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Bürgermeister-Amtszeit soll verlängert werden | Henstedt-Ulzburger
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Bürgermeister-Amtszeit soll verlängert werden

Stefan Bauer, Susanne Bendfeldt, Doris Baum mit Moderator Michael Zwicker kurz vor Beginn der Vorstellungsrunde

Bürgermeisterwahl anno 2014. Stefan Bauer mit seinen Kontrahentinnen  Susanne Bendfeldt und Doris Baum. Bauer gewann die Wahl haushoch. Ganz rechts im Bild der Moderator der seinerzeitigen Wahlveranstaltung: Michael Zwicker

Ein Jahr vor der Bürgermeister-Wahl geht die Suche nach einer Alternative zu Amtsinhaber Stefan Bauer los. Erstes Indiz dafür: Die Bürgermeister-Amtszeit soll wieder acht Jahre betragen – um das Amt attraktiver für hochkarätige Interessenten zu machen. Am morgigen Dienstag steht ein entsprechender Antrag auf der Tagesordnung im Hauptausschuss.

Der Antrag ist unterschrieben von SPD, Grünen, WHU, BFB und FDP. Darin heißt es: Bewerberinnen und Bewerbern zur Bürgermeister-Wahl 2020 bieten sich mit einer längeren Amtszeit bessere Perspektiven. Das kann im Ergebnis auch zu einer höheren Qualifikation der potenziellen Bewerberinnen/Bewerber führen.“

Pikant: Erst 2013 war im Zuge der Thormählen-Affäre beschlossen worden, die Amtszeit um zwei Jahre auf sechs Jahre zu kürzendas galt natürlich nicht rückwirkend, sondern erst für Thormählens Nachfolger, Amtsinhaber Stefan Bauer, der sich deswegen nicht erst 2022, sondern schon im kommenden Jahr dem Bürgervotum stellen muss.

Bauer selber ist übrigens nicht amtsmüde, antwortete vergangene Woche auf die Frage, ob er bei der Wahl antrete: Stand heute: Ja!“

Und wie sind seine Chancen wiedergewählt zu werden?

Das hängt natürlich insbesondere davon ab, welche Alternativen im Mai nächsten Jahres auf dem Wahlzettel stehen.

cm

10. Juni 2019

16 Kommentare zu "Bürgermeister-Amtszeit soll verlängert werden"

  1. G. Willsch sagt:

    Die Politik hatte seinerzeit gute Gründe, die Amtszeit für den Bürgermeisterposten zu verkürzen. Auch wenn m.E. ein Zeitraum von 6 Jahren immer noch zu lang ist, keimte damals die Hoffnung in mir auf, dass die Politik zumindest versucht, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen.

    Sollte nun der Antrag Erfolg haben, kann man davon ausgehen, dass zukünftige Bewerber mit weniger Idealismus dabei sind, sondern sich eher zunächst über 8 Jahre ein üppiges Entgelt, mit entsprechenden Pensionsansprüchen sichern möchten. Und zusätzlich alles unter dem Heiligenschein des ‚Ich-muss-ja-nicht-Beamtenrechts‘.

    Solche Aktionen sind mit Blick auf potentielle externe Bewerber riskant und würden uns ggf. zurückwerfen. So sind Idealisten eher bereit, auch kürzere Amtszeiten in Kauf zu nehmen. Und für diesen Posten in H-U braucht man auch eine gesunde Portion Idealismus.

    Allerdings sollte man das Grundproblem nicht außer Acht lassen, dass der Henstedt-Ulzburger Verwaltung eigentlich schon seit Jahren ein ‚Erster Stadtrat‘ fehlt.

    • Christian Schäfer sagt:

      Hallo Herr Willsch,

      gegen den ersten Stadtrat haben sich dir Bürger mit überwältigender Mehrheit entschieden, als sie sich entschieden haben, Gemeinde zu bleiben, statt Stadt zu werden. Das war eines der Argumente, die die Befürworter aufgeführt haben. Das Ergebnis war damals mehr als eindeutig.
      Ihren Pessimismus wegen der verlängerten Amtszeit kann ich nicht ganz nachvollziehen, dafür findet schließlich zunächst eine Auswahl statt, sofern es sich um Vorschläge der Parteien handelt (wenn es denn Interessenten oder Interessentinnen gibt) oder potentiell Interessierte machen es so wie der Bgm. vor der letzten Wahl, sie werben um Unterschriften für ihre Kandidatur und das letzte Wort haben sowieso die Wählerinnen und Wähler. Vertrauen wir auf deren Urteil.

