Die Ergebnisse des Bürgerhaushalts sind da! Mit einer klaren Ansage: Politik und Verwaltung sollen endlich die Verkehrsprobleme anpacken. Das ist die zentrale Botschaft des Henstedt-Ulzburger Bürgerhaushalts: Mehr als 40 Prozent aller Bürgervorschläge setzen sich mit dem Gemeinde-Verkehr auseinander, darunter auch die drei bestbenoteten Bürgerideen.
Auch eine zweite wichtige Botschaft gibt es: Die Henstedt-Ulzburger sind der Meinung, dass Politik und Verwaltung mit den vorhandenen Steuereinnahmen auskommen müssen! Die Idee, die Hebesätze von Gewerbe- und Grundsteuern anzuheben, ist bei den Bürgern glatt durchgefallen.
Während die Bürger mit dem Verkehrsthema bei der Politik offene Türen einrennen – ein gemeindliches Verkehrskonzept soll schließlich im Januar auf dem Tisch liegen – setzt das Steuervotum die Politiker erheblich unter Druck: Noch am Montag waren sich die anwesenden Kommunalpolitiker im Finanz- und Wirtschaftsausschuss einig, die Gemeinde-Steuern mittelfristig erhöhen zu wollen.
Insgesamt haben sich 577 Personen am Bürgerhaushalt beteiligt. Volker Vorwerk von buergerwissen.de, der die Beteiligungs-Aktion federführend betreut hat, sprach gestern im Gemeinderat von einer vergleichsweise sehr guten Zahl. Mehr Menschen hätten sich bei einem Bürgerhaushalt bisher nur in Stuttgart beteiligt, sagte Vorwerk.
Die Idee, die Bürgerbeteiligungsaktion einzurichten, hatte die SPD gehabt. Daran erinnerte gestern der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Ostwald, der in seiner Rede den Vorschlag, ein Regionalgeld in der Großgemeinde einzuführen, hervorhob. Die Vorstellung mit „Henstedt-Ulzburgern“ zu bezahlen, gefalle ihm, so der SPD-Mann. Ganz im Gegensatz allerdings zu den Bürgern der Großgemeinde: Die Idee, eine alternative Währung einzuführen, bekam von allen Vorschlägen die mieseste Benotung überhaupt.
Umsonst ist die Bürger-Mitbestimmung übrigens nicht: Bisher hat sich die Gemeinde den Bürgerhaushalt 20.000 Euro kosten lassen. Weitere 10.000 Euro haben Politik und Verwaltung für die Verwirklichung von gemeinnützigen Bürgerprojekten ausgelobt.
Christian Meeder
18. Dezember 2013
Alle Ergebnisse der Bürgerhaushalts sind hier abrufbar!
Ich habe lange in Ulzburg gewohnt und hatte mich dort auch wohl gefühlt, mußte allerdings aus geschäftlichen Gründen nach Bad Oldesloe umziehen.
Seit 2004 habe ich die Regionalwährung KannWas für Schleswig-Holstein ins Leben gerufen. In diesem Jahr feiern wir Ende Mai Anfang Juni 10-jähriges Jubileum. Wenn Herr Ostwald für seine Idee einer Regionalwährung in HU Unterstützung braucht, stehe ich gerne zur Verfügung.
Ich darf vorweg schon mal darauf hinweisen, daß Regionalwährungen keineswegs Schwundgeld darstellen. Silvio Gesell hat diesen Begriff nicht selbst für seine entsprechende Vorschläge eingeführt, sie wurden seiner Idee gewissemaßen untergescho-
ben. Der negativ besetzte Begriff Schwundgeld trifft mit Bestimmtheit auf jedes gestzliche Zahlungsmittel zu.Nähere Begründung finden Sie auf unserer Web-site. Kannwas.org.
Beste Grüße
Verein Regionalgeld S.H. e.V.
