Zu einem Kuddelmuddel könnte es kommen, wenn die neue Gemeindevertretung am Dienstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr im Ratssaal zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommt. Für die 41 Mitglieder – bisher 32 – sind nämlich noch nicht genügend Tische und Stühle vorhanden. Die müssen noch bestellt werden, wenn die Fraktionen damit einverstanden sind, dass das vorhandene Mobiliar zu einem größeren Kreis erweitert werden soll. Das wird in den kommenden Tagen bei einem gemeinsamen Gespräch zwischen Verwaltung und den Fraktionsvorständen geklärt. Bis zur Lieferung der Möbel wird allerdings noch einige Zeit vergehen, da es sich um Maßanfertigungen handelt.
Noch-Bürgervorsteher Carsten Schäfer (BFB) wird die Sitzung eröffnen, formal das älteste Mitglied der Gemeindevertretung feststellen und diesem die Leitung der Sitzung übertragen. Alterspräsident ist Jens Müller (CDU). Er stellt die Zusammensetzung der Fraktionen fest und leitet die Wahl des künftigen Bürgervorstehers. Das Vorschlagsrecht haben die Christdemokraten, die mit 14 Sitzen die stärkste Fraktion stellen. Sie werden Neuling Uwe Schmidt nominieren, dessen Wahl als sicher gilt. Im Anschluss übernimmt er dann die Leitung der konstituierenden Sitzung.
Schmidts erster Stellvertreter wird von der WHU (neun Sitze) vorgeschlagen. Spannend wird es dann bei der Wahl des zweiten stellvertretenden Bürgervorstehers, da SPD und BFB mit jeweils acht Sitzen gleich stark sind. Sie könnten das Vorschlagsrecht untereinander „aushandeln“ – nach dem Motto: Tausche zweiten stellvertretenden Bürgervorsteher gegen dritten stellvertretenden Bürgermeister oder umgekehrt.
Auch die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters ist im Vorfeld schon klar: Die CDU wird Elisabeth von Bressensdorf wieder ins Rennen schicken, die das Amt bereits seit über einem Jahr ausübt. Ihre Stellvertretung wird von der WHU bestimmt. Den Rest machen dann SPD und BFB unter sich aus. Spannend wird dann wieder, welche Fraktion sich den Vorsitz in welchem Fachausschuss sichert. Möglicherweise sprechen sich die Fraktionen untereinander schon vorher über die „Vergabe“ der einzelnen Posten ab.
Laut Hauptamtsleiter Jens Richter geht die Verwaltung davon aus, dass jeder Ausschuss wieder elf Mitglieder hat: Vier stellt die CDU, jeweis zwei kommen von WHU, SPD und BFB. Einen Ausschusssitz besetzt die FDP, die über zwei Mitglieder im Gemeinderat verfügt. Allerdings könnte die Mitgliederzahl in den Gremien auch auf 13 erhöht werden, wie aus politischen Kreisen zu hören war. Jens Richter bestätigt: „Möglich ist das. Aber mir liegt noch kein offizieller Antrag dazu seitens einer Fraktion vor.“
In einem Gespräch mit den Politikern will die Verwaltung auch klären, ob die Sitzungen des Umwelt- und Planungsausschusses künftig alle 14 Tage stattfinden sollen. Beim vierwöchigen Rhythmus waren in jüngster Zeit die Tagesordnungen immer sehr lang, so dass es Klagen der Mitglieder über die Fülle der zu bearbeitenden Fälle gegeben hatte.
Nach der konstituierenden Sitzung allerdings wird von Überlastung der Gemeindevertreter erst einmal keine Rede sein; denn sie gehen dann in die Sommerpause. Die erste ordentliche Sitzung findet erst am 20. August statt. Allerdings könnte es zu einer Sondersitzung kommen, wenn das Amtsgericht Norderstedt zwischenzeitlich über den von der Staatsanwaltschaft Kiel gegen Bürgermeister Torsten Thormählen beantragten Strafbefehl entscheidet.
Jörg Schlömann
4. Juni 2013
Trotz aller Kritik übersende ich ein „vielen Dank“ an die Mitglieder der Gemeindevertretung, die in ihrer Freizeit versuchen unsere Gemeinde zu gestalten.
Es bleibt nur zu hoffen, dass Kompetenz der einzelen Personen (vor allem für die Stellvertretung des Bürgermeisters) wichtiger ist, als Parteienproporz und internes Geklüngel. Aber da werde ich wohl sehr schnell ernüchtert werden. Ob die Parteien und Gruppierungen aus der letzten Legislaturperiode und dem Wahlausgang ihre Schlüsse gezogen haben ? Wir werden es sehen.
Man darf nicht vergessen, das wir in Henstedt-Ulzburg wohnen 😉