Henstedt-Ulzburger Nachrichten

Auftragsvergabe: Volker Dornquast contra Hamburger Abendblatt und WHU…

Ex-Bürgermeister Volker Dornquast auf der einen und das Hamburger Abendblatt zusammen mit der WHU auf der anderen Seite kommen bei der Analyse der von der Gemeindeverwaltung zusammengestellten Liste über gemeindliche Auftragsvergaben zu völlig unterschiedlichen Bewertungen. Wie am Donnerstag voriger Woche berichtet, hat sich Henstedt-Ulzburgs langjähriger Verwaltungschef in die Vergabediskussion eingeschaltet und dabei jegliche Kritik an der Vergabepraxis zurückgewiesen.

Dornquast, der bis Oktober 2009 Bürgermeister der Gemeinde war und damit für einen Großteil der im Untersuchungszeitraum vergebenen Aufträge verantwortlich ist, äußerte sich in einer CDU-Pressemitteilung, die den Untertitel „Ingenieuraufträge geben keinerlei Anlass zur Kritik“ trägt. Darin nennt Dornquast eine Bevorzugung von CDU-Mitgliedern bei Aufträgen „Quatsch“. Weiter heißt es, dass sämtliche Aufträge korrekt vergeben wurden. CDU-Fraktionschef Folker Brocks attackiert in der Pressemitteilung zudem die WHU, auf deren Betreiben die Verwaltung die Liste erstellt hatte: Die Wählervereinigung betreibe eine Neid- und Missgunstdebatte.

WHU und Abendblatt hatten zuvor die durch die Liste zu Tage getretenen Auftragshäufungen mehr oder weniger deutlich kritisiert: So hieß es in einer eher vorsichtig formulierten WHU-Pressemitteilung, dass Vergabegrundsätze zur Vermeidung von engen und lang anhaltenden Bindungen an dieselben Auftragnehmer auffordern würden. Dies habe die Gemeindeverwaltung nach Ansicht der Wählergemeinschaft nicht hinreichend berücksichtigt. Grundsätzlich mahnte die WHU zudem mehr Wettbewerb und Transparenz bei Vergaben an.

Weit weniger zurückhaltend kritisierte das Hamburger Abendblatt die gemeindliche Vergabe von Aufträgen. In einem Kommentar schrieb HA-Redakteur Frank Knittermeier: „E-Mails werden immer noch von der Firma eines CDU-Vorstandsmitgliedes gecheckt. Statik-Prüfaufträge bekommt die Firma des langjährigen CDU-Vorsitzenden, Architektenaufträge gelangen stets in die Büros derselben Architekten. Das mag alles legitim sein, aber was in Henstedt-Ulzburg seit Jahren praktiziert wird, ist anrüchig.“ Knittermeier schloss seinen Kommentar mit dem Satz: „Im Rathaus sollte jemand mit der Faust auf den Tisch schlagen.“

Erstmalig über die mittlerweile berüchtigte Vergabeliste berichtet hatten übrigens die Henstedt-Ulzburger Nachrichten. Mit einschneidenden Konsequenzen. Denn zunächst war die Liste für alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Bürgerinformationssystem einsehbar. Für etwa zwei Wochen. Nachdem wir dann erstmalig über den Inhalt berichteten, wurden die entscheidenden Details aus der Liste gelöscht.

Christian Meeder

16. Juli 2012