Die Wählergemeinschaft Henstedt-Ulzburg, aus der Kommunalwahl 2008 als stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung hervorgegangen, steht vor der Zerreißprobe: Die WHU-Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag musste nach heftigen Streitereien gegen Mitternacht abgebrochen werden, vorgesehene Wahlen konnten nicht mehr stattfinden. Eine offizielle Pressemitteilung wurde von der amtierenden Vorsitzenden Doris Dosdahl erst für Ende der Woche in Aussicht gestellt: Es gibt offenbar noch Abstimmungsbedarf.
Im Kreuzfeuer der Kritik seitens einiger Mitglieder um Bürgervorsteher Carsten Schäfer und die kommissarische Vorsitzende Doris Dosdahl steht Fraktionschefin Karin Honerlah. Ihr wird autoritärer Führungsstil vorgeworfen, sie wurde aus der Versammlung heraus sogar in die Nähe des zurückgetretenen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gerückt, ihr wurde vorgehalten, einem Fraktionszwang das Wort zu reden. In einer Wählergemeinschaft aber habe jeder das Recht, seine eigene Meinung zu vertreten, argumentierte der Schäfer-Flügel.
Anders die Honerlah-Unterstützer: In kommunalpolitisch wichtigen Fragen sollte die Fraktion einen einheitlichen Kurs steuern, wenn der einmal gefunden ist. Man könne intern sehr wohl kontrovers diskutieren, sollte dann aber zu einem Mehrheitsbeschluss kommen. Das Ergebnis sollte dann auch nach außen vertreten werden, wie es das Fraktionsstatut vorsehe, so die Meinung von Karin Honerlah. Uneinigkeit in den eigenen Reihen bei der Außendarstellung schade der WHU und stärke den politischen Gegner.
Die Anhänger der Fraktionsvorsitzenden wollten sich aber nicht nur rechtfertigen. Sie und mehrere „neutrale“ Mitglieder hielten vielmehr dem amtierenden WHU-Vorstand unter Doris Dosdahl Untätigkeit vor: Es habe keinerlei Veranstaltungen gegeben, keine Werbung um neue Mitglieder. Vielmehr sei deren Zahl um zehn Prozent zurückgegangen. Die Kommunikation untereinander sei schlecht.
Der Streit in der WHU schwelt schon seit geraumer Zeit, hat sich aber so richtig an Carsten Schäfers positiver Beurteilung des CCU und seinen jüngsten Überlegungen zu einer Erhöhung der gemeindlichen Steuern entzündet, die inzwischen von CDU, SPD und FDP zurückgewiesen worden sind. Schäfers zustimmende Haltung zum CCU löste bei der Mehrheit seiner Kollegen Unverständnis aus, weil sich die Fraktion noch am 17. August einstimmig gegen den Städtebaulichen Vertrag als Voraussetzung zum Bau des CCU ausgesprochen hatte. Der Bürgervorsteher und seine Anhänger erweckten den Eindruck, als stünden sie auf der Lohnliste der CDU, konnte man aus der Mitgliederversammlung hören.
Am Dienstag, 15. November, nun entscheidet die Gemeindevertretung in nicht öffentlicher Sitzung über eine Änderung des Städtebaulichen Vertrages. Die Henstedt-Ulzburger Nachrichten berichteten bereits darüber. Es ist wahrscheinlich, dass die Mehrheit von CDU, SPD und FDP dem Änderungsvorschlag der Verwaltung zustimmen wird. Spannender ist, ob die WHU-Fraktion geschlossen agiert.
Jörg Schlömann
14.11.2011