Henstedt-Ulzburger Nachrichten

Erhöhung der Grundsteuer ist am Montag Thema im Finanzausschuss!

Die Henstedt-Ulzburger Nachrichten haben es Ende vergangenen Jahres schon kurz erwähnt: Carsten Schäfer hat das Steuergespenst wieder hervorgeholt und Steuererhöhungen zur Diskussion gestellt. Schon im vorvergangenen Jahr hatte der Bürgervorsteher eine Anhebung von Steuern ins Spiel gebracht um Haushaltslöcher zu stopfen, erntete für seinen Vorschlag damals aber nur Kopfschütteln.

Schäfers neuerlichen Steuervorstoß beiseite zu wischen wird allerdings nicht mehr so einfach möglich sein. Denn neben der angespannten Haushaltslage weist Schäfer auf ein weiteres handfestes Problem hin.Weil der  Grundsteuersatz für bebaute Grundstücke in Henstedt-Ulzburg mit 275 Prozent unterhalb des vom Land festgelegten Nivellierungssatzes von 290 Prozent liegt, zahlt die Gemeinde Umlagen auf Steuereinnahmen, die sie gar nicht eingenommen hat und bekommt umgekehrt auch weniger Zuweisungen vom Land. Rund 100.000 Euro macht die Großgemeinde so Miese, hat Schäfer ausgerechnet.

Wie das sein kann? Das Land  legt für die Berechnung der ‚Steuerkraft’ einer Kommune den einheitlichen Nivellierungssatz zugrunde. Dabei werden die tatsächlichen Steuereinnahmen durch den gemeindlichen Hebesatz dividiert und anschließend mit dem Nivellierungssatz multipliziert.  Das Land tut bei seiner Berechnung des kommunalen Finanzausgleiches also so, als würde Henstedt-Ulzburg Grundsteuern in Höhe des Nivellierungssatzes einnehmen und überschätzt damit die tatsächliche Finanzkraft der Gemeinde.

Dass Henstedt-Ulzburg unter den landesweiten Nivellierungssatz gerutscht ist, liegt daran, dass zahlreiche Kommunen in Schleswig-Holstein ihre Grundsteuern in den letzten Jahren kräftig angehoben und damit gleichzeitig auch den landesweiten Durchschnitts-Hebesatz nach oben getrieben haben. An diesem orientiert sich der vom Land festgesetzte Nivellierungssatz.

Bürgervorsteher Schäfer am Sonnabend zu den Henstedt-Ulzburger Nachrichten. „Es ist ein Dilemma in dem wir stecken. Wir halten einerseits die Steuern für unsere Bürger niedrig, andererseits verlangt das Land gewisse Mindestsätze.“

Ein alleiniges Drehen an der Steuerschraube wird gleichwohl nicht ausreichen, um einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen. Denn der sieht bislang Ausgaben von 58 Mio. Euro vor – fünf Millionen davon sind nicht durch Einnahmen gedeckt.

Der gemeindliche Finanzausschuss beschäftigt sich am Montag, den 14.1, mit dem Haushalt 2013. Die Sitzung im Rathaus ist öffentlich und beginnt um 18.30 Uhr.

Christian Meeder

12.1.2012