Stefan Schneider 16/12/2018 um 15:19 zu WHU informiert: Abwasser darf nicht durch Mikroplastik und Medikamente weiter belastet werdenCodeCheck gibts auch als App: Einfach den Barcode abscannen und sehen, ob Microplastik drin ist. 
R. Finsterbusch 14/12/2018 um 11:09 zu Politiker erhöhen sich die Bezüge – zum letzten MalMoin Herr Utecht, vielen Dank für Ihren Hinweis. Lassen Sie mich ergänzend darauf hinweisen, dass in der "Entschädigungssatzung" der Gemeinde unter § 6 auch die „Freiwillige Feuerwehr“ bedacht ist. Das heißt für mich nicht, dass das in Stein gemeißelt ist und Veränderungen / Verbesserungen nicht möglich sind. Ich gehe daher...
Rolf Michelsen 14/12/2018 um 10:43 zu Politiker erhöhen sich die Bezüge – zum letzten Mal.....und die vielen Ehrenamtler in den Sportvereinen (Trainer, Betreuer), Grüne Damen, Rotes Kreuz und andere ähnliche Organisationen, Willkommensteam, THW......u.v.a.m. - Fahrtkosten entstehen immer, oftmals auch Verpflegungskosten......??? Was ist mit denen, Herr Utecht ? Schönen 3. Advent ! 
Bernd Utecht 14/12/2018 um 02:04 zu Politiker erhöhen sich die Bezüge – zum letzten MalDann sollten auch die Feuerwehrleute eine Aufwandsentschädigung erhalten. Sie fahren manchmal 2 x am Tag mit ihren Privatwagen zur Wache. Kaltenkirchen zahlt jetzt. Ehrenamtlich tätig sein, ist gut, aber noch eigenes Geld investieren, ist nicht nötlg. 
Jochen Feege 13/12/2018 um 23:00 zu Politiker erhöhen sich die Bezüge – zum letzten MalOb gerechtfertigt oder nicht: Die Kommunalpolitiker erhalten weder Lohn noch Gehalt noch Bezüge. Auch Anerkennung ist nicht vorgesehen. Was sie erhalten ist eine Aufwandsentschädigung nach der Entschädigungssatzung. 
Wolfgang Sievers 13/12/2018 um 21:17 zu Politiker erhöhen sich die Bezüge – zum letzten MalEndlich. Gut. Immer noch deutlich weniger als Mindestlohn. Rolf Michelsen 13/12/2018 um 14:52 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenAbschaffung der Straßenbausanierungskosten schön und gut - für die betroffenen Anlieger. Die bisher in den letzten Jahren vereinnahmten Beträge sind in den "großen Topf" geflossen und dann......wieder ausgegeben. Zweifelsfrei nicht für die innerörtliche Infrastruktur. Allerdings, die Ausgaben für Gutachten waren ja nicht unerheblich und das Gutachten in Sachen "Organisation der...
K. Honerlah 12/12/2018 um 19:16 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenDanke, Herr Borchert, das haben wir gespeichert. Die WHU wird das für die Theodor-Storm-Straße in Angriff nehmen. 
Jan Kirmse 12/12/2018 um 18:50 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenHallo Herr Borchert, richtig, die Verwaltungsvorlage hätte ich lesen können. Den Minimalsatz finde ich immer noch maximal hoch. ;-) Ja, das Beitragsrecht mag hochkomplex sein, das können Sie viel besser beurteilen als ich, trotzdem bleibe aber bei meiner (meinetwegen oberflächlichen) Meinung, daß ich das Prinzip "Anwohner zahlen anteilig die Straßensanierung"...
Peter Borchert 12/12/2018 um 18:29 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenHallo Herr Walch, sie haben Recht, dass in der Satzung die Sportplatzfläche (ca. 1ha also 10.000m²) nur zu 30% in die anrechenbare Gesamtfläche einfließt. Man war wohl bei der Aufstellung der Satzung davon ausgegangen, dass nur Schulsport stattfindet, nutzungsüberwiegend ist aber tatsächlich der Vereinssport mit dem entsprechendem Kfz-Verkehr. Die Schule...Peter Borchert 12/12/2018 um 18:03 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenHallo Herr Brauns, meine Enkelkinder sind auch nicht mehr im Kita-Alter. Aber meine soziale Sicht geht da etwas weiter, da ich auch an die jüngeren Mitbürger mit Kita-Kindern denke. Sie in der Wilstedter Straße würden auch zu einem niedrigeren Beitragssatz (40-60%) als die Anlieger in der Theodor-Storm Str. (75%). veranlagt...
