Carsten Schäfer, Bürgervorsteher der Gemeinde Henstedt-Ulzburg und Gemeindevertreter der WHU, sorgte in der jüngsten Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses für einigen Wirbel: Für seine Fraktion seien Steuererhöhungen kein Tabu mehr, verkündete er angesichts der miesen Finanzlage der Kommune, die von Bürgermeister Torsten Thormählen als „ernst“ und „schwierige Situation“ bezeichnet wurde. Das ist vornehm ausgedrückt; denn es stehen eine Neuverschuldung von fünf und eine voraussichtliche Gesamtverschuldung von 37,5 Millionen Euro im Raum.
Schäfers Vorstoß im Hinblick auf die Konsolidierung des Haushalts war mit seiner Fraktion offenbar nicht abgesprochen und sicherlich in Richtung CDU gemeint. Doch von den Christdemokraten handelte sich der Bürgervorsteher eine heftige Klatsche ein: „Wir werden den Weg so nicht mitgehen“, erklärte Ausschussvorsitzender Folker Brocks für die Union. Steuererhöhungen träfen alle Bürger ohne Ausnahme, ohne dass sie sich dagegen wehren könnten.
Anders ist es laut Brocks bei den Gebühren: Für die meisten gebe es Sozialstaffeln, die für Menschen mit geringerem Einkommen wirksam würden. Die strikte Ablehnung von höheren Steuern durch die CDU rief die Finanzexpertin der SPD auf den Plan: „Das sind ja ganz neue Töne bei der CDU“, kommentierte Edda Lessing den Beitrag von Folker Brocks, der den Bürgervorsteher so drastisch und prompt hatte abblitzen lassen.
Bei mehreren seiner Fraktionskollegen sorgte Carsten Schäfers Äußerung für Unverständnis, ja sogar Unmut. Schließlich war es nicht der erste Alleingang des Bürgervorstehers, der bei vielen Kommunalpolitikern als eigenwillig gilt, aber auch als Mann, der um Harmonie und Konsens bemüht ist. So verdutzte Schäfer die staunende Öffentlichkeit, als er sich kürzlich eindeutig für den Bau des CCU aussprach und damit die Position von CDU und SPD einnahm: Er sehe in dem Projekt eine Chance für Henstedt-Ulzburg. Damit stieß er vielen seiner Fraktionskollegen vor den Kopf – und wohl auch manchen Wählern.
In der WHU wächst offenkundig der Unmut über Carsten Schäfer: nicht wegen seiner Amtsführung, sondern weil er mit seinen Meinungsäußerungen ein Bild der Uneinheitlichkeit in der Fraktion vermittelt. „Er schadet mit seinen Alleingängen dem Ansehen und der Durchschlagskraft der WHU und macht so den politischen Gegner stark“, war aus der Fraktion zu hören.
Sogar von Anbiederung war die Rede. Schäfer sei schließlich kein Hinterbänkler; sein Amt verleihe seinen bisweilen unbedachten Bemerkungen ein Gewicht, das ihnen aus Sicht seiner Fraktionskollegen gar nicht zukommt. „Carsten Schäfer muss einfach lernen, Amt und Mandat voneinander zu trennen“, so ein WHU-Mitglied, das durch eine solche Eigenwilligkeit eine Spaltung der Fraktion befürchtet. Fraktionsvorsitzende Karin Honerlah wollte sich dazu gegenüber den Henstedt-Ulzburger Nachrichten nicht äußern.
Jörg Schlömann
1.11.2011