      Liebe Grüße

      • G. Willsch sagt:

        Moin Herr Schäfer,
        wofür oder wogegen sich die Wähler seinerzeit in erster Linie entschieden haben, wissen wir alle. Und was die ‚Demagogen‘ damals im Vorwege alles aufboten, um Einfluss auf den Wahlausgang zu nehmen, war schon erschreckend und hat sehr tief blicken lassen.

        Zu einer kürzeren Amtszeit: wer seine Sache gut macht, wird halt wiedergewählt. Dann hat man ganz automatisch die längere Amtszeit. 😉

      • Ach, Herr Schäfer ! Stillstand ist Rückschritt oder „das machen wir schon seit 40 Jahren so….“ Wer nicht mit der Zeit geht, muß mit der Zeit gehen. Diese Sätze kennen Sie auch.
        Seitens der Befürworter „Gemeinde bleiben“ kamen dann Argumente wie „ein erster Stadtrat kostet ca. p.a. € 120.000,00“. Was ist das schon im Gegensatz zu den Unsummen von Gutachten, die keinen sichtbaren Nutzen (für die Bürger) gebracht haben. Die Verwaltung sollte sich als Dienstleister für die Bürger sehen und nicht nur als eine Amtsstube, die total überlastet ist.
        Andere Kommunen haben einige Dienstleistungen für die Bürger per Internet organisiert. Darüber liest, hört und sieht man in unserer Gemeinde nichts.
        Die Städte Bad Bramstedt (Bgm. ist eine Frau, die einen Bgm. abgelöst hat, der auf zu vielen Tanzflächen zu finden war – außer in der Stadt und deswegen nicht wiedergewählt wurde), Kaltenkirchen ( mit ca. 21.000 EW – und mit einem Fachmann aus Ahrensburg besetzt weil dort als Stadtrat tätig) oder Norderstedt (mit Obgm. aus der freien Wirtschaft und dazu noch eine Frau).
        H-U ist nicht mehr als Gemeinde erkennbar – wir nähern uns der Zahl von ca. 30.000 EW und gleichbleibender und langsam maroder werdenden Infrastruktur.
        Nach dem von Ihnen erwähnten Bürgerentscheid hat sich hier vieles – zum Nachteil – verändert. Zwischenzeitlich gab es den Bürgerentscheid zum Thema Pinnau-Wiesen (wo noch immer kein Bagger zu sehen ist), den mit externer Hilfe niedergeschlagenen Bürgerentscheid in Sachen REWE, Bebauung Kronskamp, Bürgerbefragung zum Thema KiTa-Organisation u.a.m.
        Seitens der CDU wurde das Thema 1. Stadtrat bekämpft mit allen möglichen und weniger stichhaltigen Argumenten – denn eine zweite Person neben dem Bgm. wollte man nicht – und das aus gutem Grund bzw offensichtlich Interessen Dritter.
        Die Kommunalwahl Mai 2018 spricht auch für sich – starke Verluste und ohne Reaktionen seitens der CDU bzw. Kurswechsel.
        Die Bürger sehen jetzt vieles anders (siehe Europa-Wahl u.a.m.).
        Was lernt man hier seitens einiger Politiker daraus ? Nichts, immer weiter so.
        In den Nachbarkommunen ist u.a. auch die AfD zu finden…… Signal erkannt ?
        Nun ja, die ewigen „Gestrigen“ gab es zu allen Zeiten…..und sie verschwanden.
        Unsere erwähnten Nachbarkommunen haben die Infrastrukur ausgebaut durch Umgehungen. Hier passiert nichts in dieser Richtung. Für neue Einwohner dort wurde neue Infrastruktur geschaffen. Und H-U wird zum Stau-Dorf. Ist das Ihr Werbeargument für H-U ?