Dr. Frank Schepke
Wenn ich das so alles mal richtig lese, muss ich mir auch mal Luft machen. WIr wollen alle keine Steuererhöhungen, viele wollen einen Zuwachs von Kindern, viele wollen einfach nur mit Ihrem Verdienst auskommen, aber ist das wirklich so? Ich habe heute die Umschau gelesen und das wird bekannt gegeben, das die Steuer für die Regenwasserbeseitigung erhöht wird….ich frage mich immer noch, warum es die überhaupt gibt? Wer Einnahmen sucht, wird sie auch finden? Kitagebühren werden angeglichen….das scheint mir eine indirekte Belastungserhöhung der Familien zu sein…oder? Es wird darüber geredet, die Grundsteuern zu erhöhen, die Gewerbesteuern zu erhöhen….achhh fast vergessen, können wir mal verüffentlichen, welche Firma in HU überhaupt Gewerbesteuer zahlt und vielviel? Wir werden wohl alle überrascht sein, wer hier wirklich in den Gemeindehaushalt einzahlt….und noch etwas, wenn sich Firmen in HU ansiedeln, muss es nicht sein, das hier Arbeitsplätze für HUler enstehen. Es wird ein neues Einkaufszentrum genehmigt und gebaut und keiner hat Lösungsvorschläge zum Verkehr, der dann dort entstehen wird oder werden soll? Die gemeindeeigene Stromverorgung wird verkauft? und und und……ich könnte noch viel mehr hier schreiben und ich bin mir sicher, es wird einfach nicht helfen….wir denken einfach zu engstirnig. Wir können es einfach nicht lassen immer das der Finanzierung zu suchen…geht doch mal wie ein Unternehmen vor, der mit dem, was er hat auskommen muss…….P.S. Ich habe auch schon mal bei der Gemeinde nachgefragt, ob man mal die gemeindeeigenen Bäume vor meiner Haustür beschneiden kann, bezeihungsweise müssen 2 von 3 weg, da sie schon mit den Wurzeln die Kanalisation beschädigen, die Antwort darauf kam prompt, wir sehen kein Handlungsbedarf, obwohl sich keiner jemals dieses angesehen hat und wenn man selber etwas tun möchte, wird mit einer Anzeige gedroht, also ex und hopp….ich werde das Gefühl nicht los, das es in der Gemeinde gar nicht mehr um uns Bewohner geht, sondern nur noch Interessen wahrgenommen werden, die Intern zu einem besseren Satus führen…..das stellt nur meine Meinung dar….mehr nicht….Lieben Gruß und auf ein frohes neues Jahr an alle HUler
Sehr geehrter Herr Joost, die Regenwassergebühr wird für den Betrieb und die bauliche Unterhaltung der Regenwasserkanalisation einschließlich Regenrückhaltebecken etc. erhoben. Die Gundgebühr wird von €0,14/m³ auf €0,10/m³ gesenkt und die Einleitungsgebühr von €0,18/m³ auf €0,19/m³ erhöht, insgesamt betrachtet ist das eine Kostenreduzierung. Die Abwassergebühr für die Schmutzwasserkanalisation wird von €1,94/m³ auf €1,80/m³ gesenkt. Kann man alles auf der Homepage der Gemeinde finden und nachlesen.. Auf Berichte in den Werbezeitungen gebe ich nicht viel.
Gewerbesteuer zahlen nur die größeren Betriebe in HU, ca €11Mio in 2013. Ca. 80% der Betriebe zahlen gar keine Gewerbesteuer. Die Kindergartengebühren decken nur ca. 55% der tatsächlichen Kosten ab, Die andere Hälfte trägt die Gemeinde aus den Einnahmen des Haushaltes. Eine gemeindeeigene Stromversorgung gab und gibt es in HU nicht. Die Straßenbeleuchtung wurde e.on übertragen. Und nun einen guten Rutsch in 2014.
lieber Herr Borchert,
leider muß ich Ihnen in vollem Umfang zustimmen.
Auch wenn es mich damit selbst trifft,
die Verwaltung sollte mindestens die Gewerbesteuer auf Landesniveau anheben.
