Diehr-Kandidatenkür am Abend – Wie geht’s aus? Iversen und Grützbach: „Wir wissen es nicht.“

Kandidat Holger Diehr
Holger Diehr

Das wird ein spannender Abend für Holger Diehr (CDU). Der Ex-Bürgermeister von Fockbek könnte heute von gleich vier Fraktionen zum Bürgermeisterkandidaten gekürt werden. CDU, FDP, BFB und WHU wollen im Bürgerhaus nacheinander Nominierungsversammlungen abhalten, der angedachte Zeitrahmen zeigt, wo es wacklig werden könnte.

Während CDU und FDP für ihre Veranstaltungen nur 30 Minuten angesetzt haben, sind es bei der BFB schon 60 Minuten. Und die WHU, Wahlsieger der jüngsten Kommunalwahl, könnte sogar bis in die Nacht tagen. Die Wählervereinigung will mit ihrer Mitgliederversammlung dann beginnen, wenn die drei anderen Fraktionen ihre Entscheidung bereits getroffen haben.

Doch wie könnte die Kandidatenkür ausgehen? Kommt es tatsächlich zu einem Viererbündnis, wie das Abendblatt heute schreibt?

Die HU-Nachrichten haben heute bei den beiden Wählervereinigungen nachgefragt. Die Antwort von BFB-Chef Jens Iversen auf die Frage, ob seine Partei beim Bündnis dabei ist: „Ich weiß es nicht.“ Und auch Verena Grützbach (WHU) hat keine Ahnung, ob sich ihre Mitglieder für Diehr aussprechen. Grützbach wagt auch keine Prognose. Die zweite WHU-Vorsitzende: „Ich weiß es nicht, ich habe kein Gefühl dafür.“

cm

3. Januar 2019

12 thoughts on "Diehr-Kandidatenkür am Abend – Wie geht’s aus? Iversen und Grützbach: „Wir wissen es nicht.“"

  1. Hallo Karin, nur, die Fraktionen sind doch gar nicht ermächtigt in das Vorwahlgeschehen einzugreifen; es geht doch ganz grundsätzlich um eine so lange wie möglich offenbleibende Entscheidung so dicht an der Basis wie möglich. Und das könnte dann für einen Wahlvorschlag, wie rechtlich vorgesehen, die entsprechende Partei ( Wählervereinigung ) sein; demokratietheoretisch doch wohl ausgeschlossen die Vorfilterung durch hier unzuständige Fraktion. Habt ihr das wirklich so gemacht ? !

    1. Hallo Reinhard,
      am 3.1.2020 haben nicht die Fraktionen von CDU, FDP, BFB und WHU getagt, sondern die Parteien bzw. Wählergemeinschaften. Bei uns waren 24 Mitglieder(Innen) der WHU anwesend, darunter natürlich auch Fraktionsmitglieder. Wilhelm Dahmen als 1. Vorsitzender der WHU hat die Versammmlung geleitet, die Fraktionsvorsitzende hatte Pause. Er hat das Ergebnis der Abstimmung der Presse verkündet. Das Protokoll der Mitgliederversammlung schicken wir dir gern bei Bedarf zu.

      Wenn sich Kandidaten bei den Fraktionen gemeldet haben, so ist dies (zumindest bei uns) simultan auch an die Vorsitzende der Ortsvereine zur weiteren Behandlung weitergeleitet worden, die auch offizielle Ansprechpartner gemäß Stellenanzeige gewesen sind.

