Mitteilung der örtlichen Grünen
- Während des aktuellen Lockdowns werden die GemeindevertreterInnen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an keinen weiteren Ausschüssen in Präsenz teilnehmen
Henstedt-Ulzburg, 12. Januar 2021 – Als Folge des bundesweiten Lockdowns, welcher aktuell bis einschließlich 31. Januar 2021 verordnet ist, gelten auch im Kreis Segeberg unter anderem strenge Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Pandemie. Vor diesem Hintergrund strebten die Henstedt-Ulzburger GRÜNEN bereits im Dezember 2020 eine vollständig digitale Durchführung der notwendigen Ausschüsse an. Hierfür hatte die Gemeinde im Sommer das Videokonferenzsystem TIXEO angeschafft, was nach Auffassung der Fraktion genau dieses Szenario abdecken sollte. Auf Anfrage der Fraktion der GRÜNEN erklärte die Gemeinde im Dezember jedoch, dass zum jetzigen Zeitpunkt nicht alle Voraussetzungen getroffen sind, um eine vollständig digitale Durchführung, insbesondere unter Einbindung der Öffentlichkeit sowie unter Einhaltung des Datenschutzes zu gewährleisten. Daher gibt die Fraktion mit sofortiger Wirkung bekannt, dass weder die GemeindevertreterInnen noch die bürgerlichen Mitglieder der GRÜNEN während des aktuellen Lockdowns an Ausschusssitzungen der Gemeinde teilnehmen werden.
„In Schleswig-Holstein sollen die Kontakte auf den eigenen Hausstand und eine weitere Person beschränkt werden, während wir uns mehrmals wöchentlich mit ca. 20 Teilnehmenden im Ratssaal zusammensetzen. Das ist aus unserer Sicht unverantwortlich.“, so Thorsten Möhrcken, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN. Er rechnet der Gemeinde zwar an, dass mit Durchlüftung und Desinfektionsspendern ein hohes Maß an Vorkehrungen getroffen wurden, „nichtsdestotrotz müssen auch wir als Politik in diesen Zeiten ein Zeichen setzen.“
Gleichzeitig fordern die GRÜNEN die Gemeinde auf, das extra angeschaffte Videokonferenzsystem TIXEO angemessen vorzubereiten, um zukünftig auf voll digitale Ausschusssitzungen vorbereitet zu sein. „Bei den Schulen in Henstedt-Ulzburg sind wir ja schon gut davor“, so Möhrcken, „das sollten wir dann auch für die Politik möglich machen.“
pm
13. Januar 2021