Henstedt-Ulzburger Nachrichten

CDU-Vorstoß: Die Parteien diskutieren über ÖPNV

Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe soll sich gleich nach der Sommerpause mit der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs in Henstedt-Ulzburg beschäftigen. Das hat der Umwelt- und Planungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Damit folgte das Gremium einer Anregung der CDU-Fraktion, nachdem die SPD ein Gutachten für einen Verkehrsstrukturplan beantragt hatte, was ebenfalls die uneingeschränkte Zustimmung aller Parteien gefunden hatte.

Die Sozialdemokraten möchten, dass darüber hinaus bei einer solchen Untersuchung auch der ÖPNV analysiert wird, wenn finanziell möglich. Dieser Wunsch wird von allen Fraktionen grundsätzlich begrüßt. Dazu Michael Meschede, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes: „Insbesondere die verkehrliche Anbindung der einzelnen Ortsteile in der großflächigen Gemeinde wird vor dem Hintergrund unserer demografischen Entwicklung in den nächsten Jahren ein wesentliches Thema darstellen.“

Zunächst einmal sollten interfraktionell Ziele und Rahmenbedingungen erörtert werden, was „kostenneutral“ und deshalb ausschlaggebend für die CDU ist. Ein teures Gutachten ohne diese Vorarbeit sei dagegen „nicht zielführend“. Im wesentlichen aber stimmt auch die CDU dem SPD-Antrag zu: „Von einer guten – unter Einschluss aller technischen Möglichkeiten – und flexiblen Erschließung des öffentlichen Personnennahverkehrs profitieren die junge und die ältere Generation. Deshalb ist der CDU dieses Thema für die Großgemeinde so wichtig.“

Laut SPD-Antrag wird die Verwaltung die Auftragsvergabe eines Gutachtens für einen Verkehrsstrukturplan vorbereiten. Material dazu ist laut Bürgermeister Torsten Thormählen bereits zusammengetragen worden. Der Ausschuss wird nach der Sommerpause über die Vergabe entscheiden. Bereits 2009 wollten die Parteien eine solche Analyse erarbeiten lassen. Das Vorhaben war aber damals aufgrund der angespannten Haushaltslage gestoppt worden. Damals waren für das Gutachten 160.000 Euro veranschlagt worden. SPD-Fraktionschef Horst Ostwald, Vorsitzender des Umwelt- und Planungsausschusses rechnet damit, dass diese Summe unterschritten werden kann.

Jörg Schlömann

28.06.2011