Möglicherweise schon bald können die Henstedt-Ulzburger die Debatten ihrer Gemeindevertreter live im Internet verfolgen. Grund dafür ist die niedrige Beteiligung der Bürger bei der Kommunalwahl: Nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte – nämlich nur 42,92 Prozent der aufgerufenen Wählerinnen und Wähler – ist bei der Kommunalwahl am 26. Mai an die Urne gekommen. Das erschreckt die Sozialdemokraten in der Großgemeinde, und sie reagieren mit einem ungewöhnlichen, aber – wie sie finden – zeitgemäßen Vorschlag, den sie in der Sitzung des neuen Hauptausschusses mit den anderen Fraktionen diskutieren wollen.
„Die Verwaltung wird beauftragt, die rechtlichen und technischen Bedingungen für eine zukünftige Übertragung der Gemeindevertretersitzungen ins Internet zu prüfen und die entstehenden Kosten für die technische Ausstattung darzustellen“, heißt es laut einer Pressemitteilung im ersten Antrag der SPD-Fraktion in der neuen Wahlperiode. Der gerade in seinem Amt bestätigte Fraktionsvorsitzende Horst Ostwald: „Wir wollen den interessierten Bürgerinnen und Bürgern eine zusätzliche Möglichkeit bieten, kommunalpolitische Diskussionen zu verfolgen, um Entscheidungen besser nachvollziehen zu können.“
Die SPD hält Übertragungen von Sitzungen im Internet für ein geeignetes Mittel, das Interesse an der Politik zu erhöhen und damit langfristig auch für eine Verbesserung der Wahlbeteiligung zu sorgen. Sie will auf diesem Wege auch verdeutlichen, dass Kommunalpolitik sich vor der eigenen Haustür abspielt und nur wenig mit Bundes- und Landespolitik zu tun hat.
Die Aufarbeitung des Ergebnisses der Kommunalwahl nahm einen großen Teil der Jahresversammlung des SPD-Ortsvereins Henstedt-Ulzburg ein. Im Beisein des Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes gab es neben Ursachenforschung über das schlechte Wahlergebnis auch neue Ideen zur politischen Arbeit der Sozialdemokraten. Diese wolle man möglichst kurzfristig umsetzen, versprach Ortsvereinsvorsitzender Reinhard Kunde. Alle Redner machten deutlich, dass die geringe Wahlbeteiligung ein alarmierendes Signal sei, auf das von allen demokratischen Parteien reagiert werden müsse.
Bei den turnusgemäßen Vorstandwahlen wurde Christian Schäfer (34) zum neuen stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden gewählt. Sein Vorgänger Jürgen Sass-Olker will sich intensiver um die Kreistagsarbeit kümmern. Dieter Pemöller wurde als Schriftführer in seinem Amt bestätigt. Zu Beisitzern wurden Dieter Riemenschneider, Bernd Utecht, Heike Bernhard und Horst Ostwald gewählt.
Auch die neue SPD-Fraktion hat sich konstituiert. Die acht am 26.Mai gewählten Gemeindevertreter schlossen sich zu einer Fraktion zusammen und wählten Horst Ostwald erneut zum Fraktionsvorsitzenden. Neue Stellvertreter wurden Heidi Colmorgen – ebenso ein neues Gesicht in der Gemeindevertretung wie Christian Schäfer und Marco Pemöller – und Rudi Hennecke.Gleichzeitig wurde die Arbeit für die kommenden fünf Jahre auf die Gemeindevertreter und bürgerlichen Ausschussmitglieder aufgeteilt.Über die endgültige Besetzung der Ausschüsse und deren Vorsitzende entscheidet am Dienstag, 18. Juni, ab 19.30 Uhr die Gemeindevertretung ebenso wie über die Wahlen in verschiedene Ämter.
Jörg Schlömann
9. Juni 2013