        H-U braucht auf dem Rhen die FFW von Norderstedt. Für Sie nicht blamabel.
        Aus meiner Sicht eine Bankrotterklärung der Planer (falls wir soetwas überhaupt haben).
        Kaki hat demnächst das Stadtfest auf im Kern gesperrten Straßen. Auch im Freizeitpark finden dort größere Veranstaltungen statt. Barmstedt sperrt zum Weihnachtsmarkt Straßen rund um die Kirchen und Rathaus.
        Dagegen ist unser „Jahrmarkt“ an verkaufsoffenen Sonntagen ein Mini-Markt.
        Ganz abgesehen – H-U hat seit Jahren keine eigene Weihnachtsbeleuchtung -die wurde jubelnd vom damaligen Bgm. „versehentlich“ der E-ON Hanse überlassen.
        H-U hat kaum noch (aktuell) große Bauflächen. Innenverdichtung statt Innenentwicklung. Große Gewerbeflächen stehen für die Zukunft für innovative Unternehmen mit Sitz in H-U nicht zur Verfügung. Es fand quasi ein Schlußverkauf an Fläche statt. Die Kassen erhöht man nicht mit Masse an Fläche und Arbeitsplätze in Niedriglohnbereich sondern mit qualifierten Jobs, die hier so manchen Neubürger den immer nerviger werdenen Weg nach Hamburg zur Arbeitsstätte, wo mehr bezahlt wird, veranlaßt.
        Kaki hat eine Lösung gefunden in Sachen ÖPNV und Bus in der Stadt. Hier passiert nichts. Die Klinik und auch OT Henstedt ein ÖPNV wie vor Jahrzehnten.
        Zugegeben, vor der letzten Kommunalwahl kam das Thema in das Wahlprogramm bzw. die CDU-Broschüre……und heute redet keiner mehr darüber. War auch zu erwarten. Erfahrungen in Sachen Umgehungstraße hat man ja schon (das schlummert min. bis zur nächsten Wahl bei BfB und SPD).
        Aber trotzdem wird fleißig vorgeplant in Sachen Henstedt Nähe Friedhof.
        Lächerlich wirkt dann der Satz aus der FDP: sind ja nur 800 m zu Fuß bis zum Ortskern.
        Gute Nacht Henstedt-Ulzburg – die Neuzeit läuft hier im Ort vorbei.
        Man nehme Unmengen von Logistik……(was andere Kommunen nicht haben wollen) mal sehen was denn aus der Erweiterung in der Nachbarschaft von Westerwohld wird – ohne Ausbau der Verkehrswege.
        Fest steht, weder Quickborn mit direkter Anbindung an die A 7 noch Norderstedt mit der gleichen Anbindungsmöglichkeit genau wie NMS wollten Logistik.
        Und Radfahren auf den Hauptverkehrsachsen keine reine Freude.
        In der Entwicklung eines Fahrrad-Highways beschäftigen sich u.a. Norderstedt und Kaki. In H-U kann man nichts anbieten an Verkehrswegen, deswegen schweigt man…..
        Es wird beschlossen – und das IGEK wird mit Sicherheit ad adsurdum geführt, weil viele Dinge (wie schon im letzten Bürgerhaushalt) überholt wurden.
        Neue Sozialwohnungen werden hier nicht gebaut oder nur vereinzelt mit einer Quote von „stolzen“ 13 % – sowie Alter Burgwall.
        Wieso fällt mir jetzt der Satz aus Kindertagen ein: mit jedem Zug kommt ein Bauer in die Stadt….

        • Christian Schäfer sagt:

