Paukenschlag für die Ortsentscheider um Bürgermeister Stefan Bauer. Weil die Verwaltung bei der Bekanntmachung der Rewe-Bebauungsplanunterlagen im vergangenen Jahr Vorschriften nicht eingehalten hat, könnte nun ein Gericht befinden, dass das Verfahren neu aufgerollt werden muss. Wenn das passiert, ist ein Bürgerentscheid über die Ansiedlung wieder möglich.

Birgit Voß-Güntge, Vorsitzende Richterin des 3. Senats am Oberverwaltungsgericht Schleswig vergangene Woche zu den Henstedt-Ulzburger-Nachrichten: „Am 6. Mai ist ein Normenkontrollantrag zum Bebauungsplan 146 hier bei Gericht eingegangen. Der Antragsgegner hat jetzt sechs Wochen Gelegenheit zur Stellungnahme bekommen.“

Der Antragsgegner ist die Gemeinde, der Antragssteller ist ein Bürger aus Kisdorf. Er moniert, dass im amtlichen Bekanntmachungstext zum Rewe-Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans externe Ausgleichsmaßnahmen nicht genannt worden sind. Die HU-Nachrichten hatten vor einem Jahr bereits über den Rathauspatzer berichtet, zuvor hatte Benno Colmorgen, der Initiator des verhinderten Bürgerbegehrens, die Gemeinde auf den Fehler hingewiesen und eine Neuauslegung des Bebauungsplans gefordert. Die Verwaltung hatte das abgelehnt. Konkret geht es um Ausgleichsflächen in Henstedt für das Rewe-Logistikzentrum, die in der Bekanntmachung nicht erwähnt worden sind.

Die Verwaltung weiß also über ihren eigenen Patzer seit einem Jahr Bescheid und sie weiß im Grundsatz auch, welche Folgen der Fauxpas haben kann. Ein ähnlicher Fehler ist der Verwaltung nämlich beim City-Center-Bebauungsplan passiert. Dort hatte sie umweltbezogene Informationen ebenfalls nicht ausreichend in ihrer Auslegungsbekanntmachung genannt. Und deswegen vorsorglich die Auslegung wiederholt – um keinen Angriffspunkt für ein Normenkontrollverfahren zu bieten. Die Begründung damals aus dem Rathaus: „Im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens wird das gesamte Verfahren eines Bebauungsplanes überprüft. In der Folge wird das Oberverwaltungsgericht feststellen, dass die notwendigen umweltbezogenen Unterlagen nicht in den Bekanntmachungen des Bebauungsplanes Nr. 63 „Ulzburg-Mitte“ 2. Änderung erwähnt worden sind, so dass dieser Verfahrensschritt wiederholt werden muss, um die Satzung rechtsfehlerfrei zu bewirken.“

Warum Sie damals so gehandelt hat und diesmal anders? Die offizielle Sprachregelung im Rathaus ist, dass bei Rewe keine Fehler passiert seien, tatsächlich war und ist die Angst wohl groß, dass eine Neuauslegung auch ein neues Bürgerbegehren zur Folge hätte. Nach dem Motto ‚wo kein Kläger, da kein Richter‘, hätte diese Nichtstun-Strategie auch Erfolg haben können. Lange Zeit sah es ja auch tatsächlich so aus. Die Frist, um Einspruch einzulegen, wäre am 16. Mai abgelaufen. Nun aber könnte die Verwaltung mit ihren eigenen Waffen geschlagen werden. Zur Erinnerung: Bauer und Co. hatten eine Abstimmung über eine Ansiedlung des Rewe-Logistikzentrums juristisch verhindert.

Wie geht es jetzt weiter?

Nachdem sich die Gemeinde zum Normenkontrollantrag geäußert hat, kann sich auch noch einmal der Antragsteller zu Wort melden und umgekehrt. Richterin Birgit Voß-Güntge: „Wechselseitige Stellungsnahmen sind jetzt erst einmal zu erwarten.“

