Unbestritten: Karin Honerlah, Vorsitzende der WHU-Fraktion, hat Ecken und Kanten, ist wohl – wie man so sagt – nicht ganz einfach. Aber zweifellos ist sie eine starke Frau. Das wissen Fraktionsmitglieder von CDU und SPD seit langem: Ihnen ist sie fraglos ein Dorn im Auge, weil sie von allen Mitgliedern der Gemeindevertretung stets am besten vorbereitet ist auf die Sitzungen und häufig genug unbequeme Fragen stellt, der Verwaltung auch schon mal Dampf macht und so den zügigen Ablauf der Beratungen bremst. Da werden vorher abgestimmte Strategien kurzerhand über den Haufen geworfen, die Verwaltung muss bisweilen Antworten schuldig bleiben. Kurz: Die Spaßbremse hat wieder zugeschlagen!
Das passt nun aber plötzlich auch einigen WHU-Mitgliedern nicht mehr: Ihnen scheint Karin Honerlahs Opposition gegen etablierte Parteien und Verwaltung geradezu peinlich zu sein. Harmonische Politik wollen sie machen nach dem Motto: Gemeinsam sind wir stark, alle Fraktionen zusammen zum Wohl der Gemeinde! Sie vergessen dabei, wie die WHU ihr sensationelles Wahlergebnis von 2008 errungen hat: Man war gegen das Establishment angetreten – erfolgreich!
Wer heute in der WHU gegen die aufmüpfige Fraktionsvorsitzende rebelliert, muss wissen: Ohne sie bricht die Wählergemeinschaft auseinander, weil deren Kontur verloren geht. Wo WHU drauf steht, ist eben Karin Honerlah drin. Denn wer hat jemals etwas vom Vorstand der Wählergemeinschaft gehört, der jetzt gegen die WHU-Frontfrau Front macht? Macht er so weiter, ist’s bald mit der Macht vorbei! CDU und SPD dürften sich die Hände reiben. In zwei Jahren ist nämlich Kommunalwahl…
Jörg Schlömann
14.11.2011
Lieber Jens,
als häufiger Besucher der Ausschuss- und Gemeindevertretersitzungen hast du in den letzten Jahren vielfach erleben können, dass die Mitglieder der WHU sich in viel größerer Anzahl an Diskussionen und mit guten eigenen Beiträgen beteiligen als die anderen Fraktionen es tun. Wir sind eine „bunte Truppe“ und das ist gut so!
Unsere Arbeit und unsere kritischen Nachfragen hast du vielfach gelobt und bist mit manchem Erkenntnisgewinn insbesondere aus den Finanz- und Wirtschaftsaussusssitzungen gegangen.
In Sachen CCU haben wir sehr wohl den Kontakt zur SPD hergestellt und man hatte das gleiche Grundverständnis was die Ablehnung von Kaufland und die Forderung einer gesicherten Finanzierungsbestätigung etc. anbelangte. Allerdings hat sich die SPD hiervon verabschiedet. Wir sind gegen dieses CCU, weil es nicht die versprochene Qualität, sondern Fachmarktniveau haben wird, weil es nicht die versprochene Aufenthaltsqualität bieten wird, weil es Riesendiscounter, Drogeriemarkt etc. beherbergt wie wir sie schon im Gewerbepark zur Genüge haben. Wir sind nicht generell gegen die Pläne von W+S, sind nicht Nein-Sager aus Prinzip. Auch wir begrüßten das schnelle Verschwinden der bröseligen alten Waschbetonfassaden und wünschten uns eine lebendige Ortsmitte, aber nicht mit den nun gegebenen Risiken. Denn die viel zitierte Finanzierungsbestätigung ist halt als Startvoraussetzung vom Tisch. Nicht einmal der ortsansässige Bäcker scheint wie versprochen berücksichtigt zu werden, ein Gastroniekonzept ist für uns nicht erkennbar und eine Freiflächenplanung exisiert nicht , usw….(Es gibt lediglich Werbebilder mit Sonnenschirmen und Leuten darunter auf dem Markt-/Parkplatz, aber keine offiziellen diesbezüglichen Planungen.)
Die WHU ist stets gut gefahren, nicht nur den Bildern zu vertrauen, sondern die Vertragstexte zu lesen. Wir entnehmen den avisierten Kundenzahlen des Verkehrsgutachtens, dass der Verkehr auf der Hamburger Straße von kaum zutreffenden Annahmen ausgeht und sich unsere Problemsituation Nr. 1 „Verkehr!!“ noch verschlimmern wird. Die Aussage von Herrn Skrabs, das Investment werde weitestgehend kreditfinanziert, stimmt uns nachdenklich, denn seit Basel III sind hohe Eigenkapitalquoten durchgängiges Finanzierungserfordernis, es sei denn, es handelt sich lediglich um eine Zwischenfinanzierung!
Genau hier machen wir pragmatische Politik wie auch sonst in dieser Wahlperiode und in den Zeiten davor, ohne dass es in der WHU einen Fraktionszwang gibt oder dieser jetzt von mir oder jemand anderem gefordert wird. Allerdings sollten sich in wichtigen kommunalpolitischen Angelegenheiten die Fraktonsmitglieder – wie im Fall CCU – nach einer fraktionsinternen Abstimmung an die Beschlussfassung halten. Wie anders kann eine politische Gruppierung verlässlich sein, wenn keine generelle Linie oder Willensäußerung erkennbar ist? Die WHU hat mit 7 Stimmen gegen diese Ausgestaltung des Städtebaulichen Vertages gestimmt. Nur ein Vertreter hat mit Ja votiert (und es gab eine Enthaltung).