          Sehr geehrter Herr Michelsen,

          es ist schon immer wieder faszinierend, wie es Ihnen gelingtm zu welchem Thema auch immer gleich zu einem pauschalen Rundumschlag auszuholen gegen das, was Ihrer Auffassung nach in dieser Gemeinde in der Vergangenheit falsch gelaufen ist. Wie es nicht minder faszinierend ist, dass Sie dabei fast immer den Adressaten verfehlen. Neulich war es Herr Abel, dem sie konsequent Dinge vorwarfen, die bestenfalls in die Verantwortlichkeit eines anderen Herrn Abel fallen, jetzt bin ich es, dem SIe die Ihrer Meinung nach von CDU und FDP zu verantwortenden Fehlentwicklungen im Ort vorvwerfen. Weder bin ich Mitglied dieser Parteien, noch war ich Entscheidungsträger in dem von Ihnen aufgeführten Zeitraum. Meine Replik an Herrn Willsch war lediglich bezogen auf seinen Wunsch nach einem Stadtrat, gegen den sich implizit ca. 80% der Wählerinnen und Wähler damals entschieden haben, als sie dafür gestimmt haben, Gemeinde bleiben zu wollen, denn dies war eine Konsequenz daraus, auch wenn es, wie Herr Willsch richtig aufführt, für viele Wählerinnen und Wähler sicher nicht Grund ihrer Wahlentscheidung war. Ich habe das auch nicht bewertet, sondern nur dargestellt. Als SPD hatten wir uns damals mehrheitlich entschieden, Gemeinde bleiben zu wollen.
          Als letztes möchte ich noch anmerken, dass ich fälschlicherweise dachte, dass wir über dieses despektierlich „Ach, Herr… (oder Frau)“ hinauswären und zumindest höflich und respektvoll miteinander umgehen könnten. Dazu gehört eine Wahrung der Form, die Sie stets von mir erwarten können. Leider sehe ich mich darin getäuscht, was dieses seitens Ihrer Person angeht. Sollten Sie sich jemals fragen, weshalb nur noch so wenige ehrenamtliche Politiker auf Sie reagieren, könnte dies ein Ansatzpunkt sein. Ich jedenfalls werde auf solche Anreden zukünftig nicht mehr reagieren. Und da Sie Sprichwörter zu mögen scheinen: Wie man in den Wald ruft…

          MIt freundlichen Grüßen

          Christian Schäfer

          • Guten Tag, Herr Schäfer !!!! Das Sie bei der SPD mitwirken ist mir bekannt. Der Unterschied zwischen SPD und CDU incl. Anhängsel FDP in alter Tradition ist nicht mehr sichtbar.
            Wie Sie auf die Quote von 80 % Wählerstimmen für „Gemeinde“ statt Stadt kommen ist mir allerdings unklar. Zumindest haben wie allgemein nicht üblich alle Wahlberechtigten einen Stimmzettel abgegeben. Die Nichtwähler kann mal also weder dafür noch dagegen einordnen.
            Sie blenden elegant aus, daß sich die Gemeinde seit der damaligen Bürgerbefragung sehr starkt in Sachen Bewohner weiterentwickelt hat. Woher nehmen Sie eigentlich die Idee, daß sich heute die Meinung NICHT geändert hat ? Sie könnten ja das noch mal abstimmen lassen. Allerdings erwarte ich das nicht von den jetzigen Parteien. Sie bevorzugen auf alten Kamellen herumzureiten und nichts von anzupassen. Frei nach dem Schema: das machen wir schon seit Jahrzehnten so, denn verändern bedeutet arbeiten.
            Zum „Abwehrargument“ Mehrkosten für 1. Stadtrat nehmen Sie vorsichtshalber keine Stellung.
            Die SPD war mal Opposition. Da gab es einen Herrn Isokeit, der die CDU zum Schwitzen brachte. Danach polterte dann ein Herr Rohlfing. Von Leistungen der SPD zur Verbesserung der Verkehrlage lt. Wahlprogramm (Umgehungsstraße) hört und liest man nichts.
            Oder meinen Sie etwa den überregionalen Ausschuß – wo kürzlich eine Sitzung erfolgte aber kein greifbares Ergebnis.
            Für Sozialwohnungen sich nachhaltig einsetzen ist nicht das Ziel der hiesigen SPD. Kontakte zu Baugenossenschaften wie in Kaki strebt man bei Ihnen nicht an. Bundesweit istr Ihre ja auch im Sinkflug. Direktmandate seitens SPP – kann ich micht nicht daran erinnen. Überzeugend ist also Ihr Personal nicht beim Wähler für ein Direktmandat, genau wie FDP und BfB. Wobei die FDP eine Weile nicht im GV vertreten war.
            Wenn es um Neubauten geht ist die SPD ohne Sozialbauquote mit CDU und FDP sowie BfB gerne mit dabei.
            Zumindest sieht hier kein Bürger eine Abgrenzung.
            Bin gespannt, was die örtliche SPD auf ihre Erfolgsliste für die jetzige Legislaturperiode setzen wird…..wohl ein leeres Blatt.
            Ob und welcher Politiker hier auf meine Meinung reagiert ist mir völlig egal. In Sachen REWE haben die Politiker mit Niederschlagung und Fremdhilfe ja gezeigt was die Parteien wollen: REWE und mehr Verkehr hier im Ort. Ganz abgesehen von NETTO und anderen Auslieferungslägern oder Niederlassungen. In jedem Fall also kein Maximum an Steuern, nur maximaler Verbrauch von Fläche und besonders Vernichtung von Grünflächen. Da darf dann auch schon mal der eine oder andere Baum daran glauben. So wie möglich in Sachen Wöddel-Wiesen oder Bgm.Steenbockstraße (für mehr Rendite des Investors) und ohne Verbesserung der Rad- und Fußwege. In jedem Fall kein Engagement für Jobs für die hier viele Eigenheimbesitzer nach Hamburg pendeln auf vollen Straßen.
            Die prozentual hohe Quote von Fahrzeugen im Ort veranlaßt keinen Politiker, den ich kenne, zum Nachdenken. Der Ausbau und Sanierung von Fuß- und Radwegen ist kein Thema auf den Tagesordnungen oder doch ?
            Hier „grummelt“ es bei vielen Bürgers, aber nur wenige fassen Mut hier mal aufzuzeigen, wo was passieren muss zur Verbesserung der Lebensqualität. Nur Einheits-Neubauten und mehr Verkehr incl. LKW sind ja wohl keine Verbeserung.
            Übrigens, auch in Sachen Pinnau-Wiesen lagen Sie in Sachen Schadensersatz (trotz Referentin aus Kiel) nachweislich völlig daneben. Androhung von Schadensersatz – der nie kam – war völlig daneben. Aber das betraf ja nicht nur ihre Fraktion.
            Sie sollten sich mal fragen, warum hier sowohl WHU, BfB und neuerdings auch „Die Grünen“ hier die Parteienlandschaft erweitert haben. Weitere sind ja in Lauerstellung.
            Aber ich will hier keinen Politiker, insbesondere CDU, FDP oder SPD überfordern.
            Also: „merkeln“ Sie brav weiter….