Es kann also noch etwas Zeit ins Land gehen, bis klar ist, ob die Geschichte der Ansiedlung der dann zweiten Warenversandfabrik in der Großgemeinde schon auserzählt ist oder nicht. Die Folgen der Ansiedlung der ersten Warendrehscheibe, dem Netto-Logistikzentrum, sind unterdessen im Straßenbild sichtbar. Schwere Zugmaschinen tauchen in regelmäßigen Abständen auf der Hamburger Straße auf. Das Lager, das seinen Betrieb im vergangenen Herbst aufgenommen hat, wird täglich von zahlreichen  Speditionsunternehmen angefahren, die dort Waren anlanden – oder von dort zu den Filialen der Kette in ganz Norddeutschland transportieren. Auf dem Bild oben zu sehen ist ein LKW der Firma Meyer Logistik, die täglich die Filialen des Discounters mit Waren aus dem Zentrallager im Gewerbegebiet beliefert. 13 Fahrer in 12 Schichten fahren nach Angaben der Firma für Netto. Das Unternehmen rechnet mit weiteren Fuhraufträgen, wenn sich Rewe neben Netto niederlassen sollte.

Christian Meeder

31. Mai 2019

Pressemitteilung der WHU

„Wir sind entsetzt über den gefassten Beschluss von CDU, BFB und FDP, die fast 100-jährige Linde an der Kisdorfer Straße / Ecke Bürgermeister-Steenbock Straße zu fällen und über die Zustimmung zu dem Kreisverkehr an dieser Stelle“, so die Meinung der WHU nach dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 141 am 21. Mai in der Sitzung der Gemeindevertretung.

„Klimaschutz ist das aktuell vorherrschende Thema, auf das uns die nachfolgende Generation eindrücklich aufmerksam macht. Während z.B. in Lübeck 100.000 Bäume zusätzlich gepflanzt werden sollen, holzt man stattdessen vitale, alte Bäume in unserem Ort immer noch ab!“, sagt Verena Grützbach von der WHU. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten sich bei einer Einwohnerversammlung eindeutig FÜR den Erhalt des dörflichen Charakters von Henstedt ausgesprochen und GEGEN die Fällung der Linde und weiterer erhaltenswerter und ortsbildprägender Bäume in Henstedt. Auch einen Kreisverkehr wollte man dort nicht, er wird objektiv nicht benötigt. Alle diese Bürgermeinungen fanden kein Gehör.

Die fast 100-jährige Linde und weitere alte Bäume sollen weichen, um einem Mehrfamilienhaus mit 9 bis 10 Wohneinheiten Platz zu machen, das von seiner Größe und Optik überhaupt nicht in die Bebauung ringsum passt. Sozialer Wohnungsbau? Fehlanzeige! Keine einzige Wohnung muss zu günstigen Konditionen angeboten werden. Verbreiterung des Radweges an der Kisdorfer Straße? Fehlanzeige!

Um eine Linde dieser Größe in der Ökobilanz ersetzen zu können, müssten ca. 2500 neue Setzlinge gepflanzt werden. „Ich bin gespannt auf die Vorschläge, wo das denn bei uns im Ort möglich ist!“, so Grützbach weiter. Realistisch dürfte sein, dass nur der rechtlich vorgeschriebene Ersatz im Maßstab 1:1 erfolgt, also ein Baum mit einem Stammumfang von 14 bis 18 cm. Welch ein Armutszeugnis in der heutigen Zeit.

pm

28. Mai 2019

Pressemitteilung der Gemeindeverwaltung

Mit mehr Plätzen und einer bedarfsgerechten Betreuung sorgt die Gemeinde Henstedt-Ulzburg zum neuen Schuljahr für eine deutliche Entspannung bei der Hortsituation. Durch die Einrichtung von zwei neuen Hortgruppen werden maximal 40 zusätzliche Hortplätze geschaffen. Außerdem hat die Gemeindevertretung Änderungen in der Kita-Satzung beschlossen, die in Zukunft eine bedarfsgerechtere Hortbetreuung ermöglichen.

Nach turbulenten Wochen zum Jahresbeginn sieht Bürgermeister Stefan Bauer die Hortbetreuung nun auf dem richtigen Weg. „Seitens der Gemeindeverwaltung und des KiTa-Eigenbetriebs wurden große Anstrengungen unternommen, die Hortbetreuung zu verbessern. Das war ein enormer Kraftakt und ich bedanke mich beim Eigenbetrieb, den Eltern, den pädagogischen Kräften sowie den politischen Vertretern aller Fraktionen, die sich konstruktiv in die Diskussion zur Hortsituation eingebracht haben!“

Zwei zusätzliche Hortgruppen sollen in Kooperation mit dem Verein Regenbogen e.V. Kaltenkirchen sowie dem SV HU – vorbehaltlich der Betriebserlaubnisse des Kreises Segeberg – entstehen. Mit der Änderung der Kita-Satzung ist es möglich, die Hortbetreuung für jedes Kind bedarfsgerecht zu gestalten. Damit einhergehend ermöglicht es dem Eigenbetrieb Kindertagesstätten eine bessere Planbarkeit, wie viele Kinder zu welchen Zeiten tatsächlich betreut werden.

