Henstedt-Ulzburg scheitert mit Online-Sitzung – Neue Strategie gegen die Stromtrasse

Nur der Chat funktionierte – Screenshot der Onlinesitzung

Ganz schön abgebrühte Nummer heute im gemeindlichen Bauausschuss. Weil die Technik Probleme machte, wollten die Ortsentscheider einfach unter sich weitermachen: „Aus technischen Gründen ist es nicht möglich, heute die Öffentlichkeit per Videokonferenz zu beteiligen. Es sind Vertreter der Presse sowie eine Einwohnerin im Ratssaal anwesend. Damit ist die Öffentlichkeit gewahrt“, hieß es zunächst nach ungefähr einer Stunde, in der erfolglos versucht worden war, das Konferenzsystem zum Laufen zu bringen. Weder Bild noch Ton funktionierten, das Einzige was klappte, war das Chatten im Kommentarbereich. Nachdem sich dort über die Ankündigung des ‚Unter-Sich-Weitermachens‘ Empörung breitmachte, wurde von der Verwaltung mitgeteilt, dass sich der Bauausschuss nur noch mit der Ostküstenleitung befassen werde – alle anderen Themen würden abgesetzt. Die Ostküstenleitung ist die Stromtrasse, die die Großgemeinde unterirdisch von Ost nach West queren soll.

Die HU-Nachrichten wollten die Sitzung auch online verfolgen, wissen deswegen zur Stunde nicht, was dort in Sachen Trasse besprochen oder entschieden wurde. Kein Geheimnis ist, dass die Gemeinde kräftig Front machen will gegen die Leitung. Den Sitzungsunterlagen ist zu entnehmen, dass dem Trassenverlauf jetzt mit neuen Argumenten zu Leibe gerückt werden soll.

Dazu muss man wissen: Die Leitung soll unter anderem durch das Beckershof-Gelände westlich des AKN-Bahnhofs Ulzburg-Süd zu einem noch zu bauenden Umspannwerk an der A7 verlaufen. Vor fünf Jahren hatte Henstedt-Ulzburg bereits eine Resolution gegen die Ostküstenleitung verfasst. Darin hieß es: „Bereich A7/Beckershof: Innerhalb von 500 m entlang der BAB A7 gibt es drei wasserführende Feldgehölze, in denen Enten brüten und auf Grund der dort angelegten „Reptilienburgen“ auch Salamander, Blindschleichen und Kreuzottern zu finden sind. In den vergangenen 5 Jahren ist auf über 40 ha/ Jahr ein „Vertragsnaturschutzprogramm“ zusammen mit dem Land Schleswig-Holstein umgesetzt worden, so dass im Umkreis von 1500 m, neben anderen Greifvögeln, auch UHU und Seeadler erfolgreich brüten. Diese Situation ist bisher ohne Berücksichtigung.“

In dem aktuellen Papier, dass am Abend verabschiedet werden sollte, ist von Enten, Blindschleichen oder Uhus im Raum Beckershof nichts mehr zu finden, stattdessen ist nun davon die Rede, dass die Gemeinde dort ein Baugebiet plane. Nun heißt es: „Durch das geplante Erdkabel (Bauabschnitt km 0 + 000 –km 0+865) gehen der Gemeinde 57 Grundstücke bzw.131 Einwohner verloren. Zu dem Verlust von 57 Grundstücken in diesem Bereich, kommen Einkommensteuereinbußen hinzu.“ Potenzielle Einwohner- und Steuerverluste wohlgemerkt, denn noch sagen sich dort Hase und Igel gute Nacht. Über die neuen City-Süd-Fantasien westlich des Bahnhofs Ulzburg-Süd hatten die HU-Nachrichten im Oktober berichtet.

cm

22. Februar 2021

März 2015: Politik und Verwaltung mobilisieren Tierwelt gegen Stromtrasse

21 thoughts on "Henstedt-Ulzburg scheitert mit Online-Sitzung – Neue Strategie gegen die Stromtrasse"

