Nach der Maskenmuffel-Sitzung: FDP fordert Maskenpflicht für Ortsentscheider

Die örtlichen Liberalen fordern Konsequenzen nach der Maskenmuffel-Sitzung am Dienstag im Bürgerhaus. FDP-Fraktionschef Klaus-Peter Eberhard in einer Mitteilung an die HU-Nachrichten: „Auch die Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg muss beim Coronaschutz eine Vorbildstellung einnehmen. Test- oder Maskenpflicht sowie eine Übertragung der Gemeindevertretung über einen LiveStream sind das absolute Minimum.“

Wie berichtet hatten sich am Dienstag zahlreiche Politiker geweigert, während der dreistündigen Sitzung eine Maske aufzusetzen. Auch eine Testung von Abgeordneten und Besuchern vor Sitzungsbeginn fand nicht statt.  Für die Liberalen ein Unding: Eberhard: „Die FDP hat bereits zu Beginn des Jahres gefordert, nicht nur ein Testcenter in Henstedt-Ulzburg einzurichten, sondern unter anderem auch die Mitglieder der Gemeindevertretung vor jeder Sitzung konsequent zu testen.“

Die FDP will den Maskenmuffel-Auftritt nicht auf sich beruhen lassen, für die BFB ist dagegen alles in bester Ordnung. Bernd Packulat, der für die Wählervereinigung unter anderem im Bildungs- und Jugendausschuss sitzt, gestern in einem Leserkommentar: „Also, ich verstehe die Aufregung nicht. Jeder kann auf der Gemeindehomepage die „Hygieneregelungen bei Gremiensitzungen der Gemeinde Henstedt-Ulzburg“ (https://www.henstedt-ulzburg.de/aktuelles/20200805_Hygieneregelungen.html) nachlesen, sie gelten seit August 2020.“ Tatsächlich heißt es dort, dass die Maske „nach Einnehmen des Sitzplatzes abgenommen werden kann.“  

Offen ist zur Stunde allerdings, ob die gemeindlichen Gremienregeln vom vergangenen Sommer nicht schon längst überholt sind.   Die Corona-Verordnungen des Landes sind seitdem mehrmals verschärft worden – insbesondere was das Maskentragen angeht.

cm

19. März 2021

One thought on "Nach der Maskenmuffel-Sitzung: FDP fordert Maskenpflicht für Ortsentscheider"

  1. Die HU N berichten :

    FDP-Fraktionschef Klaus-Peter Eberhard in einer Mitteilung an die HU-Nachrichten:

    „Auch die Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg muss beim Coronaschutz eine Vorbildstellung einnehmen. Test- oder Maskenpflicht sowie eine Übertragung der Gemeindevertretung über einen LiveStream sind das absolute Minimum.“

    Warum wird dan kein ntzrag gestellt ?
    Ich habe im Internet/ Allris oin den Sitzungen der Gemeindevertretung und Ausschüsse gegoogelt

    Ich habe keinen Antrag der FDP gefunden, der den obigen FDP Antrag beinhaltet.
    2021 01 12 Hauptausschuss kein Antrag
    2021 01 19 Gemeindevertretung kein Antrag
    2021 02 09 Hauptausschuss kein Antrag
    2021 02 16 Gemeindevertretung ausgefallen
    2021 03 09 Hauptausschuss kein Antrag
    2021 03 16 Gemeindevertretung kein Antrag
    Warum ist das so ?

    Außerdem ist dem Bild über die Sitzung der GV in der Segeberger Zeitung zu entnehmen, dass auch SPD Vertreter und auch FDP Vertreter ohne Maske in der Sitzung anzutreffen sind. Ich glaube nicht,.dass ich mich irre ? Letztlich also sind dann alle Parteien/WG betroffen.

    Das Herr Holowaty sich wundert, dass die Sitzung der Gemeindevertretung nicht Live im Internet zu empfangen ist, ist wohl der fehlenden Kommunikation in der FDP zu verdanken, denn das entspricht den aktuellen Absprachen der Fraktionsvorsitzenden mit der Verwaltung.

    Meine letzte Sitzung als Gemeindevertreter habe ich als Risikopatient abgesagt.Das Recht steht allen Vertreter*innen zu. Es waren aber wohl bis auf einem GVler, alle nawesend.

    Ich wundere mich , warum die bisher gültigen Regeln jetzt von Politikern so kritisiert werden, sie haben doch das alles mitberaten und akzeptiert.

    Keine Partei hat – den verschärften sonstigen Auflagen folgend – Anträge dazu gestellt.
    Natürlich kann man alles ändern, dann sollte man als Politiker Anträge stellen und nicht der Verwaltung ( versteckt !! ) Vorwürfe machen.

    Übrigens ist Herr Danielski Hausherr des Bürgerhauses während der Sitzung.
    Er hätte Maskenpflicht anordnen können, hat er wegen aktueller Absprachen aber off. nicht

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