Für die Verwaltung während der Kostendebatte am Mikro: Lars Möller vom Fachbereich Grundstücks- und Gebäudewirtschaft.
Es klang fast wie ein Hilferuf, als Bürgermeister Stefan Bauer am Dienstag die Gemeindevertretung geradezu anflehte: „Geben Sie uns einen Weg!“ Wieder einmal war es in der vorausgegangenen Debatte um die Erweiterung der Kindertagesstätte Beckersberg gegangen, mit der sich die Kommunalpolitiker seit fast zwei Jahren beschäftigen – bisher allerdings ohne sichtbares Ergebnis. Nach Ansicht der Verwaltung, weil sie von den Kommunalpolitikern in der Vergangenheit keine klare Zielvorgabe ehalten habe.
Das konnte oder wollte die SPD-Fraktion so nicht stehen lassen, beantragte eine Sitzungsunterbrechung mit der Begründung, die Tischvorlage der Verwaltung entspreche nicht dem Beschluss des Hauptausschusses, der sich – wie berichtet – in der vergangenen Woche mit dem Thema beschäftigt hatte. Dann aber gab es erst einmal eine längere und kontroverse Diskussion darüber, ob das Projekt von der Gemeinde selbst gebaut und betrieben oder komplett von einem freien Träger realisiert werden soll. Bereits im Hauptausschuss war darüber keine Einigkeit erzielt worden.
Nach der beantragten Pause gab es dann endlich den vom Bürgermeister angemahnten Beschluss: Mit den Stimmen von CDU und SPD genehmigte die Gemeindevertretung außerplanmäßig 41.200 Euro Planungskosten, für die ein Architekturbüro berechnen soll, was das Bauvorhaben am Ende kosten wird. Der Entwurf einer zunächst beauftragten Planerin war den Kommunalpolitikern als zu kostspielig erschienen und dann auf 750.000 Euro gedeckelt worden. Diese Obergrenze aber hatte sich nach Ansicht der Verwaltung „als nicht belastbar erwiesen“.
Gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung stimmten die Fraktionen von WHU, BFB und FDP. Sie hätten es lieber gesehen, das gesamte Krippenprojekt an einen freien Träger zu vergeben – nach europaweiter Ausschreibung. Ihre Hauptargumente: Die Gemeinde habe nicht immer gute Erfahrungen gemacht, wenn sie derartige Projekte selbst realisiert habe. Außerdem klage die Verwaltung ständig über eine hohe Arbeitsbelastung; da müsse man ihr mit einem solchen Bauvorhaben nicht noch mehr aufbürden. Drittens könne im Falle einer Vergabe an einen freien Betreiber dieser die Räumlichkeiten gleich nach seinen eigenen Vorstellungen verwirklichen.
Wenn die Baukosten für die Krippenräume berechnet sind, wird sich die Gemeindevertretung erneut mit dem Thema beschäftigen und wohl auch darüber entscheiden, wer die Einrichtung betreiben soll.
Jörg Schlömann
18. März 2015