            • Christian Schäfer sagt:

              Hallo Herr Michelsen,

              wieder gelingt es Ihnen, von einer konkreten Sachfrage so sehr ins Pauschale abzudriften, dass eine Antwot schwer möglich ist. Zum Thema Stadt oder Gemeinde möchte ich aber gerne noch ein paar Worte verlieren.
              Ja, die Abstimmung ist einige Jahre her, aber ich sehe seitens der Bürgerinnen und Bürger keine Bestrebungen, hieran etwas zu ändern. Wenn Sie dies so wahrnehmen, stehen Ihnen diverse Möglichkeiten für eine neue Abstimmung frei. Finden Sie eine Fraktion, die dies beantragt oder beginnen Sie ein Bürgerbegehren. Wir werden sehen, ob ihr Eindruck berechtigt ist und eine Mehrheit inzwischen die Stadtwerdung wünscht. Die Kostenfrage war damals hauptsächlich ein Argument der CDU, es steht Ihnen frei, dieses zu teilen oder nicht. Ich persönlich war damals abweichender Meinung von meiner Fraktion, aber selbstverständlich akzeptiere ich Mehrheitsbeschlüsse.
              Wo wir bei der 80% Quote wären. Natürlich haben nicht 80% der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger so entschieden, sondern 80% der abgegeben und gültigen Stimmen entfielen darauf, Gemeinde bleiben zu wollen. Nun kann man natürlich immer behaupten, alle anderen hätten so abgestimmt, wie man es selber getan hätte, aber dann könnte ich auch behaupten, die SPD hätte bei der letzten Europawahl übre 50% geholt, weil natürlich alle Nichtwähler (40%) so abgestimmt hätten, wie ich es vermute / wünsche / behaupte.

