Rätselraten bei Kommunalpolitikern und Bürgern: Wie kam die Liste mit den Namen der Ingenieurbüros, die in den vergangenen Jahren von der Gemeinde mit Aufträgen bedacht wurden, auf die Homepage der Gemeinde? Auch gestern erhielten die Henstedt-Ulzburger Nachrichten auf diese Frage keine Antwort. Die stellvertretende Bürgermeisterin Elisabeth von Bressensdorf (CDU) war nicht erreichbar. Auch der Bitte um Rückruf kam sie nicht nach, nachdem sie schon am Freitag nicht im Rathaus für ein Gespräch zur Verfügung gestanden hatte.
Jetzt ist diese Liste in ihrer ursprünglichen Form jedenfalls nicht mehr verfügbar. Nicht einmal für Gemeindevertreter, die einen passwort-geschützten Zugang zu dieser Gemeindeseite haben. Es fehlen nach der auszugsweisen Veröffentlichung durch die Henstedt-Ulzburger Nachrichten in der von der WHU-Fraktion erbetenen Liste die Namen der beauftragten Büros.
„Ich kann mir vorstellen, dass es sich bei der ursprünglichen Veröffentlichung der Liste um ein Versehen der Verwaltung gehandelt hat“, sagte zu dem Vorfall der CDU-Ortsvorsitzende Michael Meschede zu den Henstedt-Ulzburger Nachrichten. Er könne nichts dazu sagen, ob die Vergaben von Aufträgen an immer dieselben Firmen gerechtfertigt seien oder nicht. Und auch wenn die Auftragnehmer Mitglieder irgendeiner demokratischen Partei seien, störe ihn das überhaupt nicht.
Ob denn die Liste die weitere Aufmerksamkeit der Kommunalpolitik erforderlich mache, wollten wir von Meschede wissen. Der CDU-Ortschef: Da könnte man sicherlich viele Listen erarbeiten, denen man Aufmerksamkeit entgegenbringen könnte.
Karin Honerlah, Fraktionsvorsitzende der WHU, ist der Meinung, dass die von der Gemeinde ursprünglich publizierte Liste sicherlich nicht für die Öffentlichkeit gedacht war. Ihre Fraktion werde das Papier jetzt beraten und entsprechende Anträge stellen. Die Kommunalpolitikerin: „Schließlich sollen Häufungen bei der Vergabe von Aufträgen nicht sein.“
Auch Horst Ostwald, Chef der SPD-Fraktion, kann sich nicht erklären, wie die Liste mit den Namen der Auftragsempfänger auf die Gemeinde-Homepage gekommen ist: „Ich weiß es nicht.“ Er ist sich sicher, dass die Liste noch einmal an geeigneter Stelle diskutiert wird: „Und das dürfte der Hauptausschuss sein.“ Dort müsse man befinden, welche Konsequenzen aus dem Papier zu ziehen seien. Den nächsten Schritt müsse aber die Fraktion machen, die die Liste angefordert habe.
Bedeckt gab sich Tile Abel, Vorsitzender der neuen BFB-Fraktion: Er wisse nicht, ob die Veröffentlichung in ihrer ursprünglichen Form rechtlich in Ordnung gewesen sei: „Die Tatsache, dass sie aus dem Netz genommen wurde, wird schon einen Grund haben.“ Er halte die Vergabe von Aufträgen an stets die gleichen Büros für normal, solange man mit deren Arbeit zufrieden sei. „Das darf aber nicht bedeuten, Firmen zu subventionieren“, so Abel. Es sei jetzt an der WHU zu sagen, was zu beanstanden ist. „Danach werden wir uns damit beschäftigen.“
Jörg Schlömann
21. Mai 2012