380-kV-Ltg Segeberg – Lübeck Einwendungen gegen die Planungen zur Ostküstenleitung erheben. Schriftliche Einwendungen sind zu richten an das:

Ministerium für Energiewende Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein; Amt für Planfeststellung Energie (AfPE)

Mercatorstraße 3 24106 Kiel

pm

9. Januar 2021

In den Schulen gibt es „homeschooling“ und ähnlich ist jetzt auch das Online-Training, das einige Sportvereine als live-Kurse anbieten während des deutschlandweiten Corona-Lockdowns. Damit die Freude am Training erhalten bleibt, die Mitglieder fit bleiben und sich auch nicht so viel „Corona-Speck“ bildet, hat jetzt auch der SV Henstedt-Ulzburg viele online-Ideen über Zoom kreiert.

Die Studioleiterin Silke Flath und Service-Chefin Christiane Krünkelfeld des SV-HU haben sich viel Arbeit gemacht, um einen Plan für solche Workoutkurse anzubieten. Wie schön, dass sie zur Zeit dabei Hilfe von den drei FSJlern (freies soziales Jahr) Max Friedrich, Mattis Ahrens und Patrick Dolck bekamen! Beeindruckend ist zu sehen, welches Equipment und welches technisches Know-how für die Umsetzung notwendig war! Alle Angebote stehen allen Mitgliedern des Vereins zur Verfügung, ganz gleich, ob die Sportbegeisterten beim Indoor-Cycling, Jumping, Osteoporose-Sport oder in einer der anderen Sparten unterwegs waren, denn so ist jetzt Gelegenheit, auch mal Yoga bei Andrea, Zengymnastik bei Deli, Orthofit bei Maike, Dancefit, Rückentraining oder den Kurs „Fit for Family“ für große und kleine Leute auszuprobieren.

Die Trainerin Deli motiviert die Kursteilnehmer, dass sie auch an ihre sportlichen Grenzen gehen können, egal, ob bei einem oder anderen die Verbindung abreißt… also heißt es mitschwitzen zu Hause und trotzdem gleichzeitig in einer online-Gemeinschaft trainieren – das macht Spaß und fühlt sich an wie Sport in der Halle. „Ich habe es ausprobiert und bin begeistert“, berichtet auch Wiebke Dauer, die auch beim Kleinen Burgtheater des SV mitwirkt.

Anmeldung und Linkfreigabe unter www. sv-hu.de. Da erhält man dann auch den Link für den Internet Zoom. Natürlich kann man sich auch telefonisch unter 04193-94287 anmelden (montags bis freitags von 9 bis 14 Uhr, dienstags, donnerstags, sonntags von 16 bis 18 Uhr).

eli

3. Januar 2021

Leichte Musik im Hintergrund, zwischendurch Kamerafahrten über Henstedt-Ulzburg hinweg – ganz schön professionell die Neujahrsansprachen von Bürgervorsteher Henry Danielski und Bürgermeisterin Ulrike Schmidt.

Das Video gibt es auf der Startseite der Gemeindehomepage:  www.henstedt‑ulzburg.de

H-UN

1. Januar 2021

Kreisweit hat es seit Heiligabend, 24.12.2020, 83 nachgewiesene COVID-19-Neuinfektionen gegeben, darunter 33 Kontaktpersonen (Stand 28.12., 15.15 Uhr). Die Gesamtzahl aller bisher nachgewiesenen Infizierten im Kreis Segeberg beträgt jetzt 2.444. Wieder als genesen gelten 1.940 Menschen. Aktuell sind 452 Personen mit Corona infiziert.

In häuslicher Quarantäne befinden sich derzeit 1.364 Personen, wieder aus dieser entlassen sind 6.640. 35 Personen werden in einer Klinik versorgt, davon zwei auf einer Intensivstation.

Die Gesamtzahl der Verstorbenen an oder mit COVID-19 im Kreis Segeberg beträgt 52. Seit der letzten Pressemitteilung am 23.12.2020 sind sieben Personen verstorben: weiblich, 90 Jahre; weiblich, 75 Jahre; weiblich, 77 Jahre; weiblich, 85 Jahre; weiblich, 53 Jahre; weiblich, 57 Jahre; männlich, 78 Jahre.

pm

28.12.2020

Der Service der Ortsentscheider für die Bürger der Großgemeinde wird im kommenden Jahr teurer. So steigt das Sitzungsgeld für die ehrenamtlichen Politiker ab Januar von 33 auf 35 Euro. Das Geld fließt für die Teilnahme an Sitzungen der Gemeindevertretung, der verschiedenen Ausschüsse und für Fraktionssitzungen. Trifft sich also etwa die 27-köpfige CDU-Fraktion , um kommunalpolitische Dinge zu besprechen, kostet das die Bürger der Großgemeinde nun 945 Euro, statt bisher 891 Euro. Treten die Liberalen mit neun Mitgliedern vollzählig zur Fraktionssitzung zusammen, kostet das zukünftig 315 Euro statt 297 Euro.

Neben dem Sitzungsgeld ebenfalls rauf: die monatlichen Kosten für die politischen Schwergewichte in der Gemeinde. Jedem der sechs Fraktionsvorsitzenden werden ab Januar Monat für Monat 310,50 Euro überwiesen. Bisher waren es 293,50 Euro. Auch für die Dienstleistung von Bürgervorsteher Henry Danielski müssen die Henstedt-Ulzburger im neuen Jahr mehr berappen. Er bekommt dann 621 Euro statt 587 Euro.

Wichtig zu wissen: die ehrenamtlichen Ortsentscheider arbeiten per Definition unentgeltlich, die Sitzungsgelder und Pauschalen gelten komplett als Aufwandsentschädigung. Anders ist das bei den hauptamtlichen Verwaltungsmitarbeitern, die mit dem Gemeindesalär ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen. Deren Service für die Bürger der Gemeinde wird im kommenden Jahr ebenfalls teurer. So steigt etwa das Gehalt für Bürgermeisterin Schmidt von derzeit 8201,33 Euro ab Januar auf 8307,13 Euro. Im Juni gibt es noch einen Nachschlag. Von da an sind es monatlich 8340,36 Euro für die Verwaltungschefin.

cm

27. Dezember 2020