Ein Ergebnis des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg aus dem Herbst 2014 war es unter anderem, sich verstärkt um Fördermittel der EU und anderer öffentlicher Stellen für ohnehin geplante Maßnahmen zu bemühen. Nach Auffassung zahlreicher ehrenamtlicher Politiker bestand und besteht dazu ein erheblicher Nachholbedarf, und das Thema wurde nach WHU-Ansicht „nicht immer mit dem nötigen Nachdruck betrieben“.
Zwar wird zwischenzeitlich auf Wunsch der Politik geprüft, ob und mit welchem Ergebnis die Zuschussfähigkeit einer geplanten Maßnahme vorliegen könnte. „Das reicht aber allein nicht aus“, so Kurt Göttsch, WHU-Gemeindevertreter. „Aufgrund der großen Zahl – zumindest für das Ehrenamt, aber auch für manche Verwaltungen – unbekannter Förderprogramme hat deswegen der Arbeitskreis eine Spezialisierung einzelner Verwaltungsmitarbeiter für die Prüfung von Fördermöglichkeiten für erforderlich gehalten. Hier sind wir aber seit 2014 noch nicht weitergekommen“, so Göttsch weiter.
Diese Aufgabe könnte nach Meinung der Wählergemeinschaft Henstedt-Ulzburg auch durch die Wirtschaftsförderung erledigt werden, die zur sachkundigen Beratung von Unternehmen ohnehin einen Überblick auf die Förderlandschaft haben müsse. Alternativ biete sich auch eine Zusammenarbeit mit anderen Kommunen an.
Bei der Beschaffung von Fördermitteln sind andere Kommunen bisher zum Teil deutlich aktiver. Davon konnten sich Uwe Köhlmann-Thater und Kurt Göttsch, beide WHU-Mitglieder im Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, bei einem Seminar der „metropolregion hamburg“ und des Kreises Stormarn überzeugen.
So wurde die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen zum 1. Oktober 2015 deutlich verbessert. Die Förderquoten für Kommunen sowie Kitas, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten wurden erhöht. Neue Fördermöglichkeiten gibt es außerdem für nachhaltige Mobilität, Energiesparmodelle und LED-Beleuchtung.
„An Beispielen aus verschiedenen Kommunen haben wir erfahren, welche Fördermöglichkeiten für kommunale Projekte möglich sind. So hat Ahrensburg eine Investitionsförderung für nachhaltige Mobilität, hier ein Radfahrkonzept, erhalten. Aus dem Landkreis Lüneburg wurde über Schul-Energiespar-Programme berichtet, aus Mecklenburg-Vorpommern wurde ein Bericht über die Einführung der LED-Straßenbeleuchtung gegeben“, fasste Köhlmann-Thater seine Erkenntnisse zusammen. „Ich habe den Eindruck, dass sich die für die Prüfung und Beantragung von Förderung ausgebildeten Mitarbeiter nicht nur selbst tragen, sondern durch deren Aktivitäten zum Teil erhebliche zusätzliche Einnahmen in Kommunen verzeichnet werden konnten.“
Die WHU wird ihre Erfahrungen in die weiteren Diskussionen der politischen Gremien einbringen und die Verwaltung auffordern, sich stärker um die Umsetzung dieses Themas zu kümmern. Das kündigte Fraktionsvorsitzende Karin Honerlah gegenüber den Henstedt-Ulzburger Nachrichten an.
Jörg Schlömann
31. Januar 2016