Kuriose Lobhudelei im Finanzausschuss. Fünf der sechs Politfraktionen bedankten sich am Montag wortreich bei Gemeindekämmerin Bärbel Brix für deren Kürzungen und Streichungen. Nur die Grünen schwiegen, stimmten dem Zahlenwerk aber wie alle anderen zu.
„Vielen Dank für Ihre eifrige Arbeit“, lobte etwa BFB-Chef Thomas Becker die Gemeindekämmerin und Karin Hohnerlah (WHU) sagte: „Unser Dank geht an Frau Brix für die Arbeit, die sie geleistet hat.“ Ähnliche Worte von Folker Brocks, der sich im Namen der CDU bei Brix bedankte sowie von Dieter Riemenschneider, der für die SPD die Arbeit der Finanzfrau pries. Für die Liberalen lobhudelte Holger Kurz. Der Freidemokrat sagte: „Vielen Dank Frau Brix, dass sie sich die Mühe gemacht haben, so viele Positionen zu finden.“
Mit Positionen meinte Kurz die vielen Posten, die im Haushalt gekürzt oder gestrichen werden sollen sowie den anvisierten Verkauf des Sportplatzes Henstedt-Rhen. Wie berichtet soll das Millionenloch unter anderem mit Einsparungen bei der baulichen Unterhaltung von Straßen und Gebäuden, durch Verzicht auf die Bestreifung des Bürgerparks mit privaten Sicherheitsleuten und dem Streichen des Essenszuschusses für Kindergartenkinder gestopft werden. Darüber hinaus soll der Sportplatz Schäferkampsweg zu Geld gemacht werden und den dicksten Deckungsbeitrag liefern, nämlich vier Millionen Euro. Bauamtschef Mohr sei zuversichtlich, dass „die Sache“ noch dieses Jahr über die Bühne gehen könne, erzählte Brix den zufriedenen Ortspolitikern und meinte damit den Verkauf des Grundstücks. Zum Verständnis: Der Sportplatz soll zu einem Wohngebiet werden.
Insgesamt geht es nach Verwaltungsangaben um 7,4 Millionen Euro, die im Haushalt fehlen, wenn man die Abschreibungen auf das Anlagevermögen mitzählt, sind es sogar knapp 11 Millionen. Die Einbeziehung der Abschreibungen ist in zwei Jahren vorgeschrieben. Und während die Gemeinde den Essenszuschuss für Kita-Kinder nach den Sommerferien streicht und so 20.000 Euro einspart, ist zumindest für eine Gruppe im Haushalt doch etwas mehr Geld da, als im letzten Jahr. Statt 33 Euro wie im vergangenen Jahr erhalten die Ortspolitiker in diesem Jahr nun 35 Euro Sitzungsgeld, für Ausschussvorsitzende ist der Satz von 49,50 auf 52,50 Euro je Sitzung angehoben worden.
Manch einer erinnert sich vielleicht: Vor zehn Jahren waren die Gemeindefinanzen im Zuge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise auch in einem desolaten Zustand, die damaligen Ortspolitiker kürzten und strichen ebenfalls Leistungen zusammen, nahmen sich selber aber nicht aus: Die damalige Politikergeneration erhöhte nicht, sondern kürzte sich das Sitzungsgeld – von damals 25 auf 19 Euro.
Nach dem Finanzausschuss entscheidet nun letztinstanzlich die Gemeindevertretung am nächsten Dienstag (16.3) über den Haushalt.
cm
10. März. 2021
Hallo Herr Schäfer,
vielen Dank für Ihre Stellungnahme.
Unbestritten, der Spielplatz „Dammstücken“ ist in die Jahre gekommen und sollte neu geplant / gestaltet werden.
Was in der Bürgerschaft allerdings – ebenfalls – auf Unverständnis, ja so sogar
auf Unmut gestoßen ist (war hier u. a. auch in den HUN zu lesen); ist das WIE, die Umsetzung.
> Die Meinung war und ist, dass eine externe Planung nicht erforderlich
wäre und schon gar nicht zu einem horrenden Betrag, geplant mit
89.000 Euro.
> Vorgeschlagen wird / wurde, bei der Planung die „Betroffenen“ (Kinder,
Schüler, Eltern, Kitas, Schulen etc.) mit einzubeziehen.
= z. B. „Brainstorming“ etc..
> Denkbar auch eigene Spielplätze als „Blaupause“ zu nehmen oder sich
Anregungen anderen Ortes zu holen.
= z. B. Norderstedt auf dem Rundweg der 26 Spielplätze; dort werden
vielfältige Spielplätze für Jung und Alt geboten.
> Verwaltung / Politik sind nun „aufgefordert“, das umzusetzen.
Moin,
es werden Quasi-Einpsarungen vorgenommen, die am Ende nicht stattfinden oder durch andere Abweichungen kompensiert werden. Und es wird sich dabei auf Peanuts gestürzt, die am Ende bei den 7/11Mio€ das Ruder nicht herumreißen werden. Am Schluss wird dann das Tafelsilber weggegeben und sich danach über den besseren Haushalt gefreut. Vielleicht kann man sich ja um die Einnahmenseite kümmern. Da ist der Hebel größer. Gottseidank diskutiert man noch nicht über „Karstadt-Maßnahmen“ wie z. B. Sale and lease back von abschreibungsintensiven Posten, um sich dann im Folgejahr über die hohen Mieten /Nutzungsentgelte zu wundern.
BTW, das Nichtdurchführen von Instandhaltungen wird uns auch einholen, das ist nur ein Zinseffekt; die Durchführung bleibt erforderlich und wird nur aufwendiger. Das ist wie bei Vielem: Nicht weg, nur wo/wann anders….