Hallo Herr Witte, können Sie mir sagen, welches grössere Unternehmen in HU Gewerbesteuer zahlt? Danke Ihnen
Das meine Vorschläge zu Steuererhöhungen abgelehnt werden, habe ich erwartet und damit der Gemeindevertretung ein „Ei ins Nest gelegt“ an dem sie schwer zu brüten haben wird. Die Gemeindevertretung hat ein Problem wie mit den ausgabenwirksamen Vorschlägen umgegangen werden soll, wenn ohne deren Realisierung bereits 2014 eine Neuverschuldung zur Deckung des Haushaltes eingegangen werden muss. Die Gemeindevertretung hat mit dieser Bürgerbeteiligungsaktion eine Erwartungshaltung für Ausgaben erzeugt, die auch nur in einem ersten Ansatz der Realisierung mit weiteren Krediten gedeckt werden kann. Allerdings wird der Kapitaldienst dann die Möglichkeiten von weiteren Investitionen ausschließen.
Das Ausgabenvolumen der positiv bewerteten Vorschläge beinhaltet viele €Mio, die positiv bewerteten Einspar- und Einnahmenvorschläge hingegen liegen in der Summe weit unter 1Mio. „Wir haben für die Realisierung kein Geld“, kann die Gemeindevertretung den aktiven Bürgern nicht mehr sagen, denn dann hätte man sich diese Aktion sparen können. Ich bin gespannt und beneide die Gemeindevertretung nicht hinsichtlich der Beratungen und Entscheidungen über die Bürgervorschläge.
Den ersten Topvorschlag zur Verkehrsplanung hat die GV bereits vor über einem halben Jahr durch die Beauftragung des Verkehrsstrukturgutachtens, das im Frühjahr 2014 vorgestellt wrden soll, erfüllt. Mit der Umsetzung entsprechender kostenrelevanter verkehrsleittechnischer und baulicher Maßnahmen ist dann noch ein „weiter Weg“ zu beschreiten.
KLar, viele verwechseln Vater Staat gern mit dem Weihnachtsmann. Mein Vorschlag „Fusion mit Kaki“ ist hart am letzten Platz vorbeigeschrammt, hehe. Mir san eben mir. Als Zugezogenem wäre ich da leidenschaftslos, aber ist wohl eher normal, mit dem „buckligen Verwandten“ nicht zu eng zusammen zu kommen… Siehe Tornesch/Uetersen, B-Brandenburg etc.
Aber es sind ja auch genug sinnvolle Dinge dabei, die der Politik wohl schon eine gute Marschrichtung aufzeigen, und das war ja wohl der übergeordnete Zweck der Aktion.
Sehr geehrter Herr Schneider, trösten Sie sich, denn Sie sind als Zugezogener in einer Mehrheit von 70-80% der Einwohner. Als ich vor knapp 40 Jahren nach HU zog, gab es hier weniger als 10000 Einwohner. Gleiche Verhältnisse sind in Kaki und Norderstedt gegeben. Einen Lokalpatriotismus `a la HU habe ich als gebürtiger Hamburger und in Niedersachsen Aufwachsender bis heute nicht entwickeln können. Meine Kinder hatten im damals noch grünem Rhen eine schöne Kindheit verbringen können, sind aber gleich zu Beginn des Studiums wieder nach HH „geflohen“, weil wie junge Leute zu sagen pflegten, dass in HU im Vergleich zu HH „der Hund begraben war“ (noch ist?).
„Schwundgeld“
Dieses ökonomische Experiment basierte auf einem Gedanken des deutschen Wirtschaftstheoretikers Silvio Gesell; Unterguggenberger aber passte ihn der politischen und sozialen Wirklichkeit in seiner Gemeinde an. Dieser Gedanke besteht im Wesentlichen darin, neben der offiziellen Landeswährung eine zweite, nur im Gemeindegebiet geltende einzuführen. Diese Zweitwährung verliert monatlich ein Prozent an Wert. Um dem Wertverlust zu entgehen, geben die Menschen dieses „Schwundgeld“ verständlicherweise rasch wieder aus, lassen also das Geld in ihrer Gemeinde rasch zirkulieren, anstatt es wie zuvor – wegen hohen Zinsertrages oder aus Angst vor noch schlechteren Zeiten – zu horten und damit der Volkswirtschaft zu entziehen.