„Mit den nun von uns ergriffenen Maßnahmen ist es möglich, dass alle Grundschüler, deren Eltern aktiv an der Bedarfsabfrage mitgewirkt haben, im kommenden Schuljahr ein Hortplatz zur Verfügung steht“, sagt Mathias Schilling, pädagogischer Leiter des Eigenbetriebs Kindertagesstätten.

Darüber hinaus wurden Maßnahmen ergriffen, um die Personalsituation in den Horten zu verbessern. Neben der kontinuierlichen Akquise pädagogischer Fachkräfte bildet der Eigenbetrieb Kindertagesstätten zukünftig eigene Erzieherinnen und Erzieher aus. Gemeinsam mit der Stadt Norderstedt und dem Berufsbildungszentrum (BBZ) Bad Segeberg wurde die Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) zur staatlich anerkannten Erzieherin/zum staatlich anerkannten Erzieher initiiert. In Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat ist es außerdem gelungen, ehrenamtliche Personen für die Unterstützung in den Einrichtungen zu gewinnen.

Dem nun beschlossenen Maßnahmenpaket war ein intensiver Austausch zwischen Bürgermeister Bauer, den Eigenbetriebsleitern, betroffenen Eltern, pädagogischen Fachkräften sowie politischen VertreterInnen vorausgegangen. Ende Januar wurden im Anschluss an eine Demonstration, Vorschläge zur Verbesserung der Hortsituation durch eine Elterninitiative übergeben. In der Folge haben Gemeindeverwaltung und Eigenbetrieb die „Arbeitsgruppe Hort“, bestehend aus Mitgliedern der Kommunalpolitik, Eltern, pädagogischen Fach- sowie Verwaltungskräften, installiert, in der die genannten Lösungsvorschläge für die Hortproblematik erarbeitet wurden.

„Der Eigenbetrieb hat sich in einer äußerst schwierigen Phase der Umstrukturierung des Kita-Wesens stark präsentiert“, sagt Bürgermeister Stefan Bauer. „Ich freue mich, dass wir erfolgreich die Neuorganisation mit allen Beteiligten umgesetzt haben!“

pm

27. Mai 2019

Die Ortsentscheider machen ernst mit  der angestrebten Nachverdichtung in Henstedt. Einstimmig wurde am Dienstag beschlossen, über das Wohnquartier Pommernstraße eine Veränderungssperre zu verhängen. Die Sperre gilt zwei Jahre, in dieser Zeit darf dort überhaupt nicht mehr gebaut werden. Ziel ist allerdings nicht, den derzeitigen Zustand einzufrieren: „Durch die Veränderungssperre wird es möglich, Bauvorhaben, die sich nicht in den Rahmen der voraussichtlichen Planungen einfügen, bis zum Ablauf der Veränderungssperre bzw. bis zur Rechtskraft des Bebauungsplanes zurückzustellen“, beschreibt die Verwaltung die Wirkung der Veränderungssperre. Anschließend könnte dann umso gewaltiger losgebaut werden. Über das, was Verwaltung und Politiker dort gerne hätten, hatten die HU-Nachrichten Anfang April berichtet. „Ortsentscheider liebäugeln mit zehn neuen Wohnblocks in der Pommernstraße“, lautete die Überschrift, von dramatischen Veränderungen für die Wohnsiedlung war im Artikel die Rede. Nicht jeder fand die Berichterstattung übrigens angemessen, Michael Meschede warf den HU-Nachrichten gar Falschberichterstattung vor.  Der CDU-Mann in einem Leserkommentar: „Es ist wieder typisch für die ulzburger Fake News. Man greift sich von 16 Varianten die schlechteste Variante heraus und heizt die Stimmung im Ort ordentlich an. Kein Wort davon, dass es deutlich moderatere Vorschläge des Gutachters gibt. Kein Wort davon, dass die CDU sich für eine deutlich aufgelockerte Bebauung ausgesprochen hat.“

Wie aufgelockert es am Ende tatsächlich werden soll, bleibt abzuwarten,  laut der größten Ratsfraktion muss den Anwohnern der Einfamilienhaussiedlung aber nicht Bange sein. „Wir wollen den Bürgern keine Angst machen“, sagte Meschede am Dienstag im Ratssaal. Die Anfang April vorgestellten Baukonzepte seien nur als „Gedankenanstoß“ zu betrachten.

