Die Leser der Henstedt-Ulzburger Nachrichten haben über das umstrittene Gemeinde-Logo abgestimmt: 40 Prozent finden es gut, aber eine Mehrheit von 60 Prozent nicht. Natürlich ist das Ergebnis nicht repräsentativ, aber es bietet einen Anhaltspunkt, wie die Einwohner über ein Signum denken, mit dem sich die Gemeinde – und damit auch deren Bürgerinnen und Bürger – identifizieren sollen.
Vielleicht wäre das Resultat unserer Abstimmung noch negativer ausgefallen, wenn die Teilnehmer etwas gewusst hätten, das wir ihnen vorenthalten haben, um das Votum nicht zu beeinflussen: Die Gemeinde hat die Rechnung der Kieler Firma, die das umstrittene Logo entworfen hat, bereits bezahlt, ohne zu prüfen, ob es sich dabei wirklich um einen eigenen Entwurf handelt, oder ob der Schriftzug ein Plagiat ist! Da wurden einfach mal 14.000 Euro Steuergeld überwiesen für ein Produkt, das möglicherweise abgekupfert wurde.
Und die erste stellvertretende Bürgermeisterin Elisabeth von Bressensdorf (CDU) setzt sich weiter über einen Beschluss des Hauptausschusses hinweg, der besagt, dass das umstrittene Signum erst zu verwenden sei, wenn es beim Patentamt eingetragen ist: Sie werde das Logo auch jetzt schon benutzen, der Beschluss des Ausschusses lasse diese Auslegung zu!
Eine der wichtigsten Aufgaben des Hauptausschusses ist es, die Verwaltung zu kontrollieren und einzugreifen, wenn etwas schief läuft. Und hier läuft etwas schief! Ich war in der Sitzung des Hauptausschusses dabei, habe die Argumentation verfolgt und den einstimmigen Beschluss gehört. Da muss nichts ausgelegt werden! Da stellt sich schlicht die Frage; Wie ernst nehmen unsere Volksvertreter eigentlich ihre Aufgabe? Kennen sie ihre eigenen Beschlüsse schon nach wenigen Wochen nicht mehr? Lassen sie sich einfach und widerspruchslos vorführen von einer amtierenden Bürgermeisterin, die nach Gutsherrinart agiert?
Bleibt zu hoffen, dass die Bürger ein gutes Gedächtnis haben und ihre Aufgabe bei der nächsten Kommunalwahl ernst nehmen…
Jörg Schlömann
17. Mai 2012