Das träge Geld, das im übrigen Österreich buchstäblich in Strohsäcken und im Sparstrumpf faul herumlungert, kommt in Wörgl plötzlich auf die Beine. Die Folge: Die lokale Wirtschaft blüht auf, das Steueraufkommen des Marktes wächst wieder, die Gemeindeväter können daher Arbeit an Arbeitslose vergeben – im Kleinen wird so ein sich selbst verstärkender Kreislauf zur Gesundung einer kranken Ökonomie in Gang gesetzt. Und das funktionierte erstaunlich gut unter den Bedingungen der Deflationspolitik, die damals in Österreich und weltweit betrieben wurde. Diese deflationistische Wirtschaftspolitik mit ihren verheerenden sozialen Folgen trug Mitschuld an der Ausschaltung des Parlamentes im März 1933 und am Bürgerkrieg im Februar 1934.
Das Währungsexperiment von Wörgl und seine von manchen angezweifelten Erfolge sind heute sehr gut belegbar. Aber schon 1933 hat der kluge Beobachter Franz Klein im „Österreichischen Volkswirt“, dem besten und einflussreichsten Wirtschaftsmagazin der Ersten Republik, geschrieben: Die Tiroler Gemeinde Wörgl habe im Elendsjahr 1932 aus eigener Tasche vergleichsweise viel für öffentliche Arbeiten ausgeben und zugleich ihren Haushalt in Ordnung bringen können.
Die Zahl der Arbeitslosen ging jedenfalls während der Zeit des Währungsexperimentes in Wörgl, von Juli 1932 bis September 1933, um 25 Prozent zurück. Das hätte, auf Österreich umgelegt, eine Verringerung der Arbeitslosenzahl um rund 100.000 bewirkt. Tatsächlich stieg in Österreich aber die Arbeitslosigkeit von 1932 bis 1933 um 20 Prozent.
Unterguggenberger war in den Augen des französischsprachigen Journalisten Claude Bourdet von der einflussreichen „L´Illustration“ sogar „ein Teufelskerl“ . In der Tat gelang es ihm, im politisch zerrissenen Österreich der dreißiger Jahre ein Stück politischer und sozialer Utopie zu verwirklichen. Alle Entscheidungen im Gemeinderat in Wörgl wurden einstimmig getroffen. Der sozialdemokratische Bürgermeister hatte die uneingeschränkte Unterstützung des Ortspfarrers und seines Kooperators, auch des lokalen Heimwehrführers Georg Stawa.
„Und das in einem gesamtösterreichischen Klima, das knapp eineinhalb Jahre später zum Bürgerkrieg führt. Hätte jene Phantasie und jener Gemeinsinn, den Wörgl zeigte, die später folgenden tragischen Februarereignisse von 1934 verhindern können?“ , fragt der Historiker Josef Nußbaumer.
Der Schweizer J. B. Rusch meint in seinen „Republikanischen Blättern“ gar, Österreich wäre „frei und unabhängig geblieben“ , wenn das Experiment von Wörgl auf ganz Österreich ausgedehnt worden wäre. Das ist freilich eine wissenschaftlich nicht beweisbare These. Wahr aber bleibt die Behauptung: „Ein echter Friede kann nicht erreicht werden, ohne dass große Teile der Bevölkerung Wege aus der Armut finden“ , wie es in der Begründung des Nobel-Komitees für die Verleihung des Friedensnobelpreises 2006 an Mohammed Yunus, den Erfinder der Mikro-Kredite heißt.
Unterguggenberger kämpfte unermüdlich für seine Idee. Er spielte sogar mit dem Gedanken, einen „Freistaat Wörgl“ als Währungslabor unter dem Mandat des Völkerbundes auszurufen. Als Sozialdemokrat knüpfte er intensive Kontakte zu den Heimwehren (etwa zu Emil Fey und Richard Steidle) und trug seine Ideen auch an den damaligen Justizminister Schuschnigg und den steirischen Landeshauptmann Rintelen heran. Die Innsbrucker Landesregierung hintertrieb jedoch die Aufforderungen des Finanzministeriums, den „Unsinn“ in Wörgl zu beenden, indem sie den Aktenlauf bewusst verlangsamte und sogar mangelhafte Bescheide ausstellte.