  2. Hallo Reinhard,
    die Mitgliederversammlungen der Parteien und Wählergemeinschaften entscheiden (basisdemokratisch) über die Nominierung von Bürgermeisterkandidaten/innen nach den Vorschriften unserer Gemeindeordnung. Dies als Manipulationsversuch zu deklarieren ist schon stark. Wie du entnehmen konntest, hat sich die WHU mehrheitlich nicht für eine direkte Unterstützung des Herrn Diehr ausgesprochen. Damit wurde eine Entscheidung getroffen und kein Ergebnis nach Belieben des Betrachters geschaffen. Alle anderen Kandidaten, die nicht um Unterstützung für die Wahlzulassung wie Frau Schmidt und Herr Diehr gebeten hatten, waren gehalten 155 Unterschriften zu sammeln. Ist dies die breite Legitmation, die du für die Wahlzulassung postulierst? Es gibt nun einmal zwei Wege in den Kandidatenring. Wie man auch woanders lesen konnte, haben sich bei den Fraktionen auch Kandidaten gemeldet, deren fachliche Qualifikation nicht überzeugte und deren Nominierung daher abgelehnt wurde. Man kann also diesen Weg in die Kandidatur auch positiv werten.

  3. Sehr geehrter Herr Simader, ich meine, gerade im Falle der Wahl eines Bürgermeisters ergibt sich die Ausfüllung des Begriffs Basisdemokratie von selbst: Basis sind die Bürger der Gemeinde; sie wählen den Kandidaten in direkter Wahl und zwar allein nach ihrem Urteil. Einfacher und gründlicher als gerade in diesem Fall der direkten BGM-Wahl ist das Konzept Basisdemokratie kaum vorstellbar.
    Für parteitaktische (hier nach außen getragene interne) Überlegungen, wie ihn die WHU jetzt im aktuellen Fall vorgebracht hat, ist da meiner Ansicht nach kein Raum. Ein solche Vorgehensweise müßte als Manipulationsversuch der anstehenden Wählerentscheidung angesehen werden. Alles am 3.01.20 und zwar insgesamt ausgehend von einer recht kümmerlich zu nennenden Zahl von gerade mal 75 Personen ohne eine breite Legitimation (außer Partei zu sein) – viele Personen davon sicherlich auch nicht ohne politisches Eigeninteresse -; und das im Vergleich zu tausenden von wahlberechtigten der Basisdemokratie zuzuordnenden Henstedt-Ulzburgern. – Bei der WHU kommt als „Nichtpartei“ hinzu, daß sie mit ihrem geradezu doppelköpfigen Entscheidungsergebnis zu signalisieren scheint, “ all things to all men“ sein zu wollen. Der Bürger darf sich dann scheinbar auch noch heraussuchen, welche WHU Argumentation genau er denn nun für die anstehende Wahlentscheidung für richtig und für seine konkrete Wahlentscheidung für annehmbar halten soll.