  1. Guten Abend,
    man muss auch mal DANKE sagen!
    Die BFB machte den Henstedt-Ulzburger*innen mittels Pressemitteilung kurzfristig das Angebot, an diesem Wochenende an einer von drei angebotenen Videokonferenzen teilzunehmen, um über die Erläuterungen zur gemeindlichen Stellungnahme zu sprechen und um offene Fragen zum Planfeststellungsverfahren der 380 kV-Ostküstenleitung zu klären.
    Ich nahm heute an einer 1,5 Stunden langen, intensiven Videokonferenz teil.
    Eingangs stellte Herr Iversen die Stellungnahme der Gemeinde vor und sprach zu den Erläuterungen von Prof. Dr. Leppin. Anschließend beantwortete er eine Fülle von Fragen. Durch die Präsentation verschiedener Planungsunterlagen konnte das Angesprochene sehr gut visualisiert werden. Die Videokonferenz endete erst, als es keine offenen Fragen mehr gab. Da dieser Einsatz nicht selbstverständlich ist, noch einmal vielen Dank!

  2. ….keine Angst, das Thema Bebauung auf dem Beckershof samt B-Plan kommt wieder auf die Sitzungstische der Gemeinde. Das ist so sicher wie es jedes Jahr Winter wird……
    Das läuft und geistert schon (zu) viele Jahre….siehe Tieferlegung des Bahnhof H-U Süd seitens der CDU-Fraktion als es ad acta gelegt wird.
    Bei Herrn Meschede muss man schon zwischen den Zeilen lesen…..aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Wer das Gebiet verkauft und eine grundsätzliche Bebauung dank Mehrheiten ermöglicht wird…..der hat für den Rest seines Lebens ausgesorgt. Da greift man denn in Clubs der Honorigen gern mal zur großen Spende…steuerabzugsfähig und pressewirksam.
    Herr Barckmann hat die „die Spur der Pläne“ entdeckt…. Im Falle des Falles wird dann das Thema „grünes H-U“ und Tierschutz gern mal „übersehen“ – siehe REWE.
    BfB Argument ist ja ständig: wir müssen bauen….und die Verkehrssituation verschlechtern.
    Abwarten wie das Thema IGEK genau so wie der Bürgerhaushalt einst sich „erledigen“.,….. Nun ja, alle guten Dinge sind ja bekanntlich drei….

  3. Verstehe ich das richtig – ansonsten bitte ich um Korrektur:

    Alle Parteien und Wählergemeinschaften stimmen der Stellungnahme der Gemeinde zum Neubau der 380kV-Ostküstenleitung zu. In dieser Stellungnahme wird als wichtiges Argument gegen die Ostküstenleitung durch HU angeführt, dass das Planungskonzept Beckershof zerstört wird und geplante Wohnbauflächen ihrer Nutzung entzogen werden.
    Bedeutet das nicht im Umkehrschluss: ALLE Parteien und Wählergemeinschaften stimmen einer, noch in der Zukunft liegenden, Wohnbebauung Beckershof zu? Das würde mich nun doch überraschen …

    1. Sehr geehrte Frau de Camp-Zang,

      Sie verstehen es nicht richtig. Die Beschlussfassung der Politik für die Stellungnahme basiert auf dem Ergebnis, dass die Vorzugstrasse der TenneT, nämlich durch Henstedt-Ulzburg eine 380 kV-Stromtrasse zu führen, sei es unterirdisch oder als Freileitung, an die Autobahn A20 gehört. Die vielen Argumente, die zu dieser Einschätzung führen, können Sie in der Stellungnahme der Anwältin und in der Stellungnahme der CDU/BfB-Fraktion, die weitestgehend mit in das Dokument der Juristin eingeflossen ist, nachlesen. Die Hinweise auf die Planungskonzepte Beckershof etc. machen die Betroffenheit der Gemeinde, die als Partei an dem Planfeststellungsverfahren teilnimmt, deutlich.

      1. Sehr geehrter Herr Meschede,
        vielen Dank für Ihre Antwort, die meine Überlegungen aber doch bestätigt?!
        Ich habe verstanden, dass die Politik verschiedene Gründe für die Ablehnung der Stromtrasse durch HU hat. Wir beide haben uns ja bereits im Januar darüber ausgetauscht.

