Dienstags, 19.30 Uhr, im heimischen Wohnzimmer: Statt Schleswig-Holstein-Magazin im dritten NDR-Fernsehprogramm die monatliche Direktübertragung einer Sitzung der Henstedt-Ulzburger Gemeindevertretung aus dem Ratssaal im HU-TV – live, mit Ton und in Farbe. Wovon kommunalpolitisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vielleicht schon lange träumen, das wird auch in absehbarer Zukunft ein Traum bleiben.
Jedenfalls verständigten sich die Mitglieder des Hauptausschusses darauf bei ihrer jüngsten Sitzung. Die SPD-Fraktion hatte die Verwaltung gebeten, einmal die Möglichkeiten von Fernsehübertragungen aus dem Ratssaal aufzuzeigen. Jens Richter, büroleitender Beamter, räumte ein, dass Livestream-Sendungen aus dem Ratssaal grundsätzlich möglich seien. Allerdings sei ein solches Projekt sicherlich nicht ganz billig; denn die Übertragung durch nur eine stationäre Kamera sei auf die Dauer sicherlich eintönig. Für mobile Geräte sei Personal erforderlich.
Außerdem sieht Richter Probleme hinsichtlich des Datenschutzes: So müsse jeder im Saal vor der Übertragung über die Sendung aufgeklärt werden und seine Zustimmung geben. Auch nachträglich könnten noch Einwände gegen das Gesendete erhoben werden. Die anfänglich spürbare Begeisterung der Kommunalpolitiker für das von der SPD angeregte Projekt sank merklich. Klaus-Peter Eberhard, Vorsitzender der FDP-Fraktion, stellte dann auch fest, man solle auf derlei Übertragungen verzichten. Er habe nichts gegen Transparenz, aber hier seien die durch den Datenschutz hervorgerufenen Schwierigkeiten zu groß.
SPD-Fraktionschef Horst Ostwald bedankte sich bei der Verwaltung für die ausführlichen Informationen und „die gute Vorlage“. Auch für ihn seien die „Schwierigkeiten“ offenbar groß. Im Augenblick sei keine Entscheidung in dieser Angelegenheit nötig, so Horst Ostwald. Seine Fraktion werde vielleicht in einigen Monaten darauf zurückkommen.
Jörg Schlömann
25. November 2013