Die Piraten sagen die Kommunalwahl ab! | Henstedt-Ulzburger

Die Piraten sagen die Kommunalwahl ab!

In der nächsten Gemeindevertretung wird es bei den bisherigen fünf Fraktionen bleiben. Nachdem die Grünen am Mittwoch bekannt machten, mit keiner eigenen Liste bei den Kommunalwahlen im Mai antreten zu wollen, haben nun auch die Piraten den Henstedt-Ulzburger Nachrichten mitgeteilt, nicht auf dem Stimmzettel zum Gemeindeparlament vertreten zu sein. Michael Mette, Pressesprecher der Freibeuter: „Uns fehlen dafür einfach die Leute.“ Nach Mettes Angaben hat die Piratenpartei in Henstedt-Ulzburg 12 Mitglieder.

Mitgemischt im Wahlkampf werde aber eventuell trotzdem. Die Piraten liebäugeln damit, die anderen Parteien zu einer Podiumsdiskussion einzuladen. Möglicherweise werde eine Wahlempfehlung abgegeben, erklärte Mette.

Anders als bei den Gemeindewahlen treten die Piraten aber zur zeitgleich stattfindenden Kreistagswahl an. Auch die Grünen, die in Henstedt-Ulzburg auf WHU-Ticket ins Rathaus wollen, sind dort direkt wählbar.

Ob am Wahltag im Mai auf die Bürger der Großgemeinde möglicherweise noch ein dritterWahlvorgang hinzu kommt, entscheidet sich wohl noch in diesem Monat. Die Staatsanwaltschaft hatte wiederholt angekündigt, bis Mitte/Ende Februar der Öffentlichkeit das Ermittlungsergebnis in Sachen Thormählen mitzuteilen. Kommt es zu einer Anklage, ist anzunehmen, dass die Politik umgehend ein Abwahlverfahren in Gang setzen wird.

cm

8.2.2013

8 Kommentare zu "Die Piraten sagen die Kommunalwahl ab!"

  1. Joachim Dultz sagt:

    Gates sei Dank!!!

  2. Der grausame Pirat Roberts sagt:

    Schade eigentlich

  3. Oliver Grube sagt:

    Als Pirat muss ich sagen, dass wir das Thema sehr detailliert diskutiert haben. Aber da die Teilnahme an Ausschusssitzungen für arbeitende Menschen nicht immer einfach machbar ist, fehlen uns einfach die Leute.

    Ich zum Beispiel arbeite in Lübeck und habe kleine Kinder. Es geht einfach nicht, denn vor der Politik kommen für mich Familie und Arbeit.

    Gerade in Henstedt-Ulzburg ist der Grundsatz und das Selbstverständnis von und für Transparenz noch nicht angekommen, wie die kürzliche „Ablehnung“ von abgeordnetenwatch.de beweisst.

    Wir Piraten werden aber weiterhin die lokale Politik im Auge behalten und uns einmischen, wo wir es für nötig – und machbar – halten.
    Die Politiker sind nicht dumm und wir haben die Weisheit nicht für uns gepachtet. Doch die Dinge, die uns (und hoffentlich auch unsere Wähler) interessieren, werden wir weiter verfolgen:
    Transparenz, Bürgerbeteiligung, Teilhabe, Datenschutz und Privatssphäre sind Bereiche, die bei vielen Themengebieten der gengewärtigen Politik hinterfragt werden können.

    • Doris Dosdahl sagt:

      Sehr geehrter Herr Grube,

      ich habe mich aus folgendem Grund gegen Abgeordnetenwatch ausgesprochen:

      Abgeordnetenwatch mag seine Berechtigung haben in Bereichen in denen hauptberufliche Politiker tätig sind. Wir sind, wie es immer so schön heißt: „Freizeitpolitiker“. Das heißt, dass wir alle neben unserer Familie, Berufstätigkeit, Freunden und Hobbys einen großen Teil unserer Freizeit dem Ehrenamt widmen.