        Inwieweit das AfPE (Amt für Planfeststellung Energie), das die Planunterlagen der TenneT vor der öffentlichen Auslegung bereits auf ihre Richtigkeit überprüft hat, dieser Argumentation folgen wird, werden wir sehen. Die Argumente der Politik sind, wie Sie schreiben, mit in die Stellungnahme der Gemeinde eingeflossen.
        Hier hätte ich übrigens gern die Einschätzung der Anwältin gehört, in welchen Punkten sie die Einwände für berechtigt hält und wie sie die Chancen beurteilt, dass die Stellungnahme der Gemeinde von Erfolg gekrönt sein wird. Aufgrund der ins Wasser gefallenen digitalen Ausschusssitzung und weil Herr Holowaty hier ebenfalls kommentiert, habe ich ihm weiter oben genau diese Fragen gestellt – aber leider noch keine Antwort erhalten (kann ja durchaus noch kommen).

        Die Stellungnahme der Gemeinde zu den ausgelegten Planunterlagen der TenneT wurde der Politik zum Beschluss vorgelegt. Prof. Dr. Leppin erläuterte diese in der Ausschusssitzung. Anschließend wurde die Stellungnahme einstimmig beschlossen.

        Dass die Gemeinde ihre Betroffenheit eingangs der Stellungnahme darstellen muss, ist mir bekannt. Die Gemeinde argumentiert, dass sie in ihrer Planungshoheit betroffen ist, da „durch die geplante Errichtung des Umspannwerkes, (…) ein wesentlicher Punkt des Planungskonzeptes Beckershof unwiederbringlich zerstört (wird), da geplante Ausgleichsflächen in der Größenordnung von 12 ha vernichtet und zudem geplante Wohnbauflächen ihrer Nutzung entzogen werden.“
        Es werden sogar Zahlen genannt, Herr Barckmann erwähnte es bereits: Der Gemeinde würden 57 (geplante) Grundstücke und 131 (geplante) Einwohner*innen verloren gehen.
        Diese Stellungnahme bestätigte die Politik einstimmig.
        … und das, obwohl die Bürger*innen, ich erinnere mich besonders an den Einsatz von Karin Honerlah und Verena Grützbach, mit der Initiative Stopp Beckershof klar gemacht haben, dass sie gegen das Wohngebiet sind?! Und das auch, obwohl sich Bündnis90/Die Grünen und die WHU im IGEK-Prozess sehr deutlich dafür eingesetzt haben, dass der Beckershof nicht bebaut wird?!

        Soweit mir bekannt, liegen dazu noch keine Beschlüsse der Gremien vor, aber ich wundere mich, dass dieses offensichtlich wichtige Argument gegen Umspannwerk und Erdkabel von den Grünen und der WHU unterstützt wird. Sind die einstigen Gegner*innen der Bebauung tatsächlich mittel- oder langfristig für ein Aufleben der Bebauungspläne, die immerhin bis zu 3.500 neue Einwohner*innen möglich machen?

        Es ist schwierig, wenn man sich als nicht in der Politik aktive Bürgerin umfassend zu einem Thema informieren will und überall Informationen zusammensuchen muss. Umso netter finde ich es, Herr Meschede, wenn Sie mir hier antworten. Mich interessiert z.B. auch, wo die geplanten 57 Grundstücke mit den geplanten 131 Einwohner*innen zu finden sind. Wie kommt man auf eine solch „krumme“ Zahl? Gibt es dazu eine Planzeichnung, wo finde ich sie?

        1. Hallo Frau de Camp-Zang. Daß alle Fraktionen der Argumentation zustimmen, heißt doch noch lange nicht, daß sie einem entsprechenden B-Plan zustimmen würden. 😉

          1. Vielen Dank an Herrn Kirmse. Ja, genauso ist es. Genau so wird sich keiner seine Garagenzufahrt zubauen lassen, auch wenn er kein Auto hat und sich auch keines anschaffen möchte.
            Die WHU erklärt sich inhaltlich demnach nicht mit den Plänen von Beckershof und der Pinnauwiesenbebauung einverstanden durch Zustimmung zur Stellungnahme 380-kV-Trasse.