Diesen Appell, sich in wesentlichen Entscheidungen an die zuvor mehrheitlich getroffenen, demokratischen Abstimmmungen zu halten, wird die auch WHU aufrechterhalten. Man stelle sich anderenfalls vor, eine Fraktion käme z.B. zum Sachthema einer Startbahnerweiterung zum Ergebnis: 5 dafür, 4 dagegen und 3 ohne greifbar eigene Meinung.
So kann man keine verlässliche Politik machen, nur einen Debattierklub betreiben und lieber Jens, du würdest dir auf die Schenkel klopfen und dich fragen, wofür diese Meinungsvielfalt denn steht.
Betrifft: WHU
Liebe WHU’ler,
was zeichnet Euch als Wählergemeinschaft aus, was unterscheidet Euch von Parteien?
Ich meine nicht, dass dies Eure Standpunkte zu Sachfragen – und seien diese noch so wichtig – sind. Entscheidungen zu Sachfragen sind Momentaufnahmen, auch wenn die Entscheidungen oftmals lange Nachwirken. Ich glaube vielmehr, Euch sollte eine innerliche Grundhaltung „wie gehen wir an die Sachfragen ran“ von den Parteien unterscheiden. Losgelöst von Parteiprogrammen, von „Order de Mufti“, nur dem eigenen Gewissen und dem Sachverhalt verpflichtet. Wie aber wollt Ihr das Umsetzen, das Querdenken, das Anderssein, den Austausch von Argumenten auch in der Öffentlichkeit, wenn all dies durch beispielweise den Fraktionszwang verhindert wird? Derzeit gebt Ihr kein gutes Bild ab, nicht weil Ihr streitet, sondern weil Ihr Euch über den Streit streitet!
Ihr gleicht Euch immer mehr der CDU und SPD an. Derzeit gibt es bei Euch heftigen Streit, vor einigen Jahren war dieser in der CDU ausgebrochen und irgendwann findet er sicherlich auch einmal in der SPD statt. Euer Führungspersonal besteht für den größten Teil der Henstedt-Ulzburger/innen aus maximal zwei Personen, gleiches gilt für die SPD und die CDU…? Wo ist der Unterschied?
Wie wollt Ihr die nächste Kommunalwahl bestehen, von gewinnen will ich gar nicht schreiben? Durch ein Mega-Thema CCU, analog Beckershof? Ich glaube nicht, dass das gelingen wird. Das CCU eignet sich nicht als alleiniges Wahlkampfthema. Erstens sind die Beschlüsse bis dahin längst gefallen und zweitens will meiner Meinung nach die Mehrheit unserer Bevölkerung jetzt endlich eine Veränderung in unserer Ortsmitte. Dieser Mehrheit wird es auch egal sein, ob nun Kaufland Ankermieter wird oder nicht und was für Auswirkungen dies ggf. auf REAL und EDEKA hat. Das die Bewohner vom Kirchweg oder der Lindenstrasse nicht begeistert sind, ist doch klar und auch legitim, aber wir sind ein Ort mit 27.000 Einwohnern! Nur ein Beispiel, wie es hätte besser laufen können: Zu Recht thematisiert Ihr die Risiken des CCU’s in der jetzt geplanten Form. Über etliche Eurer Kritikpunkte gab es sogar Einigkeit zwischen Euch und beispielsweise der SPD, z.B. in der Frage des Ankermieters, der Finanzierungsbestätigung, der Verkehrssituation auf der Hamburger Straße usw. Warum nur seit Ihr nicht konstruktiv auf die SPD zugegangen und habe versucht, wenigstens einige Punkte durchzusetzen statt auf „alles oder nichts“ zu setzten. Ich – und ich glaube mit mir der größte Teil der Bevölkerung – gewinnt so den Eindruck, dass Ihr egal zu welchen Bedingungen immer gegen die Pläne von W+S votiert hättet. Im Hinblick auf die nächsten Kommunalwahlen prognostiziere ich einmal: Das Potential für eine Protestpartei (die immer Nein sagt) ist in Henstedt-Ulzburg nicht sehr ausgeprägt.
Ihr solltet Euch wieder darauf besinnen, pragmatische Politik zu machen. Euer Anderssein herausstellen, Euch personell breiter Aufstellen, unterschiedliche Meinungen nicht als Angriff untereinander sondern als Chance zu begreifen, klarzumachen dass diese Meinungsvielfalt gerade das ist, was die WHU ausmacht.
Herzlichst
Jens Iversen
„Wo WHU drauf steht, ist eben Karin Honerlah drin.“ schreiben Sie. Wenn das so ist, dann ist doch die WHU nicht etwa eine Mogelpackung ? Etwas anderes drauf wie drin. Im Handel darf so etwas gar nicht sein. Wäre es dann nicht konsequent, offen und ehrlich, wenn sich die WHU in KHU (Karin Honerlah Unterstützer) oder ähnliches umbenennt ? Und dann weiß auch jeder, woran er ist und muß sich nicht beschwehren über Dominanz und Bevormundung. Dann ist klar, woran man ist, und weiß es im Voraus.