      Ich tue das gern. Ich spreche gern mit Bürgern über ihre Sorgen, Probleme, Ideen, Anregungen und auch über ihre Freuden in Henstedt-Ulzburg. Mein Name steht auf der Website der Gemeinde Henstedt-Ulzburg mit Anschrift, Telefon-Nr. und E-Mail-Adresse. Jeder der mit mir in Kontakt treten möchte kann mich anrufen, anschreiben, anmailen oder auch vorbei kommen. Dann kann er oder sie mich fragen was er oder sie mich fragen möchte. Der direkte Kontakt zu den Bürgern ist unser Plus in der Kommunalpolitik und für mich sehr wichtig.

      Eine Plattform wie Abgeordnetenwatch lehne ich für mich ab. Ich bin gern bereit mit Bürgern in Dialog zu treten, aber nicht, mich auf einer öffentlichen Internet-Plattform erklären zu müssen und in den allzeit öffentlichen Schlagabtausch zu treten. Allein die bereits geäußerten Erwartungen:

      „Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker. Denn alles ist auch Jahre später noch nachlesbar“, heißt es in einer Pressemitteilung der Liberalen.“

      „Und was sagen die Henstedt-Ulzburger Nachrichten dazu? Chefredakteur Jörg Schlömann: „Tolle Idee, da wird sich so mancher gut überlegen müssen, was er sagt. Schließlich kann man sich nicht ständig mit dem Slogan herausmogeln: ‚Was schert mich mein Geschwätz von gestern?’“

      Ich habe zu den meisten Dingen und Themen eine Meinung. Und ich stehe auch dazu. Ich nehme aber nicht für mich in Anspruch die Weisheit mit Löffeln gegessen zu haben. Will sagen: Ich lasse mich auch durch bessere Argumente oder neue Sachverhalte davon überzeugen meine Meinung zu ändern. Das muss meiner Meinung nach auch so sein. Sonst würde sich in unserer Gemeinde nichts bewegen. Alles wäre statisch. Wenn wir alle an einer einmal gefassten Meinung festhalten, auf Änderungen der Gegebenheiten nicht reagieren, was passiert dann?

      Ich sehe auch die Gefahr, dass die Gemeindevertreter mit sehr geringem Aufwand maximal beschäftigt werden können. Wenn beispielsweise allen Gemeindevertretern laufend die gleichen Fragen gestellt werden um die Antworten im Netz gegenüber zu stellen. Und wer nicht „mitspielt“ hat sowieso verloren.

      Jeder der meine Meinung und meine Einstellung zu bestimmten Dingen wissen möchte, kann mich fragen. Ich wohne hier im Ort und nehme mir gern für jeden Zeit, nicht aber für eine Internet-Plattform.

      In meinen Augen dient der Antrag der FDP auf Einführung der Plattform Abgeordnetenwatch nur einem Ziel:

      Es ist der verzweifelte Versuch der örtlichen FDP überhaupt noch wahrgenommen zu werden!

      Was hat diese FDP denn bisher geleistet?

      – Herr Eberhard hat in der Sache Thormählen als erster den Kopf des Bürgermeisters gefordert. „In dubio pro reo“ ist wohl eher was für Warmduscher…

      – Herr Eberhard hat in der sogenannten „Onlinezeitungs-Affäre“ sofort den Kopf der ehrenamtlichen Bürgermeisterin gefordert…

      – Herr Eberhard hat den Bürgervorsteher in einem offenen Brief aufgefordert eine Unterschriftenliste zurück zu nehmen, die das Verfahren Thormählen beschleunigen sollte…

      Hat die FDP in den letzten 5 Jahren überhaupt etwas Konstruktives eingebracht und umgesetzt – mir fällt im Augenblick nichts ein…

      Und nun soll es „Abgeordnetenwatch“ bringen:
      Es benötigt keine eigene Arbeit, es nützt zwar nichts, aber es ist medienwirksam…, also genau richtig für unsere FDP.