  4. Ich habe gestern auch viel Zeit am PC verbracht und hätte mir gewünscht, dass die entscheidenden Informationen zum weiteren Vorgehen mit der Sitzung im Chat veröffentlicht worden wären. Denn – vermutlich aufgrund der hohen Teilnehmeranzahl – kam der Ton nur zerstückelt und unverständlich bei mir an. – Was mir bei den bisherigen Kommentaren noch fehlt: vermutlich sind auch vermehrt Gäste eingeloggt gewesen, die möglicherweise bei einer Änderung der 380-Kv-Trasse direkt betroffen wären und die sich sicherlich gern ‚live‘ informiert hätten.

  5. Wie viele Teilnehmer können an einem Jitsi Meet-Treffen teilnehmen?
    Die Antwort von Jitsi Meet:

    Jitsi Meet ermöglicht Sitzungen mit bis zu 75 Teilnehmern. Um die Videokonferenz so erfolgreich wie möglich zu gestalten, empfehlen sie jedoch eine maximale Teilnehmerzahl von 35 Personen.

    Also war man aufgrund der Tagungsordnung und der zu erwartenden Teilnehmerzahl doch „vorgewarnt“.

    Offensichtlich gab es – bei diesem Kenntnisstand – auch keinen „Plan B“.

    Die Teilnehmer wurden auch über einen längeren Zeitraum im Unklaren gelassen, ob bzw. wie es mit der Video-Konferenz für sie weitergeht.

    Frage:
    Warum erhielten die Teilnehmer nicht vorweg – mit der “Einladung“ – einen Hinweis, dass es zu technischen Problemen kommen kann.
    > Der oder die Andere wäre dann evtl. ins Rathaus gekommen und hätte die maximale „Zulassung ausgeschöpft“.
    =
    Zum Tagungspunkt: „Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380-kV-Ostküstenleistung Kreis Segeberg – Raum Lübeck, 1. Abschnitt“
    Frage:
    Wie erfahren nun die Video-Teilnehmer welche Erläuterungen Frau Prof. Dr. Leppin in der Sitzung abgegeben hat und welcher Beschluss gefasst wurde?
    =
    Die Vergangenheit hat gezeigt, dass „Gastbeiträge“ den „Rahmen sprengen“ und nachfolgende Tagungspunkte aufgrund der „Zeitbegrenzung“ nicht mehr behandelt werden können.
    Nach wie vor wird dieses „billigend in Kauf genommen“.
    Frage:
    Warum setzt man dafür nicht einen separaten Termin an?
    =
    Auch „Zeiträuber“ der Sitzung sollten eigentlich – wie bereits angeregt wurde – abgestellt / vermieden werden. Nur dazu vernimmt man bisher auch nichts.
    Frage:
    Warum?

  6. Die technischen Begrenzungen von Jitsi sind korrekt. Dabei ist es egal, ob die Sitzung vom Kreis, vom Land oder von der Gemeinde gehostet wird – Jitsi ist halt das falsche Tool für so viele Teilnehmer.

    Die technische Lösung ist eher das, was ich schon öfters in Kenntnis der Jitis-Beschränkungen vorgeschlagen habe: Streaming. Dies lässt eine unbegrenzte öffentliche Beteiligung zu, über die chat-Funktion können auch Fragen in der Bürgerfragestunde gestellt werden – nur halt leider nicht mündlich. Das könnte auch noch kombiniert werden mit einer „Wortmeldung zur Bürgerfragestunde“, worauf man dann einen Link zu Videokonferenz zugeschickt bekommt. Alles möglich, reine Technik.

    Wogegen ich mich aber verwehre, ist, hier irgendwas von „Arroganz der Macht“ zu lesen. Der Ausschuss hat sich in Kenntnis der Probleme entschieden, eben nicht seine Tagesordnung abzuarbeiten, sondern lediglich die terminkritischen Themen („Gefahr im Verzuge“, sonst zB keine Stellungnahme zur Ostküstenleitung) aufzugreifen.

