Henstedt-Ulzburger Nachrichten

Steuern und Abgaben kennen immer nur eine Richtung

„Die Bürger müssen entlastet werden“, heißt es gefühlt seit Jahr und Tag von Politikern jedweder Couleur. Gleichwohl scheint es bei Steuern und Gebühren immer nur in eine Richtung zu gehen: aufwärts! So steigen, wie vorige Woche berichtet, 2012 abermals die Fahrpreise für Busse und Bahnen im Hamburger Verkehrsverbund.

Allen Rufen nach einer Attraktivitätssteigerung des ÖPNV zum trotz liegen die jährlichen Preissteigerungen dabei in schöner Regelmäßigkeit über der allgemeinen Preisentwicklung: So kostet die Fahrt mit der AKN von Henstedt-Ulzburg zum Hamburger Hauptbahnhof heute rund 20 Prozent mehr als noch im Jahr 2006. Im gleichen Zeitrum betrug die Inflationsrate laut Statistischem Bundesamt dagegen nur rund elf Prozent.

Neben Henstedt-Ulzburgs Pendlern müssen auch Hauskäufer ab dem nächsten Jahr tiefer in die Taschen greifen. Die schwarz-gelbe Landesregierung hebt die Grunderwerbssteuer von 3,5 Prozent auf fünf Prozent an. Bei einem Einfamilienhaus zum Preis von 200.000 Euro kommen so noch einmal 10.000 Euro für den Fiskus obendrauf.

Schon seit August diesen Jahres zahlen Henstedt-Ulzburger Haushalte mehr für Trinkwasser. Gleich um knapp 50 Prozent hob der Zweckverband Wasserversorgung Kaltenkirchen/Henstedt-Ulzburg die Preise an. Der Versuch, mitten in den Sommerferien die Gebührenerhöhung möglichst geräuschlos durchzuziehen, könnte am Ende des Jahres indes noch für allerlei Ärger beim Zweckverband sorgen. Denn für eine wasserdichte Rechnung am Jahresende, hätte zum Erhöhungsstichtag am 1. August eine Ablesung des Wasserzählers erfolgen müssen.

Einstweilen verschont von höheren Kosten bleiben indes vorerst die Eltern von Kleinkindern in Henstedt-Ulzburg. Die Gemeindevertreter lehnten im September mehrheitlich den Antrag von Bürgermeister Thormählen ab, die Krippengebühren zu erhöhen. Begründet hatte der Verwaltungschef die Erhöhung damit, dass der Elternanteil an der Krippenfinanzierung 2010 erstmalig den von verschiedenen Institutionen empfohlenen Korridor zwischen 30 und 40 Prozent unterschritten habe.

Der Blick auf die nachstehende Tabelle zeigt, dass der Elternanteil für die Krippenbetreuung in der Tat um 0,66 Prozentpunkte unter der 30-Prozent-Marke liegt.

In den anderen Kinder-Betreuungseinrichtungen sieht die Kostenbeteiligung der Eltern allerdings etwas anders aus. So schöpft die Gemeinde im Kindergartenbereich den empfohlenen Kostenrahmen mit rund 39 Prozent fast vollständig aus, der Hortbereich überschreitet gar die obere Grenze von 40 Prozent um 0,64 Prozentpunkte.  Während die Verwaltung die knappe Unterschreitung der 30-Prozent-Marke bei der Krippenbetreuung nun zum Anlass nahm, eine Erhöhung der Gebühren zu fordern, kam ihr eine Senkung der Hortgebühren aufgrund der Überschreitung der 40-Prozent-Marke nicht in den Sinn. Die Hortgebühren seien stattdessen „vertretbar“, heißt es in den Verwaltungsunterlagen.

Auch hier bewahrheitet sich das Motto: aufwärts immer, rückwärts nimmer!

Christian Meeder

17.10.2011