      Warum sollen wir heute über „Abgeordnetenwatch“ abstimmen? – warum überlassen wir das nicht dem Wähler am 26. Mai?

      Wenn der Wähler das alles so toll findet, was die FDP hier in den letzten Jahren geleistet haben will, – sie wird ein gigantisches Wahlergebnis einfahren und auf unsere Stimmen gar nicht mehr angewiesen sein.

      Auf diese 4 Monate wird „Abgeordnetenwatch“ wohl noch warten können.

      Doris Dosdahl
      Gemeindevertreterin für die
      BFB Bürger für Bürger Fraktion

      • Oliver Grube sagt:

        Hallo Fr. Dosdahl,

        es tut mir leid, dass ich Ihre Antwort erst so spät entdeckt habe. Ich lese aus Ihrer Antwort eine Angst vor moderner Technik und dem Wunsch an Bewährtem festzuhalten heraus.

        Beides ist nicht schlecht, doch versuche ich parallel die zeitgemäße Entwicklung unserer Gesellschaft zu erkennen und den neuen Dingen mit einer gewissen Offenheit entgegen zu treten.

        Ich kann verstehen, dass Sie lieber jedem Menschen individuell und damit auch intransparent Antworten geben möchten. Doch gerade als Freizeitpolitiker sollte einem an effektivem Arbeiten gelegen sein. Eine Antwort die alle lesen, die es interessiert, ist doch besser, als jedem einzelnen zu antworten.

        Wenn ich meine Meinung ändere, was spricht dagegen, dass ehrlich öffentlich zu bekennen und zu erklären? Nichts, nur die Tatsache, dass es ungewohnt ist.

        Doch es ging bei dem Beitrag gar nicht um Abgeordnetenwatch, sondern um die Tatsache, dass die Piraten hier in HU nicht antreten werden.

        Wenn ich Ihre Antwort lese, bedaure ich eher noch mehr, dass wir es nicht schaffen können, hier anzutreten.

        Ich als Bürger habe kein Verständnis für dieses ewige auf einander einschlagen, das Nachkarten, diese direkten Vorwürfe. Ich kann nicht verstehen, warum man an einer anderen Partei kein gutes Wort lassen kann – was hat das mit verantwortungsvoller Politik zu tun? Die BfB haben ein paar Positionen vertreten, die ich teilen könnte, die SPD und die WHU aber ebenso auch wie die FDP.

        Politik ist nicht eine Frage von Parteibuch, sondern von Gemeinwohl. Als Vertreter der Gemeinde ist man Angestellter der Bürger. Ich möchte das nicht vergessen.

        Nur so ein Gedanke,

        mit freundlichen Grüßen,

        Oliver Grube

  4. Harald Witte sagt:

    Sehr geehrte Frau Dosdahl,
    ich als Pirat stimme ihnen in vollem Umfang zu.
    Ich bin auch für bedingungslose Transparenz, doch sollte man die Zeit der „Freizeitpolitiker“ dabei nicht überstrapazieren.
    Tranzparenz erwarte ich von der Gemeindeverwaltung.
    Vor allem sollten Sitzungen immer öffentlich sein und nicht wie jüngst geschehen, die Bürger mit fadenscheinigen Gründen rauskomplimentiert werden!

  5. Schneider sagt:

    Tja, diese Gemeindesitzungen finden immer zu Zeiten statt, wo man bestenfalls gerade Feierabend machen kann (in HH-City, zzgl. >1 Stunde Fahrt bis H-U).
    Naja, evtl. schaffe ich es mal als Rentner, mir das anzuschauen. Wenn es dann mal öffentlich ist. Und ich überhaupt je Rentner werde… Bis in 25 Jahren dann also…

  6. Silke Schmude sagt:

    @Oliver Grube: Doris Dosdahl hat 3 Kinder im Teenageralter und sicher keine Angst vor moderner Technik, ihre Ablehung egenüber der Plattform Abgeordnetenwatch hat andere Gründe. (Die finde ich zwar nicht gut, aber ich bin ja liberal. 🙂

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