In der jüngsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses sind von den Fraktionen SPD und WHU „leichtfertig“ mindestens 20.000 Euro ausgegeben worden, denen lediglich 500 Euro Kosten gegenüber gestanden hätten,sagt der CDU-Ortsverband. Zur Klarstellung meinen die Christdemokraten darauf hinweisen zu müssen, dass die CDU Fraktion in dieser Sitzung nicht beantragte, einen Belastungstest für die „Hohnerberg“ Brücke vornehmen zu lassen.
„Es bestand lediglich der CDU Antrag auf Anhörung des Professors Gutermann als weiteren Gutachter“, schreibt die Partei in einer Stellungnahme. „Dieser sollte in einer Ausschusssitzung, nachdem er die Brücke in Augenschein genommen hat, darüber berichten, ob sich überhaupt ein Belastungstest für die Brücke lohnt und welche rechtlichen und baulichen Konsequenzen ein Belastungstest gehabt hätte. Diese Anhörung hätte die Gemeinde 500 Euro gekostet.“
In dem CDU-Schreiben heißt es weiter: „Der Gutachter hatte sogar signalisiert, für diesen Vortrag kein Honorar zu berechnen. Erst nach einem positiven Urteil des Gutachters hätte überhaupt die Frage zur Durchführung eines Belastungstestes angestanden. Die Höhe der Kosten für den Belastungstest wären auch erst dann von dem Institut exakt berechnet worden. Die anderen Fraktionen haben diese Chance, eventuell Geld zu sparen, leider vertan und ohne weitere Prüfung den Neubau des ‚historischen’ Geländers beschlossen. So wird der Neubau der Brücke nicht wie ursprünglich geplant, rund 130.000 Euro kosten, sondern jetzt sollen die Kosten bei 165.000 Euro liegen.“
Abschließend stellen die Christdemokraten fest: „Übrigens hatte seinerzeit die CDU dem Neubau der Brücke zu den geringeren Kosten ebenfalls zugestimmt. Die Ablehnung der CDU-Fraktion im letzten Umwelt- und Planungsausschuss bezog sich lediglich auf die jetzt verursachten Mehrauausgaben.“
Jörg Schlömann
Ok, die CDU hatte noch nicht konkret beantragt, einen Belastungstest durchzuführen, aber das wäre der nächste Schritt gewesen, wenn der gewünschte Besuch des Belastungstest-Professors positiv verlaufen wäre.
Damit hätte die CDU zunächst 500 € aus der Gemeindekasse für den Besuch ausgegeben (und das sogar, obwohl der Professor dieses Honorar nicht forderte) und dann weitere gut 20.000 € für den Test. Mit hoher Wahrscheinlichkeit hätte die Brücke keine „Plakette“ für die nächsten zwei bis drei Jahrzehnte bekommen. Die Brückenbaukosten (mit Metallgeländer schlicht = 130.000 €) wären also entweder ohnehin sofort oder aber mit entsprechender Verzögerung um einige Jahre zusätzlich zu den Testkosten entstanden, mindestens also 150.000 €. Wirtschaftlich ist ein solches Handeln nicht. Deshalb haben sich zwei Fraktionen nicht für diesen Weg entschieden, sondern beschlossen die Brücke mit einem optisch der jetzigen Form angepassten Geländer für 165.000 € in Auftrag zu geben. In dieser Ausführung bestehen sogar gute Chancen Fördermittel der EU zu erhalten, die Förderquote beträgt maximal 55 % von 165.000 €, mithin gut 90.000 €. Die Mehrkosten für das „historische“ Geländer wären mehr als kompensiert. Wo ist hier die Leichtfertigkeit?
Die Schelte des Kollegen Müller von der CDU kann ich daher nicht nachvollziehen und die dortige Berechnung mutet an wie eine von Milchmädchen.