              Zwei weitere Stichworte noch: Wie deutlich soll sich die SPD eigenich noch positionieren und durch ihr Abstimmungsverhalten demonstrieren, dass wir gegen den Kreisel und für die Linde sind, damit Sie das zu Kenntnis nehmen?
              Gleiches gilt für den sozialen Wohnungsbau. Regelmäßig finden sich hier Mehrheiten gegen uns, die Wohngeld mit gefördertem Wohnraum verwechseln oder Gebäudehöhenfestsetzen, die wir dort für ungeeignet halten? Forderungen muss man auch durchsetzen können. Derzeit sind in solchen Fragen die Mehrheiten gegen uns.
              Und ich finde abschließend immer wieder spannend, woher sie so wissen, was wir alles anstreben / tun / lassen usw. Natürlich würden wir gerne mit Baugenossenschaften zusammen arbeiten. Wir haben nur keine gemeindeeigenen geeigneten Grundstücke. Wenn Sie also zufällig welche zu veräußern hätten oder einen Grundeigentümer wissen, der sein Land hierfür verkauft, dann bitte. Dann wissen Sie tatsächlich mehr als ich. Ansonsten müssen wir mit dem arbeiten, was da ist und nicht mit dem, was wir gerne hätten und das heißt, ggf. Kompromisse schließen zu müssen.

              Mit frendlichen Grüßen

              • C. Ipsen sagt:

                Was Sie und viele Andere anscheinend nicht wissen oder nicht wissen wollen, ist dass die riesige Kampagne „Henstedt-Ulzburg soll Dorf bleiben“ mit einer extra gestalteten Website, die implizierte dass bei Stadtwerdung sofort alles zubetoniert wird und die Kühe tot umfallen, aus Reihen der CDU finanziert wurde.
                Warum war das so?
                Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

                • Christian Schäfer sagt:

                  Hallo C. Ipsen (m/w/d ?),

                  noch einmal: Ich bin nicht bei der CDU und damit auch nicht verantwortlich für deren Kampagne, noch habe ich mich oder die SPD sich daran beteiligt. Wir hatten lediglich mehrheitlich das gleiche Ziel. Es wäre schön, wenn nicht immer alles und alle in einen Topf geworfen würden. Sonst könnten zukünftig auch einfach alle auf einer Einheitsliste antreten, wenn sowieso immer pauschal „Die Politik“ an allem Schuld oder korrupt ist oder vermeintliche Fehler einer Partei kollektiv den anderen angelastet werden.
                  Ansonsten kann man die damaligen Auseinandersetzungen durchaus als fair bezeichnen. Selten war z.B. das Bürgerhaus so gut besucht, als dort die offizielle Veranstaltung stattfand. Mir müssen nicht alle Veröffentlichungen von allen gefallen, aber deswegen gleich unlautere Methoden vorzuwerfen, fiele mir dem Mitbewerber gegenüber nicht ein. Es ist schade, dass so häufig das, was der tut, dessen Meinung man nicht ist, unter Generalverdacht der Unlauterkeit gestellt wird. Das verunmöglicht den politischen Diskurs, ohne den Demokratie nicht funktionieren kann.

                  • C. Ipsen sagt:

                    Ich habe nicht behauptet, dass Sie – Hr. Schäfer – in der CDU seien oder dass Sie diese Kampagne in irgendeiner Weise unterstützt hätten.
                    Aber wenn Sie meinen, dass die damalige Auseinandersetzung mit dem Thema fair war,
                    dann behaupte ich eben etwas anderes.
                    Man folge immer dem Geld.
                    Jemand, der das Geld hat eine eigene Website erstellen zu lassen und Flyer drucken zu lassen, bekommt halt mehr „Werbung“ für seine Sache. Man nennt das auch „Meinungsmache“ heutzutage.
                    Die Frage ist nur, warum CDUler sich unter dem Deckmantel von grünen Themen (die Gemeinde soll Dorf bzw. grün bleiben) verstecken.
                    Wer hat was davon, dass HU ein Dorf ist und keine Stadt?
                    Letztlich ist das immer die Frage:
                    Wer profitiert?

