Schnelle Sondersitzung der Gemeindevertreter am gestrigen Abend. Henstedt-Ulzburgs Kommunalpolitiker waren außer der Reihe zusammengekommen, um die Thormählen-Ersatzwahl vorzubereiten. Für die Bürgermeisterneuwahl, die am 16.März stattfinden soll, mussten Mitglieder für den Gemeindewahlausschuss bestimmt werden. Darüber hinaus hatten die Politiker die Aufgabe, den Gemeindewahlleiter festzulegen.
Henstedt-Ulzburgs Volksvertreter erledigten die formalen Aufgaben in fixen 40 Minuten, auch weil Bürgervorsteher Uwe Schmidt gleich zu Beginn zur Eile gemahnt hatte: Er wolle schnell wieder zurück zum Sportschießen ins Schützenhaus. Dazu muss man wissen: Lehrgangsteilnehmer der Hamburger Bundeswehr-Führungsakademie hatten am Dienstag die Großgemeinde besucht und ließen den Tag in der Henstedt-Ulzburger Schießanlage am Beckersberg ausklingen.
Dank Uwe Köhlmann-Thater von der WHU-Fraktion hatte die gestrige Sitzung allerdings auch eine wichtige Neuigkeit zu bieten. Thater hatte bei der Verwaltung nachgefragt, was die Gespräche mit Kaltenkirchen über ein gemeinsames Rechnungsprüfungsamt ergeben haben. Die Antwort: Henstedt-Ulzburg bekommt ein eigenes Rechnungsprüfungsamt, mit der Nachbarkommune werde man sich aber einen technischen Mitarbeiter der neuen Behörde teilen. Die notwendigen Beschlüsse dafür sollen in der nächsten Sitzung im mit ehrenamtlichen Politikern besetzten Hauptausschuss gefasst werden.
Anders als die sonstigen Verwaltungsmitarbeiter wird der neue Rechnungsprüfer übrigens direkt den Politikern unterstellt sein, kann also unabhängig und unbefangen das Verwaltungshandeln unter die Lupe nehmen. Das sieht die Gemeindeordnung so vor und dürfte der Hauptgrund sein, warum sich die Ex-Bürgermeister Thormählen und Dornquast immer gegen ein solches Prüfamt ausgesprochen haben.
Henstedt-Ulzburgs politische Fraktionen hatten im Februar gemeinsam einen Grundsatzbeschluss für die Einrichtung eines Rechnungsprüfungsamts gefasst. Unter dem Eindruck „griechischer Verhältnisse“ bei der gemeindlichen Buchführung.
Christian Meeder
23. Oktober 2013
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, Carsten Schäfer (BFB) hätte nach dem neuesten Stand zum Rechnungsprüfungsamt gefragt. Tatsächlich kam die Anfrage von WHU-Gemeindevertreter Uwe Köhlmann-Thater.
Sehr geehrter Herr Meeder,
diese umfangreiche Tagesordnung, die vielen Themen und die große zeitliche Belasung:
da kann man schon mal etwas durcheinanderbringen. :-)).
Nur zur Klarstellung, die Anfrage zum Stand Rechnungsprüfungsamt hat mein Kollege von der WHU, Herr Köhlmann-Thater gestellt. Sie kennen ja unsere Forderungen und wissen deshalb, dass wir an diesem Thema eng dran sind.
Es ist eines unserer wichtigsten Themen in unserer politischen Arbeit.
Herr Schäfer hatte schriftliche Anfragen zu anderen Themen gestellt, die dann auch von der stellv. Bürgermeisterin beantwortet wurden..
Viel Grüße
Kurt Göttsch
WHU-Fraktion in der Gemeindevertretung
Jedenfalls kann man wahrnehmen:
CDU-Priorität: Schießbude
Prioritäten beider Wählergemeinschaften: Sachthemen, in welcher Stückelung auch immer.
Endlich. Am besten schnell einrichten, bevor der neue BGM antritt. Dann können dem gleich solide Rapport-Verpflichtungen vorgegeben werden (hoffentlich, man befürchtet ja gleich wieder irgend eine krude Gesetzgebung, die das wieder konterkariert 😉 ).