Die WHU zerlegt sich, aber sitzt womöglich bald trotzdem stärker als zuvor im Ratssaal. Denn die Inhalte der Wählervereinigung werden zukünftig gleich von zwei Fraktionen vertreten. Die WHU hatte gestern in einer Erklärung verbreitet, dass die Neu-Grünen, „das gemeinsam verabschiedete Wahlprogramm nicht mehr vollständig unterstützen“ wollten. „Das stimmt nicht“ hieß es am Abend auf Nachfrage postwendend von einem Vertreter der Neu-Grünen gegenüber den HU-Nachrichten. Der Noch-WHU-Mann weiter: „Wir haben gesagt und dazu stehen wir auch nach wie vor, dass wir uns zum Wahlprogramm bekennen. Die Politik, die die WHU bisher gemacht hat, werden wir genauso fortführen.“
Doppelte WHU-Inhalts-Power wenn man so will also zukünftig von Honerlah, Grützbach etc. auf der einen Seite sowie von Göttsch, Klüver und Co auf der anderen Seite.
Und auch interessant: Die WHU allein wird nach der Trennung zwar ihren bisherigen Status als größte Fraktion verlieren, kann aber wohl weiterhin mit Mariano Cordova den Bürgervorsteher stellen. „Selbstverständlich stehen wir hinter Cordova, ohne Wenn und Aber“, hieß es gestern von den Neu-Grünen. Damit verfügt Cordova weiterhin über eine Hausmacht von zehn Gemeindevertretern im Ratsaal. Und das macht es schwer, ihn abzusetzen. Denn für die Ablösung eines amtierenden Bürgervorstehers gibt es eine hohe Hürde – dazu wäre eine Zweidrittel-Mehrheit der Abgeordneten im 33-köpfigen Gemeindeparlament notwendig.
Und das wiederum bedeutet, dass sich die CDU als künftige stärkste Fraktion auf nahezu alle Gemeindevertreter ihrer eigenen Fraktion sowie von SPD, BFB und FDP verlassen müsste, falls sie einen Wechsel im Amt des Bürgervorstehers herbeiführen möchte.
Cordova wird deswegen – so die Einschätzung der HU-Nachrichten – Bürgervorsteher bleiben, er selber sagte den HU-Nachrichten, dass ihm die Aufgabe viel Freude bereite.
Etwas anders sieht es beim Amt des ersten stellvertretenden Bürgermeisters aus. Für die Abberufung von Wilhelm Dahmen würde die einfache Mehrheit der Gemeindevertreter ausreichen.
cm
- Januar 2018