Ein Kommentar in eigener Sache
Die Henstedt-Ulzburger Nachrichten werden also wieder zu den Pressekonferenzen ins Rathaus eingeladen. Damit dürften die Auseinandersetzungen mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Elisabeth von Bressensdorf (CDU) erledigt sein, sollte man meinen. Sind sie aber nicht!
Die Verwaltungschefin auf Zeit hat nämlich ihre Ankündigung, dass Fragen von uns an die Verwaltung nur schriftlich gestellt werden dürfen und auf diesem Weg schnellstmöglich – was ist das konkret? – beantwortet werden, nicht zurückgenommen. Das werden wir nicht hinnehmen! Wir sehen in diesem Verfahren eine Behinderung unserer Arbeit, eine Bevorzugung von Kollegen, die Fragen telefonisch stellen können und beantwortet bekommen, und einen Verstoß gegen die Informationspflicht von Behörden gegenüber Journalisten.
Das einhellige Bekenntnis aller Fraktionen der Gemeindevertretung zur Pressefreiheit muss mehr sein als Sonntagsreden am Dienstagabend! Derzeit lenkt die Geschicke der Gemeinde Henstedt-Ulzburg eine Frau, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes (Artikel fünf) steht, solange sie die auch am Dienstag wiederholten Restriktionen gegen die Henstedt-Ulzburger Nachrichten bestehen läßt. Das darf die Gemeindevertretung nicht sehenden Auges hinnehmen, wenn die politische Kultur in dieser Gemeinde nicht Schaden nehmen soll.
Ein Weg ist aufgezeigt: Die FDP hat der stellvertretenden Bürgermeisterin den Rücktritt nahegelegt, einen solchen Schritt ließ auch die SPD durchblicken. Die BFB-Fraktion hatte wenigstens eine (nicht erfolgte) Entschuldigung von der Verwaltungschefin auf Abruf erwartet, die WHU nahm die Henstedt-Ulzburger Nachrichten gegen ungerechtfertigte Anschuldigungen der CDU-Politikerin in Schutz. Und deren Parteifreunde schließlich zeigten ihr ganz offenkundig die dunkelgelbe Karte. Der aufgezeigte Weg muss wohl gegangen werden, wenn Frau von Bressensdorf weiter uneinsichtig bleibt…
Und Bürgervorsteher Carsten Schäfer (BFB) gefiel sich einmal mehr in der Rolle des Nibelungen-Treuen: Statt ein klares Bekenntnis zur Pressefreiheit abzulegen, machte er die Henstedt-Ulzburger Nachrichten für eine „Fehlentwicklung der Presse“ verantwortlich, die „eine Kultur des Misstrauens“ gesät habe. Haben sich da womöglich zwei gesucht und gefunden?
Jörg Schlömann
22. August 2012