Laut Tagesordnung ging es wieder einmal um die Prioritätenliste in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses, zu der glücklicherweise kaum Bürgerinnen und Bürger gekommen waren. So bekamen denn auch nur wenige mit, wie die Aussprache über dieses umfangreiche Papier, mit dem wohl weder Verwaltung noch Politik wirklich glücklich sind, zu einem unerfreulichen und eigentlich überflüssigen Kompetenzgerangel zwischen beiden wurde.
Die Politik wollte von der Verwaltung wissen, welche Projekte der anstehenden Aufgaben in welcher Reihenfolge und Zeitspanne abgearbeitet werden. Die Verwaltung wollte sich nicht festnageln lassen, verwies darauf, dass ständig neue Arbeit auf sie zukomme, manche Vorhaben von einander abhängig seien und sich deswegen zeitlich nicht einordnen ließen. Was niemand wirklich aussprach: Einerseits stand und steht der stumme Vorwurf im Raum, die Verwaltung bekomme zu wenig „gebacken“, andererseits wollte und will sich die Verwaltung von der Politik nicht vorschreiben lassen, wie und in welcher Reihenfolge sie ihre Arbeit zu erledigen habe.
Schließlich einigte man sich nach langer, streckenweise bissiger und verbissener Diskussion darauf, was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte: Man wird sich in den Fachausschüssen darüber verständigen, was wirklich wichtig und von welcher Priorität ist.
Es scheint kaum möglich und ist wohl auch nicht angebracht, für die eine oder andere Seite Stellung zu beziehen. Aber man kann und muss wohl auch einmal beide Seiten daran erinnern, dass sie im Sinne der Kommunalverfassung gemeinsam für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinde zu sorgen haben: kommunale Selbstverwaltung heißt das Zauberwort – nicht kommunale Selbstzerfleischung! Zusammen bewegt man mehr als allein, vor allem wenn man in eine Richtung zieht.
Ach ja, die Prioritätenliste: Sie zeigt einerseits, welche tollen Ideen die Politik produziert, sie zeigt andererseits, was alles die Verwaltung zu tun hat. Beide Seiten wissen beides voneinander. Statt also mühsam die Liste zu erarbeiten, hätte man vielleicht stattdessen besser ein anstehendes Problem abgearbeitet – gemeinsam.
Jörg Schlömann
13. April 2016
Dann könnte man doch mal sowas hier testen: https://agile-verwaltung.org/2016/03/09/lean-und-agile-die-zukunft-der-kommunalverwaltung/
Wo was von Softwareentwicklung steht, sollte einfach gedanklich davon in Richtung „Projekt/Aufgabenabarbeitung“ im Allgemeinen abstrahiert werden.
Der Ausführer (Verwaltung) bespricht mit dem Anforderer (Politiker/Ausschüsse), welche Abhängigkeiten und Erfolgskriterien zu beachten sind. Die Verwaltung (ausführende Mitarbeiter!!!) kleben ein Aufwandspreisschild auf jede Aufgabe. Die Ausschüsse versehen die Aufgabe mit einer Priorität. Entlang dieser Prio wird abgearbeitet. So haben sich dann beide Seiten auf etwas festgelegt. Dauert es stets länger, wird dies ehrlich in künftige Planungen eingerechnet, da Ergebnis vor Schuldzuweisungen geht.