Meschede ruft den Bürgern quasi zu „Fürchtet Euch nicht“, die Erfahrung zeigt allerdings, dass im Laufe der in der Regel mehrstufigen Bebauungsplanverfahren, die Bauvorhaben oftmals nicht gemäßigter, sondern eher noch mächtiger ausfallen als zunächst vorgestellt. Zuletzt hatten die HU-Nachrichten über die Lindenstraße berichtet, wo auf Betreiben der CDU eine Höhenbegrenzung von 12 Metern aufgehoben wurde, auf die sich die Ortsentscheider wenige Monate zuvor noch fraktionsübergreifend verständigt hatten. Dort sollen nun bis zu 14,5 Meter hohe Wohnblocks gebaut werden dürfen. Und ganz ähnlich verhält es sich auch bei einem Bauvorhaben an der Ecke Kisdorfer/Bürgermeister Steenbock-Straße. Als die HU-Nachrichten vor dreieinhalb Jahren das erste Mal über die angedachte Nachverdichtung unweit der Erlöserkirche berichteten, lautete die Schlagzeile: „Verwaltung will innenverdichten, Bäume schonen.“ Ortsplaner Duda schlug seinerzeit zwar eine kräftige Nachverdichtung an der Ecke vor, sämtliche Großbäume, darunter eine über 100 Jahre alte Linde sollten aber stehenbleiben. Mittlerweile steht fest: Daraus ist nichts geworden. Meschedes CDU, die BFB und die FDP setzten am Dienstag eine größere Ausnutzung des Grundstücks durch, der alte Baumbestand soll weichen.

cm

23. Mai 2019

Ganz schön spendabel. Nach Angaben von FDP-Chef Jan Schupp subventioniert die Gemeinde jeden Frühschwimmer mit 150 Euro. Die Summe nannte der Liberale gestern im Gemeinderat und erinnerte an den abgeschafften Bürgerball. Bei dem seien nicht nur 20 Personen wie beim Frühschwimmen betroffen gewesen, sondern 400. Zur Erinnerung: Die Tanzveranstaltung war 2015 aus Spargründen abgeschafft worden. Laut Schupp habe der Ball 4.000 Euro Miese gemacht. Mit den Zahlenangaben wollte sich Schupp rechtfertigen für die von ihm im ‚Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss‘ beantragte Streichung des Frühschwimmens.

Gestern drehte Schupp aber bei: Die FDP sei eine Partei der Chancen und sie wolle dem Frühschwimmen noch eine Chance geben. Die Freidemokraten waren nicht die einzigen, die ihre Meinung geändert haben –  bis auf zwei BFB-Abgeordnete stimmten nun sämtliche knapp 30 Kommunalpolitiker für die Badesatzung inklusive Frühschwimmen.

Und zumindest ab dem nächsten Jahr könnte es tatsächlich günstiger werden. Auf WHU-Vorschlag prüft die Verwaltung, ob die Frühschwimmer ihre morgendlichen Runden auch ohne Aufsicht drehen können. So macht es etwa Ellerau. Der Bademeister darf dort ausschlafen. In der Nachbarkommune unterschreiben Frühschwimmer eine Erklärung, dass sie auf eigene Verantwortung baden.

cm

22. Mai 2019

Die Tage des Alstergymnasiums sind offenbar gezählt. Davon geht Henstedt-Ulzburgs Landtagsabgeordneter Stephan Holowaty aus. Es gebe wohl mittlerweile eine Mehrheit für einen Neubau, statt einer Sanierung, sagte der Liberale am Abend den HU-Nachrichten. Vergangene Woche habe der entsprechende Arbeitskreis getagt, dabei hätten sich die Diskussionen eher darum gedreht „wo man’s macht, als ob man’s macht“, so Holowaty weiter. Als Standorte für einen Neubau genannt worden seien die unmittelbare Nachbarschaft des aktuellen Standorts sowie der Bahnhof in Ulzburg-Süd, sagte der Freidemokrat, der darauf hinwies, dass sich Norderstedt bei einer Schule gleicher Bauart ebenfalls für einen Neubau und gegen eine Sanierung entschieden habe.