                    • Christian Schäfer sagt:

                      Wenn das so wäre, dann hätte die Kampagne doch funktionieren müssen. Hat sie aber offensichtlich ganz deutlich nicht. Sicher, wer mehr Geld hat, kann besser werben, das alleine reicht aber nicht (mehr) aus.
                      Die Gleichung: VIel Geld = viel Werbung = vele Stimmen geht schon lange nicht mehr auf.
                      Zumal auch ich – wirtschaftlich betrachtet- bei egal welchem Ausgang, keinen Profiteur sehe. Also cui bono? Das sollte doch zuerst geklärt werden, bevor Vorwürfe erhoben werden. Ein gesundes Mißtrauen als Grundhaltung ist sicher nicht verwerflich,aber man sollte aufpassen, dass das nicht zu unbegründeten Unterstellungen führt. Ein wenig Vertrauen in die Redlichkeit der Motive der Akteure ist nicht weniger angebracht. Sonst wären wir als Gesellschaft nicht mehr in der Lage, zu Lösungen zu kommen.

                    • So sehe ich das allerdings auch. Die „Plakette“ Henstedt-Ulzburg – Gemeinde im Grünen (so war es in der CDU-Broschüre Mai 2018 zu lesen – ist ca. 10 Jahre alt.
                      Seitens CDU und FDP sowie incl. BfB haben keine Anstrengung unternommen so eine Plakette mit neuerem Datum wieder zu erlangen. Die SPD im Mitmach-Modus auch nicht.
                      Ob ein einzelnes Fraktionsmitglied einer Partei mit den Mehrheitsheschluß der Fraktion einverstanden ist oder nicht – egal, nicht er persönlich, sondern die Partei wird daran gemessen. Wem das als Fraktionsmitglied nicht paßt de möge dann bitte so wie einst Herr Cordova sich neu entscheiden.
                      Das gilt in Sachen Pinnau-Wiesen (Schadensersatz, der nie gefordert wurde), Niederschlagung der Bürgerbefragung in Sachen REWE sowie aktuell mit dem Thema Wöddel-Wiesen oder Henstedter Kreisel. Dort bin ich häufig mit meinem Auto, aber Bedarf bei dem Verkehrsaufkommen für ein Kreisel nicht erkennbar. Ganz abgesehen davon, daß hier ein Kreisel entstehen soll (der ohne Fläche der Kirche) zu klein ist und nur dem Investor hilft mehr teuren Wohnraum durch Fällen alter Bäume zu erzielen.
                      Mitgefangen, mitgehangen – das erlebte schon die Crew von Klaus Störtebeker.
                      Bedingt durch die sichtbare Logistik (und die, die noch kommen wird) ist H-U kein Dorf mehr auf den Straßen.
                      Ausgeblendet wird das auch erheblich mehr Verkehrs durch neue Gewerbeflächen in Kaki-Süd entstanden sind und ebenfalls neue Wohnbebaung. Auch Kaki hat im Ort Probleme auf der Hamburger Straße mit Staus – aber das geht uns H-U-ler nichts an.
                      Jeder, der SPD, FDP oder BfB wählen möchte empfehle ich gleich das Original CDU zu wählen und nicht eine „Kopie“ oder treuer Diener bei Mehrheitserlangung.

                  • G. Willsch sagt:

                    Hallo Herr Schäfer,
                    es handelte sich seinerzeit nicht um eine politische Wahl, bei der man zwischen mehreren Parteien wählen konnte, sondern im konkreten Fall um eine schlichte ‚Ja-oder-Nein-Abstimmung‘. Das Meinungsbild ist dabei, analog zur Produktwerbung, sehr wohl und auf recht einfache Weise beeinflussbar.
                    Die von Frau Ipsen beschriebene Kampagne hat offensichtlich sogar recht gut funktioniert, wenn man den Ausgang des Bürgerentscheids betrachtet. Allerdings weiß aber auch niemand, wie dieser ohne die ‚Kampagne‘ ausgegangen wäre.
                    Eines ist jedoch unbestritten: es wurde von einer Seite massiv und auf allen Kanälen auf die Bürgerinnen und Bürger eingewirkt.

