Hoppla: Doppelgänger-Logo auf der Wahlergebnis-Seite aufgetaucht!

Hat Henstedt-Ulzburg etwa das Rennen um die Markenrechte für ein grau-schwarzes hu in Kleinbuchstaben mit einem roten Punkt und einem Schriftzug darunter gewonnen? Man staunt; denn dann hätten die Beamten des Münchener Patent- und Markenamts ungewöhnlich schnell gearbeitet: Laut deren Homepage dauert das Eintragungsverfahren für eine Marke im Regelfall sieben bis acht Monate.

Zur Erinnerung: Die, von einer Kieler Werbeagentur entwickelte, Wort-Bild Kombination ist alles andere als einzigartig.  Eine US-Firma, die Sportbekleidung verkauft, verwendet ein nahezu identisches Logo. Gleichwohl stimmten die ehrenamtlichen Politiker des Hauptausschusses im März einmütig dafür, das Logo trotzdem zu verwenden.

Allerdings sollte zunächst die Eintragung der Markenrechte beim Patent- und Markenamt in München vollzogen werden. Man wollte rechtlich auf der sicheren Seite sein. Schließlich hatten sowohl die Kieler Werbeagentur als auch einige Ausschussmitglieder bei Recherchen in einschlägigen Datenbanken nirgends feststellen können, dass das Logo schon markenrechtlich geschützt worden war.

Einen Tag später wurde dann jedoch bekannt, dass nicht gründlich genug recherchiert wurde: Die US-Firma „Human-Element“ war der Gemeinde zuvor gekommen und hatte nur wenige Tage vorher einen Antrag zum Schutz der gleichen Bildmarke beim US-Patentamt eingereicht.

Die Gemeinde befand sich nun mittendrin in einem bizarren Wettlauf um die Markenrechte  mit einem US-Webshop. Aber offenbar mit gutem Ausgang, denn nun prangt das umstrittene Symbol auf einer Gemeinde-Seite, wo am Sonntagabend die Henstedt-Ulzburger Ergebnisse der Landtagswahl bekanntgegeben werden. http://wahl.henstedt-ulzburg.de/

Christian Meeder

5. Mai 2012