Vorbild deutscher Bundestag. Die Freizeitpolitiker des Gemeindeparlamentes erhalten zukünftig eine automatische Anpassung ihrer Bezüge. Genau so, wie die Profikollegen im fernen Berlin. Ab dem nächsten Jahr wird der Lohn direkt an die von der Landesregierung festgelegten Maximalbeträge für kommunale Ehrenamtler gekoppelt. Das haben die Kommunalpolitiker am Dienstag einstimmig beschlossen.
Das bedeutet nun zum einen, dass sich die Ortsentscheider zukünftig nicht mehr selbst die Bezüge erhöhen müssen – das geschieht zukünftig automatisch, wenn die Landesregierung turnusmäßig die maximal zulässigen Beträge anhebt – und zum anderen, dass es bei den Bezügen nach dem Jahreswechsel einen dicken Sprung nach oben geben wird. Die Grundpauschale für die fünf Fraktionsvorsitzenden steigt von 160 auf 290 Euro und für den Bürgervorsteher von 375 auf 587 Euro im Monat. Zugleich geht es auch beim Sitzungsgeld rauf – von 25 auf 33 Euro. Sitzungsgeld erhalten die Kommunalpolitiker je Teilnahme an Sitzungen der Gemeindevertretung, der verschiedenen Ausschüsse und bei Fraktionssitzungen.
CDU-Fraktionschef Dietmar Kahle, der im Ratssaal als Hauptausschussvorsitzender zu dem Thema das Wort ergriff, erklärte, dass die Aufwandsentschädigung seit 2007 nicht angepasst worden sei und sich der Arbeitsaufwand im Vergleich zu früher erheblich verstärkt habe. Die Anpassung sei moderat und sinnvoll, die Menschen, die die Arbeit machten, hätten einen Anspruch darauf, eine Anerkennung für ihre Arbeit zu bekommen, so Kahle.
cm
13. Dezember 2018