  4. Wie bekannt, entscheiden nicht die Parteien wer Bürgermeister wird sondern ausschließlich die Wähler am Wahltermin. Und das ist auch gut so. Überraschungen sind durchaus möglich.
    Herr Diehr, CDU-Mann,konnte sich der Zustimmung seiner Parteikollegen hier im Ort sicher sein. Das sich daran FDP und BfB dranhängen würden war sonnenklar und zu erwarten.
    Das Gegenteil wollte niemand aus meinen Kreisen mit mir wetten……
    Herr Diehr, als Quereinsteiger aus dem Polizeidienst, konnte nach Ablösung des Vorgängers für eine Amtszeit zeigen was er kann. Doch eine zweite Amtsperiode wollten die Bürger nicht – sie stimmt mit fast 2/3 der Stimmen gegen ihn bzw. für seine Nachfolgerin bzw. Mitbewerberin.
    Warum dürften ausschließlich örtliche und kommunale Probleme dort gewesen sein.
    Einen Quereinsteiger aus dem Polizeidienst hatten wir hier auch – wohl für ebenfalls eine Amtszeit. Anfangs noch mutig angekündigt nochmals zu kandidieren und dann überraschend der Rückzug von der Kandidatenliste. Begründung: mangelnder Rückhalt in der Ortspolitik und wohl auch bei den Bürgern.
    Man darf gespannt sein, ob er so wie Herr Diehr sich nun anderweitig um den Chefsessel im Rathaus bewirbt mit dem Argument „Rathaus kann ich (auch)“.
    Herr Bauer war hier angetreten mit dem Slogan parteiunabhängig und nicht mehr Logistik. Die Realität sah anders aus. Mit Weiterenwicklung hat das nichts zu tun.
    Ein Bürgermeister wird von den Wählern danach bewertet, was er umsetzt. Er ist nur Executive, die Gremien der Ehrenamtlichen Legislative.
    Jetzt proklamierte Herr Bauer u.a. ca. 500 fehlende Sozialwohnungen. Überraschend ! Hat er dagegen etwas unternommen um das auszugleichen und mit den Parteien besprochen ?
    Das ist nicht bekannt oder bekannt geworden.
    Keine Kontakte in mit Organisationen aus dem Sozialwohnungsbau. Kein Arbeitskreis oder zumidnest Ausschuß dafür ins Leben gerufen aus Vertretern der Verwaltung, Politik und Unternehmen. Kein Vorschlag für eine verbindliche Sozialbauquote.
    Die Sanierung der Straßen blieb auf der Strecke, nichts Neues angekurbelt sichtbar. Kein Fortschritt in Sachen Wilstedter Straße. Der alte Bürgerhaushaus von 2014 nur Makulatur.
    Dto. das Verkehsgutachten.
    Ein Bürgermeister ist nur so gut, wie sein Mitarbeiterstab. Das Thema Sanierung TG im Rathaus für viel Geld (da hätte man vieles sparen können wenn vorher…….) übernahm er gleich mit. Das Thema Ausgleichsflächen hat er nicht verfolgt in der Umsetzung.
    Das Thema REWE hat er im ICE-Tempo durchgezogen und eine Bürgerbefragung mit allen rechtlichen Mitteln verhindert – doch das Ende ist noch nicht geschafft vor dem Verwaltungsgericht.
    Wenn die Parteien nach seiner Aussage ihm nicht den genügenden Rückhalt gegeben haben bleibt die Frage, warum er das erst kurz vor dern neuen Wahl bemerkt.
    Unzufriedenheit herrsche unter seiner Leitung bei den Eltern in Sachen KiTa. Es bedurfte erst einer aufwenigen Bürgerbefragung. Die war sehr gut gesponsert…..von wem wohl ?
    Ein Bürgermeister muss sein Team leiten und motivieren und gleichzeitig überwachen, er muss wissen was wo läuft und was nicht. Sonst scheitert er.
    In Bad Bramstedt und Norderstedt sitzten nur Damen auf dem Chefsessel……etwas mehr Charme hier wäre gut, nicht nur auf div. Fotos.

    1. Das nennt sich Basisdemokratie. Da richten sich alle nach ihrem eigenen Meinungsbild, nach vorgängiger Erörterung aller anerkannten Qualitäten des Kandidaten ebenso wie Risiken. Geheime Abstimmung. In Parteien, wo welche vorgeben, was abzustimmen ist, die für möglich halten, mal eine „interessante Persönlichkeit in der Politik“ werden zu können, sicherlich schwer vorstellbar.

    2. Ich stimme Herrn Schneider zu, gelegentliche Uneinigkeit ist kein hinreichendes Indiz um eine Zerrissenheit zu diagnostizieren, sowas kommt vor wenn jeder seine eigene Meinung vertreten darf. Die WHU hat abgestimmt, das Ergebnis mitgeteilt und ist sogar noch auf die Umstände eingegangen – Daraus ist jetzt nichts dramatisches abzuleiten.

      1. Genau so ist es. Bei der WHU ist nichts zerrissen. Ich war dabei. Die Mehrheit entscheidet und jeder darf seine eigene Meinung haben und unterliegt keinem Zwang von übergeordneter Stelle.

  5. Mir ist es letztlich egal ob 1 oder mehrere Fraktionen einen Kandidaten küren. Zum Glück hat der Wähler das letzte Wort und vorher ist ja noch die Kandidatenvorstellung an den diversen Terminen im Januar. Das ist wesentlich entscheidender.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert