Es lief anfangs, wie es angekündigt war: Mit den Stimmen von CDU, SPD und BFB beschloss der Hauptausschuss am Montag, die Hauptsatzung zu ändern und die Zahl der Mitglieder in den Ausschüssen von elf auf neun zu verringern. WHU und FDP votierten dagegen. Die Christdemokraten hatten den Antrag eingebracht, nachdem ihr früheres Mitglied, der Gemeindevertreter Mariano Cordoba, zur WHU übergetreten war.
Die Folge: In der Gemeindevertretung haben jetzt CDU 13, WHU zehn, BFB und SPD je acht sowie die FDP zwei Sitze. In die Ausschüsse schickt die CDU drei Vertreter, BFB, SPD und WHU je zwei. Der FDP-Vertreter im jeweiligen Ausschuss hat jetzt kein Stimmrecht mehr, nur noch beratende Funktion.
CDU-Fraktionschef Dietmar Kahle hatte den Antrag auf Reduzierung damit begründet, dass bei der alten Konstellation die Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung in den Ausschüssen nicht richtig dargestellt würden. Abstimmungergebnisse müßten unter Umständen durch die Gemeindevertretung korrigiert werden, könnten somit deren „Arbeit lähmen“. Kahle: „Es muss zügig gehen, nicht länger dauern.“
Dann legte FDP-Fraktionschef Klaus-Peter Eberhard los, sorgte schließlich für eine faustdicke Überraschung: Die Politiker täten sich keinen Gefallen damit, „mitten im Spiel die Regeln zu ändern.“ Die von der CDU beantragte Änderung der Hauptsatzung nannte der Liberale, dessen Partei am stärksten davon betroffen ist, eine „Politik nach Bedarf“. Er warf den Befürwortern in einem Gespräch mit den Henstedt-Ulzburger Nachrichten „Arroganz der Macht“ vor. Für bürgerliche Mitglieder und „Nachwuchs“ gebe es jetzt kaum noch Möglichkeiten, sich aktiv an der Kommunalpoltik zu beteiligen.
Und dann präsentierte Eberhard in der Hauptausschusssitzung seine „Drohung“, wie es SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Ostwald nannte: Es könne in absehbarer Zukunft durchaus eine erneute Änderung in der Ausschussbesetzung geben. Im Gespräch mit den Henstedt-Ulzburger Nachrichten wurde der Freidemokrat zwar nicht konkret, deutete aber durchaus glaubhaft ein neuerliches „Stühlerücken“ an. Es solle allerdings zunächst die endgültige Änderung der Hauptsatzung durch die Gemeindevertretung am kommenden Dienstag abgewartet werden. Eberhard: „Konkretes sage ich erst, wenn die Unterschrift trocken ist.“
Ein Antrag der Hauptausschussvorsitzenden und WHU-Fraktionschefin Karin Honerlah, die Zahl der Ausschussmitglieder anstelle einer Verringerung auf 13 zu erhöhen, wurde mit den Stimmen von CDU, BFB und SPD abgelehnt. Auch dem Appell, auf eine Abstimmung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung zu verzichten und noch einmal über die Ausschussbesetzung nachzudenken, kam das Gremium nicht nach.
Jörg Schlömann
12. Mai 2016
“Wir haben tausend Jahre gebraucht um festzustellen, dass wir keine Kaiser,Könige und Fürsten brauchen, die uns vorschreiben,was wir zu tun und zu lassen haben.
Hoffentlich brauchen wir keine weiteren tausend Jahre, um zu begreifen, dass wir dazu auch keine Regierungen, keine Parteien, keine Politiker und keine Funktionäre brauchen”
(Roland Baader, Freiheitsfunken).
Was für ein Schwachsinn! Dann hätten wir das „Faustrecht“. So oder so, bei den Menschen wird immer der „Stärkste“ ansagen, was getan wird. Man kann nur versuchen, das so gerecht wie möglich zu gestalten. Es werden nie alle Ihrer Meinung sein (wäre ja auch Blödsinn, da Sie selbst propagieren, daß man nicht blind irgendwem folgen soll, also auch Ihnen nicht), deswegen wird es immer Streit geben. Und wo es Streit gibt, da bilden sich Gruppen (Parteien). Und die erschießen sich entweder gegenseitig, oder sie finden Kompromisse.
und was haben wir jetzt????
Das Geldrecht!
Solange das Geld.- und Wirtschaftssystem nicht zum Wohle der Menscheit geändert wird, wird sich eh nchts ändern können.
Denn die Gesetze werden vom Geldadel gemacht.
Das System kann nur von „unten“ durchbrochen werden.
Doch solange selbst Kommunalpolitiker die Ausrede benutzen, das sie gegen Landes.- und Bundespolitik nichts machen können, sind sie halt ein Teil des korrupten Systems.
