Drei Wochen Schonfrist für Thormählen

Er hatte, wie zu hören war, sechs Wochen Urlaub beantragt. Sein Dienstherr, der Hauptausschuss der Henstedt-Ulzburger Gemeindevertretung, gewährte Bürgermeister Torsten Thormählen allerdings nur drei Wochen „Erholungsurlaub“, wie Karin Honerlah (WHU), Vorsitzende des Gremiums, nach der Sitzung am Dienstag gegen 22 Uhr den versammelten Journalisten mitteilte. Hinter verschlossenen Türen hatten die elf ordentlichen Mitglieder des Hauptausschusses getagt und über die Zukunft Thormählens beraten – fast zweieinhalb Stunden lang.

Der Bürgermeister saß während der gesamten Zeit mutterseelenallein an seinem Schreibtisch, bearbeitete offenbar Akten, wie man hinter den erleuchteten Fenstern seines Büros im ersten Stock des Rathauses beobachten konnte. Nur ein paar Türen weiter saßen die Kommunalpolitiker beisammen und berieten darüber, wie es mit ihm weitergehen soll, nachdem die Kieler Staatsanwaltschaft gegen den Henstedt-Ulzburger Verwaltungschef ermittelt wegen Verdachts auf Bestechung und Bestechlichkeit sowie auf gemeinschaftliche und gewerbsmäßige Untreue in besonders schweren Fällen.

Und die Ausschussmitglieder, assistiert von einem Kieler Fachanwalt für Dienstrecht sowie von Karin Grandt, Justiziarin und Leiterin der Kommunalaufsicht des Kreises Segeberg, der Disziplinarvorgesetzter von Thormählen ist, machten es sich offenbar nicht leicht bei ihren Beratungen, wie an der Länge ihrer Sitzung zu erkennen ist. Und an dem Ergebnis der Sitzung: Die elf Kommunalpolitiker – für die FDP war Fraktionsvorsitzender Klaus-Peter Eberhard ohne Stimmrecht dabei – räumten dem Bürgermeister lediglich eine Schonfrist ein, wie es scheint. Denn er muss sich „in Kürze“, so WHU-Fraktionschefin Karin Honerlah, dem Hauptausschuss zu einer Befragung stellen. Erst dann wird der Hauptausschuss „über ein weiteres Vorgehen“ beschliessen. Näheres dazu wollte die Vorsitzende des Gremiums nicht mitteilen.

Jedenfalls hat Thormählen seinen Urlaub sofort angetreten. Er wird von Gemeindevertreter Wilhelm Dahmen (WHU) vertreten, der erst im vergangenen Monat in dieses Amt gewählt worden war. Die Henstedt-Ulzburger Nachrichten hatten darüber berichtet.

Karin Honerlah hatte die Leitung der Hauptausschuss-Sitzung zum Tagesordnungspunkt Personalien an ihren Fraktionskollegen Andreas Lemke abgegeben. Wohl um den Anschein einer möglichen Befangenheit zu vermeiden: Die WHU-Fraktionsvorsitzende hatte im Bürgermeister-Wahlkampf gegen Thormählen kandidiert, der parteilos ist, aber von der Henstedt-Ulzburger CDU ins Rennen geschickt und unterstützt worden war.

Versuche der Journalisten, Thormählen noch am Abend telefonisch eine Stellungnahme zum Beschluss des Ausschusses zu entlocken, scheiterten: Er nahm den Telefonhörer auf seinem Schreibtisch nicht ab, nachdem ihm das Ergebnis der Beratungen mitgeteilt worden war. Er hatte dafür sein Büro wenige Minuten verlassen. Nach seiner Rückkehr besprach er sich noch kurz mit Hauptamtsleiter Jens Richter, der an der Sitzung des Hauptausschusses teilgenommen hatte. Dann gingen im Büro des Bürgermeisters die Lichter aus…

Jörg Schlömann

15. Februar 2012

6 thoughts on "Drei Wochen Schonfrist für Thormählen"

  1. Sehr geehrte Frau Honerlah,

    in einem Punkt geben ich Ihnen nicht Recht. Herr Thormählen hätte von sich aus unbezahlten Urlaub beantragen können und der Hauptausschuss wäre zustimmungsfähig gewesen. Zitat „Langfristiger unbezahlter Urlaub kann auf Antrag bewilligt werden:

    zur Pflege oder Betreuung von Familienangehörigen
    aus anderen wichtigen persönlichen Gründen, wenn die dienstlichen Verhältnisse es gestatten
    zur Ausübung einer im dienstlichen Interesse liegenden anderweitigen Tätigkeit. “

    Der rechltiche Rahmen wäre also vorhanden gewesen und es wäre moralisch in Ordnung gewesen.

    1. Genau, Herr Kubath, von sich aus hätte Herr Thormählen sehr wohl unbezahlten Urlaub nehmen können. Ich habe nur geschrieben, dass der Hauptausschuss ihn aber nicht in einen solchen hätten schicken können. Wir sind also auf einer Linie. Auch zu Ihrem letzten Satz pflichte ich Ihnen bei.
      Schönes Wochenende!

  2. Zum Glück leben wir in einem Rechtsstaat, wo niemand über Recht und Unrecht einfach mal so richten darf, außer unsere Justiz. Bei allen Handlungen gibt es zum Glück immer Rechtsnormen, die zu beachten sind und an denen man einfach nicht vorbei kommt. Diese Angelegenheit muss neutral, mit Sachverstand bewertet und entsprechend beschieden werden. Wie Frau Honerlah richtig mitteilte, würden Ungeduld und unüberlegte Handlungen zu keinem objektiven Ergebnis führen. Dem Hauptausschuss wünsche ich in dieser Angelegenheit stets einen klaren Sachverstand, damit die getroffenen Entscheidungen auch Bestandskraft haben.

  3. Sehr geehrter Herr Kubath,
    zu einer „Erklärung“ im Hauptausschuss hätte Herrn Thormählen eine Vorbereitungsfrist eingeräumt werden müssen. So einfach mal in den unbezahlten Urlaub zu schicken läuft nicht. Auch ein Verbot zur Ausübung der Dienstgeschäfte würde unter Weiterzahlung der Bezüge erfolgen. Dies ist dem im Beamtenrecht geltenden Alimentationsgrundsatz geschuldet.
    Der Hauptausschuss hat sich innerhalb kurzer Zeit informiert und beraten, bereitet nun die Befragung vor und wird sie unverzüglich durchführen. Bei allem Verständnis für Ihre Ungeduld darf meiner Ansicht nach nichts übers Knie gebrochen werden.

  4. Gut wäre gewesen, wenn Herr Thormälen unbezahlten Urlaub bis zur Klärung der Anschuldigungen genommen hätte. Dass eine Erklärung seinerseits zu den Vorwürfen nicht im Vorfeld stattfand ist sicherlich dem Hauptausschuss anzulasten, der dieses hätte abfordern können. So wird dieses Thema geparkt, der Steuerzahler zahlt und die Verantwortung wird den ermittelnden Stellen übertragen.

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