WHU will nachhaltiges Gewerbewachstum – Ansiedlung von Logistik-Riesen abgelehnt!

Etwa 15 Prozent der aktuell zur Verfügung stehenden Gewebeansiedlungsflächen in Henstedt-Ulzburg – ehemals landwirtschaftliche Gebiete – werden nun für die Ansiedlung eines Logistik-Unternehmens verbraucht, hat die Wählergemeinschaft Henstedt-Ulzburg ermittelt. Der Verkauf ist in nichtöffentlicher Sitzung der Gemeindevertretung am 15. Januar beschlossen worden, wie in den Henstedt-Ulzburger Nachrichten zu lesen war.

„Die Vorlage ist vertraulich. Wir können deswegen unsere Ablehnung nicht konkreter begründen“, erläutert dazu Karin Honerlah, Fraktionsvorsitzende der WHU, in einer Pressemitteilung und fährt fort: „Weil man uns aber gerne als ‚Neinsager’ für Wachstum beschimpft, werden wir auf einzelne Themen eingehen, die in unserer Fraktion zur Ablehnung der Planungen geführt haben.“

Ohne die angeblichen Geschäftsgeheimnisse zu verraten, betonte Christiane Schwarz, Verkehrsexpertin der WHU und Mitglied im Finanz- und Wirtschaftsausschuss: „Die Vorlage enthielt den Grundstückspreis, bei dem die Gemeinden generell keinen Gewinn machen dürfen, und sie sah vor, in welchem Jahr wohl mit dem Bau begonnen werden soll. Sie führte Beschäftigungszahlen an, die jedoch für das Untenehmen in keiner Weise verpflichtend sind.“

Die Kommunalpolitikerin weiter: „In der Vorlage fehlte aber eine Einschätzung steuerlicher Effekte – ein Hauptgrund für Gewerbeansiedlung. Wir wollen ja schließlich nicht als Hauptziel einen Logistiker ansiedeln, damit er seine Logistikhallen bauen kann. Wir erwarten doch durch eine solche Ansiedlung auch positive Effekte der Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer für Henstedt-Ulzburg.“

Was laut WHU zudem fehlt, ist eine fundierte Aussage zu den verkehrlichen Konsequenzen der Ansiedlung eines Logistik-Unternehmens für die Gemeinde. Es gebe keine Aussagen zu den Zahlen der erwarteten LKW, die dann zusätzlich durch den Ort fahren werden. Vielmehr glaubt man fest daran, dass sämtlicher Anliefer- und Verteilverkehr eines mittlerweile fast ohne Nachtruhe arbeitenden Logistikers über die Autobahn erfolgen würde.

Eine Begründung dafür, warum keine Angaben zur zusätzlichen Verkehrsbelastung vorgelegt wurden, habe es nicht gegeben, bemängelt die WHU. „Es ist dann nur konsequent, wenn auch keine Verkehrsuntersuchung bezüglich der Auswirkungen auf Henstedt-Ulzburg in Auftrag gegeben wurde“, so Christiane Schwarz weiter. Sie wundere sich angesichts der schon jetzt bestehenden Verkehrsbelastung über eine solche Gleichgültigkeit.

Im Gewerbegebiet an der Autobahn sind nach WHU-Einschätzung noch weitere 800.000 Quadratmeter Fläche frei. Wenn sich weitere Logistikzentren dort ansiedelten, könne man sich schon mal ausmalen, was das dann für die Großgemeinde bedeute. „Die WHU lehnt daher reine Logistikzentren, die einen beispiellosen Flächenverbrauch nach sich ziehen, ab und setzt sich stattdessen für solide und dauerhafte Steuereinnahmen und eine vernünftige Gewerbepolitik ein“, schreibt Karin Honerlah, Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft.

Die streitbare Kommunalpolitikerin weiter: „Unsere Anträge auf Einhaltung von Qualitätskriterien in der Gewerbepolitik wurden in den vergangenen Jahren zweimal abgelehnt. Die WHU setzt dabei stärker auf die Ansiedlung von gesunden mittelständischen Betrieben, die hier in Henstedt-Ulzburg ihren Firmensitz haben. Dies bietet nicht nur bessere Aussicht auf höhere Gewerbesteuer, sondern auch attraktivere Arbeitsplätze sowie Ausbildungsplätze für die Jugend Henstedt-Ulzburgs.“

Insbesondere in Nordgate-Zeiten, in denen sich Henstedt-Ulzburg als Gemeinde mit großem Flächenangebot präsentiere und in denen der Wettbewerb unter den Kommunen auf der Achse Norderstedt-Neumünster nicht aufgehoben sei, müsse sorgfältig abgewogen werden, wie man die Gewerbegebiete  nachhaltig und ertragreich für Henstedt-Ulzburg belegen wolle. Das Rezept „Zufall“ oder Großansiedlung von Logistikern sei keines, das die Gemeinde voran bringe. „Unsere Nachbargemeinden haben offensichtlich ein anderes Konzept, von dem man lernen kann“, meint Karin Honerlah.

Jörg Schlömann

25. Januar 2013