Terminliche Zwänge: Die Politiker sperren die Bürger 90 Minuten lang vor die Tür!

Das neue Jahr hat gerade erst begonnen, da sind Henstedt-Ulzburgs Freizeitpolitiker schon wieder völlig neben der Spur: Wohl weil die Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses pünktlich Feierabend haben wollten, wurden gestern 80 Zuhörer gleich zu Beginn der Doppelsitzung eben dieses Gremiums sowie des Umwelt- und Planungsausschusses aus dem Ratssaal gewiesen.

Das übliche Verfahren, Themen, bei denen die Öffentlichkeit außen vor bleiben soll, erst am Sitzungsende zu behandeln, sei den Mitgliedern des Kinder- und Jugendausschusses nicht zumutbar gewesen. Denn die hätten dann ja ganz lange warten müssen…

Stattdessen lässt man die Bürger warten. Gleich nach der ersten Bürgerfragerunde – jeweils zu Beginn und am Ende einer Sitzung dürfen Bürger Fragen stellen – werden diese aus dem Sitzungssaal hinauskomplimentiert. Für mehr als anderthalb Stunden. Erst dann wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt.

Für Sitzungsleiter Horst Ostwald (SPD), Vorsitzender des Umwelt- und Planungsausschusses, offenbar ein völlig normaler Vorgang: Der sozialdemokratische Fraktionschef schickt sich an, ohne irgendein klärendes Wort die Sitzung einfach fortführen zu wollen. Erst als Zuhörer Claus Rommerskirchen (CDU) dazwischengrätscht, seiner Empörung Luft macht und auch mitteilt, dass viele Bürger aufgrund der langen Wartezeit nach Hause gegangen seien, kommt Ostwald eine Entschuldigung über die Lippen: Das ganze sei so nicht absehbar gewesen und unglücklich gelaufen. Es habe aber nun einmal terminliche Zwänge für diese Verfahrensweise gegeben.

Die terminlichen Zwänge sind kurze Zeit später für jedermann sichtbar: Denn die Reihen der Freizeitpolitiker lichten sich, die eine Hälfte des Gremiums, die Mitglieder des Kinder– und Jugendausschusses, dürfen nach Hause gehen. Für die Politiker des Umwelt- und Planungsausschusses und für die Bürger, die bis hierhin ausgeharrt haben, wird es dagegen noch ein langer Abend.

Später mehr zur Sitzung bei den Henstedt-Ulzburger Nachrichten.

Christian Meeder

22. Januar 2013

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