    Das ist im Rahmen der Situation genau die richtige Vorgehensweise.

    1. Sehr geehrter Herr Holowaty,
      laut Segeberger Zeitung von heute war bereits vorher bekannt, daß es zu technischen Problemen kommen könnte.
      Daher hätte es einen Plan B zur Information der Teilnehmenden geben müssen. Den Hinweis, die Öffentlichkeit wäre hergestellt durch die Anwesenheit von Pressevertretern und einer Zuhörerin, und demzufolge die Sitzung fortzusetzen, halte ich unverändert für arrogant, da damit allen anderen Interessierten die Möglichkeit der Teilhabe genommen wurde und eben nur ein ausgewählter Teilnehmerkreis involviert wurde.

      Positiv anzumerken ist, daß heute morgen eine ausführliche Zusammenfassung der gestrigen Sitzung auf der Website der Gemeine veröffentlicht ist.

    2. Hallo Herr Holowaty,
      ist es möglich, die Erläuterung von Prof. Dr. Leppin zur Stellungnahme der Gemeinde im Planfeststellungsverfahren für den Bau der 380-kV-Ostküstenleitung zu veröffentlichen?
      In welchen Punkten hält sie den Einwand gegen die Trassierung durch HU für berechtigt und wie beurteilt sie die Chance, dass diesem Einwand entsprochen wird?

  7. “ … In dem aktuellen Papier, dass am Abend verabschiedet werden sollte, ist von Enten, Blindscheichen oder Uhus im Raum Beckershof nichts mehr zu finden, stattdessen ist nun davon die Rede, dass die Gemeinde dort ein Baugebiet plane. Nun heißt es: „Durch das geplante Erdkabel (Bauabschnitt km 0 + 000 –km 0+865) gehen der Gemeinde 57 Grundstücke bzw.131 Einwohner verloren. Zu dem Verlust von 57 Grundstücken in diesem Bereich, kommen Einkommensteuereinbußen hinzu.“ Potenzielle Einwohner- und Steuerverluste wohlgemerkt, denn noch sagen sich dort Hase und Igel gute Nacht. … “ Zeigt doch wieder mal wo die Reise hingeht. Es wird sich NICHTS ändern.

  8. Absolut, zumal Jitsi schon einige Male erfolgreich eingesetzt worden war. Letztlich war nur eine Art „Notbetrieb“ mit Abendblatt und SZ sowie einer einzigen zuschauenden Person möglich, um einige terminkritische Tagesordnungspunkte behandeln zu können. Das meiste wird also noch in Folgeterminen zu verfolgen sein, mit welcher Technik auch immer. Vielleicht führt man damit dann vorab erstmal einen Lasttest durch 😉

    1. Ok, „terminkritische Tagesordnungspunkte“. Sowas ist verständlich, wurde im Jitsi-Chat aber nicht eindeutig benannt. Vieles läßt sich besser verstehen, wenn man ausreichend Informationen bekommt.

  9. Das eingesetzte Videokonferenz-Tool „Jitsi“ funktioniert gut, solange maximal rd. 30 Teilnehmer eingeloggt sind. Wenn alle ihre Kameras ausmachen, kommt man noch halbwegs unfallfrei an die 35-40 ran. Heute waren rd. 25-30 Teilnehmer aus der Politik eingeloggt, und im öffentlichen Teil viele Dutzend zusätzlich. Das war wohl zuviel, für ein derart großes Interesse der Bürger wird man nochmal neu denken müssen. Das ist leider nicht ganz einfach: Während die Jitsi-Infrastruktur vom Kreis SE bereitgestellt wird, laufen kommerzielle hochskalierende Plattformen in US-Cloud-Infrastrukturen, und die haben es hinsichtlich Datenschutz in sich. Die wenigen hiesigen EU-Nischenanbieter tun sich schwer damit, eigene Clouds aufzubauen (also große Hallen mit tausenden Computern, die eine Arbeitslast gemeinsam stemmen und dabei automatisch koordiniert werden). Die US-Konkurrenz wirkt hier erdrückend, so dass sich derzeit neue Anbieter nicht wirklich etablieren können.

