Der Countdown läuft: Am Dienstag, 2. Februar, besteht die letzte Chance für Bürgerinnen und Bürger, die Unterlagen zum geplanten Bau des CCU einzusehen und Einwände gegen das umstrittene Vorhaben vorzubringen. Dazu müssen sich die Einwohner ins Rathaus begeben. Im Bauamt wird ihnen dann weitergeholfen.
Künftig sollen es die Bürger einfacher haben: Auf Beschluss der Gemeindevertretung ist in der -verwaltung ein neues Ratsinformationssystem eingeführt worden, mit dem Informationen und Dokumente rund um den kommunalen Sitzungsdienst erarbeitet, versandt, eingesehen und verwaltet werden können. Das Programm mit Namen ALLRIS basiert auf der Idee, dass die verschiedenen Beteiligten – Verwaltung, Politiker und Bürger – über eine gemeinsame Plattform auf die benötigten Sitzungsdaten zugreifen können.
Dazu Bürgermeister Torsten Thormählen: „Mit dem Bürgerinformationssystem werden die Informationen rund um den Sitzungsdienst gebündelt, erweitert und anwenderfreundlich bereitgestellt. Um die Kommunalpolitik noch transparenter zu machen, können sich die Bürgerinnen und Bürger in diesem neuen System schnell und einfach über die Eckdaten des Sitzungsgeschehens informieren. Neben den bisher bereits veröffentlichten Einladungen und Niederschriften zu den Sitzungen können nun auch öffentliche Beratungsvorlagen eingesehen werden.“
Für die Zukunft ist vorgesehen, im Bürgerinformationssystem auch weitere Informationen – zum Beispiel Ortsrecht, Bauleitpläne, Haushalt – zur Verfügung zu stellen. Den Zugang zum Bürgerinformationssystem finden Interessierte im Internet auf der Homepage der Gemeinde Henstedt-Ulzburg http:/www.henstedt-ulzburg.de unter der Rubrik Politik.
Allerdings findet die Neuerung nicht den ungeteilten Beifall aller Kommunalpolitiker. Vor allem die, die im Umgang mit den elektronischen nicht ganz so fit sind, mögen noch nicht ganz auf ihre Sitzungsunterlagen in Papierform verzichten. Für sie gibt es auf Wunsch auch – vorerst – weiterhin ausgedruckte Vorlagen. Gemeindevertreter Uwe Köhlmann-Thater (WHU) beispielsweise macht davon Gebrauch: „Beim Durcharbeiten mache ich mir gerne Randnotizen zur Erinnerung. Das geht auf dem Bildschirm nur bedingt und umständlich.“
Der Kommunalpolitiker kritisiert: „Mit der neuen Regelung bekomme ich in Papierform auch nur die Unterlagen für die Ausschüsse, in denen ich Mitglied bin. Alle übrigen Vorlagen muss ich mir ausdrucken, wenn ich sie auf meine Art durcharbeiten will. Und über die dadurch entstehenden Kosten für die Kommunalpolitiker ist noch keine Entscheidung getroffen worden.“
Der Verwaltungschef stellt dazu lediglich fest: „Mit dem Einsatz dieses Programms werden die mit der kommunalen Sitzungsarbeit zusammenhängenden Aufgaben und Abläufe für alle Beteiligten inhaltlich und zeitlich vereinfacht und gleichzeitig mittelfristig Kosten gesenkt.“ Gemeint sind zum Beispiel Druck- und Papierkosten, die bislang aus dem Haushalt bezahlt wurden.
Jörg Schlömann
1. Februar 2012
Ratsinformationssystem: Mehr Einblick für die Bürger – mehr Kosten für die Politiker
