Die Henstedt-Ulzburger SPD-Fraktion wird in der am Donnerstag stattfindenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gleichstellung beantragen, die Stelle einer/eines ehrenamtlichen kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen einzurichten und auszuschreiben. Das kündigten die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung an.
„Der demographische Wandel und die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung (Inklusion) verlangen für einen Ort unserer Größe einen ehrenamtlich tätigen Behindertenbeauftragten“, heißt es in der Begründung des Antrages durch den Fraktionsvorsitzenden Horst Ostwald.
Die UN-Konvention betont unter anderem das Menschenrecht auf Mobilität und gleichberechtigte Teilhabe der Menschen mit Behinderungen an allen gesellschaftlichen Aktivitäten und macht die Barrierefreiheit verbindlich. Die oder der Beauftragte soll sich für die Belange behinderter Menschen einsetzen und darauf hinwirken, dass die Verantwortung der Kommune, für gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen zu sorgen, in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens erfüllt wird.
Zu den Aufgaben soll unter anderem die Beratung der Gemeinde in allen Angelegenheiten, die Menschen mit Behinderungen betreffen, und die individuelle Unterstützung und Beratung von Betroffenen und ihren Angehörigen zählen. Menschen mit und ohne Behinderungen sollen sich jederzeit mit Anfragen an den Beauftragten wenden können. Ein enger Kontakt zu behinderten Menschen, ihren Verbänden, Selbsthilfegruppen und Organisationen soll für differenzierte Kenntnisse sorgen, welche Probleme, Erwartungen und Ansprüche behinderte Menschen haben.
Ein weiteres Thema der Ausschusssitzung am Donnerstag den 7. Juni wird die mögliche Einrichtung eines stationären Hospizes in der Großgemeinde sein. Zudem wird darüber entschieden, ob die seit Jahresbeginn, aufgrund des Wegfalls von Landesmitteln, auf Eis liegende Migrationsberatung fortgeführt werden soll.
Jörg Schlömann
Mittwoch, 6.6.2012