    Wir sehnen sicherlich alle ein normales Sitzungswesen in einem Raum herbei. Wobei eine öffentliche Online-Variante vielleicht auch nach der Pandemie eine sinnvolle Ergänzung werden könnte? Dann können auch BürgerInnen aus der Bahn die Sitzung mitverfolgen, die es aus HH schwerlich bis 18:30 Uhr ins Rathaus schaffen können. Denen stünde dann auch eine leistungsfähige IT-Plattform zur Verfügung, soweit es der Verwaltung gelingt, was geeignetes zu finden. Die Mitarbeiter des Rathauses haben heute wirklich redlich darum gekämpft, es heute möglich zu machen, mussten aber vor den Begrenzungen von „Jitsi“ kapitulieren. Hier hat die Lernkurve immer noch Potential.

    PS: Es gibt auch gute Nachrichten. An den Schulen schwingt sich das Lernen von zuhause aus zunehmend ein, die Endgeräte an Bedürftige wurden verteilt. Und: An der Olzeborchschule kann man sein Kind für das nächste Schuljahr zum Übergang in die Gemeinschaftsschule nicht nur in die bereits bekannte Sportklasse anmelden, es gibt ganz neu auch eine MINT-Klasse (MINT: Mathematik/Informatik/Naturwissenschaften/Technik). Wenn der Nachwuchs also eine Affinität zu PC, Mathematik, Experimentierkästen oder Konstruktionsbaukästen erkennen lässt: Hier wird das künftig gefördert. MINT eignet sich übrigens besonders auch für Mädchen, da hier der Faktor „Kooperation“ Trumpf ist. Nicht umsonst haben alle 4 Teilwörter von MINT einen weiblichen Artikel 😉
    Hier gehts zum virtuellen Tag der offenen Tür: https://www.olzeborchschule.de/seite/505966/virtueller-tag-der-offenen-t%C3%BCr.html

    1. Hallo Herr Schneider. Vielen Dank für die Aufklärung über das technische Limit von Jitsi. Selbstverständlich ist es ein Lernprozeß, allerdings fühlt es sich ziemlich schlecht an, wenn man theoretisch teilnehmen können soll, dies nicht funktioniert und man dann erfährt, daß der Ausschuß mehrheitlich dafür gestimmt hat, die Sitzung dennoch nicht abzubrechen, nur vermeintlich EINEN wichtigen TOP abzusetzen. Hier unterschätzt man meiner Ansicht nach ganz gewaltig, was dies für einen Eindruck bei den Bürgern hinterläßt! Es hätte eben auch zum Lernprozeß gehört, sich einzugestehen, daß man unter diesen Voraussetzungen die Sitzung besser verschiebt (bei allem Verständnis dafür, daß es ärgerlich ist, wenn man seine Arbeit verschieben muß, aber das dürfte den Meisten in Zeiten von Corona ja nicht unbekannt sein).

  10. Absolutes Unverständnis für den Ablauf dieser Sitzung!
    Ich war bis 19:45 vor dem Computer dabei; weder Bild noch Ton und schon gar keine Kommentierung. Erst dann wurde klar, daß die Sitzung im Ratssaal zum Thema Ostküstenleitung weiterlief.
    Damit war die Möglichkeit, noch persönlich zum Rathaus zu gehen und die Informationen vor Ort zu erhalten, nicht mehr gegeben.
    Die Mitteilung, daß die Presse und eine Mitbürgerin im Ratssaal anwesend seien und damit die Öffentlichkeit hergestellt wäre,
    empfand ich, gelinde gesagt, als Arroganz der Macht. Mindestens eine Übertragung der Sitzung hätte doch angeboten werden müssen.
    Fazit: Ganz schlechtes Krisenmanagement;
    beim nächsten Mal eben doch gleich persönlich vor Ort erscheinen.

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