Man komme irgendwann in ein Finanzvolumen rein, wo sich eine Instandsetzung nicht mehr rechne – „jedenfalls dann nicht, wenn eine Schule modernen Anforderungen entsprechen soll“, sagte Holowaty.

Vor fast genau fünf Jahren war der Abriss und Neubau des Alstergymnasiums erstmals Thema im Ratssaal gewesen. Laut Holowaty dürfte es mindestens noch einmal solange dauern, bis die neue Schule tatsächlich steht. Der Landtagsabgeordnete: „Ich würde irgendwo zwischen fünf und 10 Jahren tippen.“

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20. Mai 2019

Die CDU ist im Umweltausschuss mit dem Vorschlag, ein Schlechtwetterhäuschen an den Wanderweg zu setzen, knapp gescheitert. Die Christdemokraten wollten den Unterstand an der Kreuzung des Wohldwegs mit dem Korl-Barmstedt-Wanderweg aufstellen, damit Wanderer und Fahrradfahrer bei „starkem Niederschlag oder Gewittern“ eine Unterstellmöglichkeit haben. Die größte Ratsfraktion fand aber zuwenig Mitstreiter in der Ausschussrunde, die das Vorhaben unterstützen wollten. „Ich setze auf Eigenverantwortung der Wanderer und empfehle Regenschirme“, erklärte etwa FDP-Chef Jan Schupp. WHU-Gemeinderat Henning Siemund argumentierte ähnlich, sagte: „Ein guter Wandersmann hat Regenzeug dabei.“

Und während die SPD fragte, warum gerade an dieser Stelle ein Schlechtwetterhäuschen aufgestellt werden solle und nicht woanders, warnten die Grünen vor einer Kloake. Es bestehe die Gefahr, dass in den Unterständen die Notdurft verrichtet sowie Müll hinterlassen werde, sagte Danja Klüver. Die BFB wiederum befürchtete Zerstörungswut: Wie hoch denn die Wahrscheinlichkeit für Vandalismus sei, wollte Landwirt Tile Abel von Bauamtschef Jörn Mohr wissen. Dessen Antwort: In der Vergangenheit seien Unterstände schon mal total demoliert worden. Mohr weiter: „Sie kennen ja die Vandalismusberichte.“ In denen listet das Ordnungsamt jedes Quartal penibel auf, an welchen Schulen mal wieder die Fenster eingeschmissen wurden, oder welche Einrichtungen mit Graffiti beschmiert wurden.

Fazit: Für die Idee ein Schlechtwetterhäuschen auf dem Wanderweg zu platzieren, konnte die CDU nicht genug Politikkollegen überzeugen. Ganz offenbar ist die Zeit dafür noch nicht reif.

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19. Mai 2019

Henstedt-Ulzburg ist um eine Spezies reicher. Im neuen Naturschutzgebiet Henstedter Moor ist ein äußerst seltener Pilz entdeckt worden – der goldene Flämmling. Das berichtete der Gemeindebeauftragte für Natur und Umwelt Johannes Engelbrecht. Der Fund im Moor sei der „zweite in Deutschland überhaupt“ gewesen, sagte Engelbrecht vergangene Woche im Rathaus. Bisher sei nur ein Vorkommen bei Flensburg bekannt. Aus dem Boden geschossen sei der Flämmling auf den sogenannten“geplaggten“ Flächen. Das sind Flächen, bei der der Oberboden abgefräst wird, um einen nährstoffarmen Untergrund für Heideflächen zu erhalten. Das bedeutet gleichzeitig: macht sich dort die Heide wie gewünscht breit, ist der Gold-Pilz auch gleich wieder Geschichte…

Das Auftreten des Pilzes war Thema, als Engelbrecht vergangene Woche Werbung machte für die nächste Naturwanderung anlässlich des Tages der Umwelt am 2. Juni. Ziel ist zwar nicht das Naturschutzgebiet Henstedter Moor, es geht aber gleich nach nebenan in die Oberalsterniederung. Das Gebiet dort wurde vor exakt 15 Jahren unter Schutz gestellt. Die Wanderung findet statt am Sonntag, den 2. Juni, Treffpunkt ist um 11.30 Uhr am Parkplatz Hohnerberg. Der Parkplatz befindet sich nördlich der weißen Alsterbrücke und ist erreichbar über die Straßen Timmhagen oder Wohldweg. Mit etwas Glück sind Singschwäne oder Kiebitze zu beobachten.

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16. Mai 2019