Was für ein paradoxes Ergebnis: Obwohl die Wahlbeteiligung dramatisch gesunken ist, sich nur 9.672 Henstedt-Ulzburger gestern auf den Weg ins Wahllokal machten (Bei der Kommunalwahl 2008 waren es immerhin noch über 10.000), steigt die Zahl der Politiker in der neuen Gemeindevertretung drastisch an. Statt 32 sitzen zukünftig 41 Männer und Frauen im Gemeinderat.
Grund dafür ist das Wahlsystem der personalisierten Verhältniswahl und die damit verbundenen möglichen Überhang- und Ausgleichsmandate. Die entstehen, wenn eine Partei mehr (Direkt-)Mandate erringt, als ihr nach dem relativen Stimmenergebnis zustehen. So ist die Gemeindevertretung im Normalfall 31 Personen stark. Mit ihren 33,1 Prozent stünden der CDU also ziemlich genau zehn Sitze zu. Jetzt haben die Christdemokraten allerdings in 14 von insgesamt 16 Wahlkreisen gewonnen und dürfen damit 14 Abgeordnete in das Gemeindeparlament schicken.
Damit nun auch die übrigen Parteien ihrem relativen Stimmenanteil gemäß im Gemeinderat vertreten sind, bekommen diese sogenannte Ausgleichsmandate zugeteilt. Auf diese Weise wird die neue Gemeindevertretung auf 41 Sitze aufgebläht. Richtige Wahlverlierer sind so nun gar nicht mehr so einfach auszumachen.
Der FDP zum Beispiel, die von 8,7 Prozent auf nur noch 4,1 Prozent regelrecht einbrach, bleiben ihre beiden Mandate erhalten. Und auch bei den Sozialdemokraten gibt es nur auf dem Papier Einbußen. Von im Jahre 2008 schon desaströsen 25,1 Prozent sausten die Genossen hinab auf jetzt nur noch 20,7 Prozent, dürfen aber auch zukünftig wie bisher mit acht Vertretern im Ratssaal sitzen.
Bei aller Größenaufblähung: Ein politisches Schwergewicht hat das diskussionswürdige Wahlrecht kurzerhand ins Abseits gestellt. Folker Brocks, bisheriger CDU-Fraktionsvorsitzender, hatte die undankbare Aufgabe, in seinem Wahlbezirk auf Bürgervorsteher Carsten Schäfer (BFB) und WHU-Chef Wilhelm Dahmen zu treffen, musste sich gleich beiden geschlagen geben und fliegt raus aus der Gemeindevertretung – obwohl er auf Platz zwei der CDU-Liste steht und damit vermeintlich abgesichert war. Offenbar hatten die Christdemokraten nicht damit gerechnet, so viele Direktmandate zu erringen.
Statt des Politprofis Brocks hat es stattdessen durch Überhang- und Ausgleichsmandate so manch Hinterbänkler unverhofft ins Rathaus geschafft…
Christian Meeder
27. Mai 2013
Doch, Herr Witte, sie können durchaus das Gemeinwohl im Sinne haben.
Nur interpretieren sie das Gemeinwohl so individuell, dass es für sie zwar Sinn macht, für viele Andere hingewgen nicht.
Ohne bösartig sein zu wollen, hier ein ( fiktives ) Beispiel aus der Natur.
Es saßen einst die Störche zusammen.
Thema dieser Zusammenkunft war die Anlage und künftige Gestaltung von Froschteichen. Die Störche beriefen sich auf das Gemeinwohl – die Frösche quakten, weil nicht gehört ….. woanders !
Und gingen nicht zur Wahl, als sich die Störche zur Wahl stellten !
Nun könnte man meinen, die Frösche hätten doch zur Storchensitzung gehen können. Nur, unter den vielen hohen Beinen und den langen Schnäbeln hätten sich sich sicher gefühlt. Meinten die Frösche.
“ Scheiß-Demokraten“ , sagten die Störche!
Parteien, die sich bestätigt fühlen nicht einmal 1-1,5 Bürger von 10 erreicht zu haben, können nicht das Gemeinwohl im Sinn haben!
Herr Brocks wollte sich ja eh nicht um von Bürgern hier schon leidenschaftlich diskutierte Probleme kümmern: http://ulzburger-nachrichten.de/?p=15842 -> „CDU-Fraktionsvorsitzender Folker Brocks: Dringlichkeit zu behaupten für einen 1.000 Jahre alten Sachverhalt, erschließe sich ihm nicht.“
Tja, auch 1000 Jahre alte Ärgernisse sollte man mal lösungsorientiert angehen, jedenfalls vor Wahlen, die man gewinnen möchte…
Klingt wie Schadenfreude? ….yepp… 🙂