                    • Christian Schäfer sagt:

                      Hallo Herr Willsch,

                      Sie haben zweifelsohne Recht, dass hier eine der beiden Seiten offensichtlich mehr Mittel zur Verfügung hatte. Aber wie oft lese ich in diesem Forum: „80% haben sich gegen die Stadt entschieden.“ Gemeint ist damit doch stets etwas anderes als die verwaltungsrechtliche Frage, um die es bei der Abstimmung eigentlich ging. Aber gehen wir tatsächlich einmal davon aus, dass manche sich „manipulieren“ ließen, glauben Sie wirklich, dass der Effekt derart hoch war? Und warum gilt es eigentlich heutzutage immer schon als Manipulation, wenn jemand seine Meinung (medienwirksam) äußert? Seit wann ist es illegitim, den Wähler / die Wählerin in seinem Sinne überzeugen und letztlich beeinflussen zu wollen? Das nennt sich schlicht und ergreifend Wahlkampf, bei dem die Sache stets im Vordergund stehen sollte. Über die tatsächlichen Entscheidungsgründe liegen keinerlei Erkenntnisse vor, da bliebe bloß Spekulation, ich aber habe nicht den Eindruck, dass in HU eine neue Abstimmung darüber gewünscht wird oder sich die damaligen Gemeindebefürworter übervorteilt fühlen. Vor allem aber halte ich Ihre Argumentation deswegen nicht für schlüssig, weil wir ein anderes, ähnliches Bürgerbegehren hatten (Pinnauwiesen), wo die Verteilung der Mittel für Werbung ähnlich gelagert war, aber mit einem komplett anders gelagerten Ergebnis. Der Bürgerentscheid Eigenbetrieb funktionierte wieder nach gänzlich anderen Regeln. Vielleicht unterschätze ich die Wirkung dieser Art von Wahlwerbung, aber ich glaube, Sie und Frau Ipsen überschätzen sie.
                      Liebe Grüße

              • Kurt Göttsch sagt:

                Moin, Herr Schäfer,
                Zitat : “ Wir haben nur keine gemeindeeigenen geeigneten Grundstücke“.
                Das ist nicht richtig, im südlichen Kirchweg (u.a.) warten wir seit Monaten auf ein Konzept der Gemeinde für die Bebauung von zwei gemeindeeigenen Grundstücken, die wir ( alle ) mit 100 % geförderten Wohnraum bebauen wollen !!
                ..
                Hier ist die Verwaltung in der Bringeschuld, uns ein Bebauungskonzept vorzustellen und dann nach geeigneten Partnern umzuschauen, die das Gelände nach unseren Vorstellungen bebauen müssen.
                ..
                Richtig ist auch, dass wir weitere Grundstücke für geförderten Wohnraum gemeinsam ( Politik und Verwaltung ) identifiziert haben, aber seit 1-2 Jahren auf der Stelle treten, weil wir nicht wissen, wie die Verwaltung diese Überlegungen umsetzen will.
                Ich bin darüber wenig begeistert. Habe dies auch merfach kritisiert.
                Wir sollten hier an einem Strang ziehen und die Verwaltung nicht aus der Verantwortung enntlassen, beschlüsse zeitnah zu bearbeiten.
                ..
                Die Vorwürfe aus der Bevölkerng – auch wenn sie noch so „schrill “ vorgetragen werden – das in H-U vieles nicht zeitgerecht bearbeitet wird, trifft doch zu, sind wir doch mal ehrlich.
                ..
                Das sieht man auch an der „Umsetzung“ des Verkehrsgutachtens, wenig bis gar nichts wurde bisher umgesetzt.
                Das Gutachten ist auch schon 5-6 Jahre alt. Einwohnerversammlungen haben Forderungen aufgestellt.
                Nichts wird abschl. behandelt, die Frustation in der Bevölkerung kann ich gut verstehen.
                Wir werden das in der nächsten Planungs- und Bauausschusssitzung am Montag noch mal deutlich zum Ausdruck bringen .

  2. ……und bei nur einem Kandidaten(-in) kann der Wähler ja grundsätzlich auch mit nein Stimmen…..

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17. Oktober 2019

Mitteilung aus dem Rathaus Die Archive Norderstedt, Henstedt-Ulzburg, Tangstedt und die VHS Tangs[...]