Clemens Walch 12/12/2018 um 17:29 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenHallo Hr. Borchert, es wäre ja schon mal gut, wenn die aktuelle Ausbausatzung wirklich den Verkehr berücksichtigen würde. Der Faktor für den Sportplatz ist sehr gering gegenüber einer Wohnfläche. Warum ist das so? Der Sportplatz wird 7 Tage die Woche genutzt, dazu kommen Busse und Lieferverkehr. Bei einer fairen Verteilung...Peter Borchert 12/12/2018 um 17:28 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenHallo Herr Kirmse, einfach einmal die Verwaltungsvorlage durchlesen. Der Minimal-Beitragssatz wird dort mit 53% statt 75% der beitragsfähigen Kosten angegeben. Die von ihnen bezeichnete Abwasserinfrastruktur besteht aus der Regenwasserkanalisation (auch einige €100.000), die nur in Höhe von 75% von der Hälfte der Gesamtkosten beitragsfähig ist, also nur 37,5%. Die Schmutzwasserkanalisation...
Stefan Kubath 12/12/2018 um 17:24 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenDa haben Sie völlig Recht. Strassen- mit Ausnahme Privater Strassen- sind nun einmal öffentlch und daher von der Allgemeinheit zu finanzieren. Das bisher häufig vorgetragene Argument eine neue Strasse erhöht den Grundstückswert ist völlig irrsinnig, denn eine neue Strasse verleitet eher zur Nutzung. Also sind wir wieder bei dem Thema,...
G BRAUNS 12/12/2018 um 16:04 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenHallo Herr Borchert Ein wenig haben sie schon Recht .Da ich über 70 bin habe ich mit den Kita Beiträgen nicht so viel am Hut . Aber evtl sie?? Ich wohne in der Wilstedter Str und freue mich über diesen Beschluß. Man kann dieses auch auf alle Einwohner umlegen. Aber...Jan Kirmse 12/12/2018 um 15:14 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenHallo Herr Borchert, ich kann Ihren Beitrag nicht nachvollziehen. Zur Straße gehört doch auch der Fußweg sowie die darunter liegende Abwasserinfrastruktur. Mit anderen Worten: wirklich jeder benutzt es in irgendeiner Form, somit ist die Finanzierung rein aus Steuergelder meiner Ansicht nach gerade sozialpolitisch richtig. Theodor-Storm-Str ist doch ein besonders schönes...Peter Borchert 12/12/2018 um 14:06 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenBei dieser ganzen Diskussion stört mich sehr, dass wieder einmal die Kosten auf die offensichtlich "stimmlose und träge Allgemeinheit" abgewälzt werden. Das ist politisch wie so oft das "Bewährte" und "Einfachste." Sozialpolitisch hätte ich mir eher gewünscht, dass in der Satzung die Beitragsbemessungsgrundlagen gem. Verwaltungsvorschlag auf das rechtlich zulässige Minimum...Peter Borchert 12/12/2018 um 13:54 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenHallo Herr Rommerskirchen, sie haben aber die eingeschränkten Nutzungsdauern der gemeindlichen Einrichtungen "vergessen".: 1. Schule ca. nur 200Tg p.a. 2. Kita ca.250Tg. p.a. 3. Sportplatz und Turnhalle mit relevantem Pkw-Verkehr ca. 150-200Tg p.a. Peter Borchert 12/12/2018 um 12:28 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenHallo Herr Michelsen, die Ausbaubeitragssatzung erlaubt eine Abschlags-Beitragserhebung bei baulichem Beginn der Maßnahme bis zur voraussichtlichen Höhe der Kosten. Üblich sind bei anderen Kommunen ein erster Abschlag von bis zu 80%. Abgesehen von den zusätzlichen Bescheiden entstehen keine Mehrarbeiten bei der Verwaltung. Aber was in anderen kommunen seit Jahren praktiziert...Peter Borchert 12/12/2018 um 12:12 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenHallo Herr Kirmse, rechtlich gesehen sind die Schule, der Sportplatz, die Kita und die gemeindeeigenen Reihenhäuser auch Anlieger, also die Gemeinde, somit wir alle und gehen mit allen Baulichkeiten und Grundstücken satzungsgemäß in die Aufteilung der Kostenmasse ein. Der von den Gemeindeeinrichtungen generierte Verkehr ist somit rechtlich Anliegerverkehr. Der Kostenanteil...
Clauss Rommerskirchen 12/12/2018 um 10:36 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenGerhard, herzlichen Glückwunsch! Ihr könnt dann ein Faß aufmachen! Clauss Rommerskirchen 12/12/2018 um 10:22 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenDie Theodor-Storm-Str. wurde ab 14.4.2014 saniert. Bauabnahme war Ende März 2015! Vor Beginn wurden für die Anwohner Infoveranstaltungen abgehalten, in denen wurden über Kosten zwischen 8,- und 10,- pro qm Grundstücksfläche gesprochen! Sehr arrogant wurde uns dann mitgeteilt, wir hätten ja ca. vier Jahre Zeit, die Summe anzusparen, so lange...G BRAUNS 12/12/2018 um 09:25 zu Straßenbau-Gebühren vor dem Aus – Theodor-Storm-Straße-Anlieger sollen aber noch abkassiert werdenWurde nicht gesagt : die Gemeinde hat 4 Jahre Zeit zum Zustellen der Rechnungen - danach ist es verjährt ????? Vielleicht will die Gemeinde so einigen Klagen umgehen????? 