Jedenfalls wagte Unterguggenberger mit der Ausgabe von „Schwundgeld“ etwas, das bald danach die Gemeinden St. Pölten und Lilienfeld, Kirchbichl und Liezen übernahmen. Schließlich waren es an die 200 Gemeinden in Österreich, die ähnliche Währungsexperimente wie Wörgl durchführen wollten. Dann aber zog Regierungschef Engelbert Dollfuß, der sich in einer Ministerratssitzung einmal wohlwollend über das „Schwundgeld“ geäußert hatte, doch die Notbremse. Auf Betreiben des Finanzministeriums und vor allem der Nationalbank unter deren Präsidenten Viktor Kienböck (der von Dollfuß dazu gedrängt wurde) wurde das Wörgler Experiment vom Verwaltungsgerichtshof verboten.
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/archiv/95106_Das-Experiment-von-Woergl.html
Lieber Herr Witte, Ihr Vorschlag ist sicher interessant, aber historisch, wirtschaftlich und sozial kann man die 30er Jahre nicht mit aktueller Zeit vergleichen. Ich würde auch gerne mehr Geld (HU-Währung) in HU ausgeben, aber das funktioniert mangels entsprechender Angebote und meinem Bestreben nach ungebundener Entscheidung nicht:
-Lebensmittel kaufe ich als Rhener ieber in Qui-Heide bei Famila weil in der Hamburger
Str. Dauerstau besteht. Bei Famila habe ich zusätzlich den Qualitätsbäcker Kolls und
einen Getränkemarkt. Der Tageseinkauf verbleibt im Zentrum Rhen und Wochenmarkt
-Baumarktangebote sind in Kaki und Norderstedt besser
-Möbel von Hesebeck überfordern mich finanziell, also bleiben nur Dodenhof, Kraft,Ikea
und die Halstenbeker Möbelmeile
-Kleidung im Herold-Center, Alstertal oder gleich HH-City
-Elektrogeräte in Kaki beim Fachhändler oder Dodenhof, z.T auch Media in HU
-Autokauf in Kaki, Norderstedt, HH
-Fachärzte in Norderstedt und HH
-Krankenhäuser in HH, Heidberg, Boberg, Eppendorf
-Spezielle Fachgeschäfte in HH
-Kino, Theater, Konzerte, Restaurants in HH
Als gebürtigen Hamburger zieht es mich trotz fast 40 Jahren in HU immer noch sehr nach HH.
Das der Vorschlag einer alternativen Währung zum Flop wurde, zeigt deutlich, wie wenig Menschen sich mit unserem Geldsystem und ihre Auswirkungen auseinander setzen.
Es war und ist schon immer so gewesen, das Menschen, was sie nicht kennen, ablehnen.
Selbst ich, der sich sehr intensiv mit dem Geldsystem beschäftigt, habe lange gebraucht um zu begreifen, das es bei einem Regiogeld nur Gewinner gibt.
Für alle interessierten, möchte ich hier einen Einblick anbieten, mit dem Urvater des Regiogeldes, Silvio Gesell, nach dessen Prinzip in Östereich, zu Zeiten der großen Depression(1932/33), die Stadt Wörgl vom Bürgermeister gerettet werden konnte. Dieses ging als Wunder von Wörgl in die Geschichte ein.
Dieses Wunder ließen die Banken per Gericht verbieten, weil sie kein Wörgler Bürger mehr brauchte und zu allem Übel der Banken, es viele Städte dem Bürgermeister von Wörgle gleichtun wollten.
http://www.fritzschwarz.ch/woergl.htm
Hier noch Informationen zur Person, Silvio Gesell
http://de.wikipedia.org/wiki/Silvio_Gesell