Habe da erst letztens ein Zitat gelesen:
Banken rauben uns aus und die Politiker stehen schmiere.
Umgekehrt gefragt: das Faustrecht ist besser als das Geldrecht? Mit welcher Begründung? Systeme können immer nur „von unten“ durchbrochen werden, da sie „oben“ gemacht werden, logisch. Ich beschrieb es ja: es ist RELATIV* egal, was für ein Recht wir haben, es sind immer die Starken oben und machen „die Gesetze“. Ob nun stark muskulös, stark reich oder stark intelligent, je nach System. Somit gibt es IMMER Streit und Ungerechtigkeit, es verschiebt sich nur.
–
* relativ, denn ich persönlich finde unser momentanes System immer noch deutlich besser als Faustrecht. Das wäre eine Welt voller Egoisten, Narzisten und Unterdrücker (definitiv in einer unangenehmeren, unfaireren Art und Weise als jetzt!), das möchte ich nicht erleben!
Ich finde das derzeitige System als das perfideste, was es je gab.
Denn wenn das Geld nicht bald von oben nach unten verteilt wird, kommt der Krieg auch bald zu uns.
Kein Mensch auf der Welt will Krieg, doch es gibt einige Wenige, die nicht hin müssen und für Krieg sorgen, nur um der Macht und Gier willen.
Das das Geldsystem wieder einmal am Ende ist, sieht man daran, das es noch nie soviel Krieg auf der Welt gab wie jetzt.
Und wenn man genau hinschaut, sieht man gerade jetzt, das sie einen 3.WK vorbereiten.
Es passieren wieder die gleichen Dinge wie vor dem 1. und 2. WK.
Leider lernen die Menschen nicht aus der Geschichte. Hauptsächlich, weil ihnen in der Schule falsch oder gar nichts erzählt wird. Und genauso ist es mit dem Geldsystem, es wird den Kindern in der Schule nichts darüber beigebracht. Die Geschichte schreiben immer die Sieger.
da mich ja einige hier alsVerschwörungstheoretiker sehen,will ich mal Öl ins Feuer gießen 🙂
Bis vor Kurzem galten die Bilderberger als Verschwörungstheorie.
Bis vor Kurzem galt das Bargeldlose Zahlen und das Chippen der Menschen als Verschwörungstheorie.
Bis vor Kurzem galt das rasante Tempo der Technik, noch zu erleben, als Verschwörungstheorie.
Bis vor Kurzem galt der Einfluss der Supermächte auf andere demokratische, diktatorische und souveräne Staaten noch als Verschwörungstheorie.
Bis vor Kurzem galt der Irakkrieg wegen des Öls auf Lügen basierend nur als Verschwörungstheorie.
Bis vor Kurzem galten die Gängelungen der Freihandelsverträge nur als Verschwörungstheorie.
Bis vor Kurzem galten der Insidejob von 9/11 nur als Verschwörungstheorie.
Bis vor Kurzem galt das Sprühen im Himmel um das Wetter zu verändern nur als Verschwörungstheorie.
Bis vor Kurzem galt die Vergiftung der Menschen nur als Verschwörungstheorie.
Bis vor Kurzem galt das Foltern der USA als Verschwörungstheorie.
Bis vor Kurzem galt die Neue Weltordnung noch als Verschwörungstheorie.
Manchmal frage ich mich, wieso meist Alles vorher als Spinnerei abgetan wird und sich oft als recht dubios oder gar wahr herausstellt?
Wohl wahr. Haben Sie noch ein paar Tipps auf Lager, wie ich meine Spargroschen gut über den 3. WK rüberretten kann? Jetzt, wo ich die Info von Ihnen habe, würde ich mich schon gerne vorbereiten. Können Sie auch schon Termine abschätzen?
Ich selbst habe da nicht so den totalen Durchblick, bei den „Stühlerückern“ im Gemeinderat kann ich – obwohl ich ganz genau hinschaue – niemanden entdecken, der aktiv an der Vorbereitung eines Weltkrieges beteiligt ist. Oder tarnen die sich nur?
Herr Bergmann,
einfach ganz tief in ihren Arsch schieben.
Dann haben Sie es auch nach ihrem Tod bei sich.
Auf ihrem Grabstein wird dann stehen:
Hier ruht der reichste Mann auf dem Friedhof!
man kann in meine Zitate hinein interpretieren was man will, doch Fakt bleibt:
CDU, SPD und BfB haben den Bürger von H-U wieder einmal, aus niederen Beweggründen, um sein Recht betrogen.
Kritik muss weder beschönigen noch verharmlosen, weder heucheln noch trösten, um konstruktiv zu sein.
Wirksame Kritik muss in aller Klarheit und mit der gebotenen Schärfe auf allgemeine Anstrengungen zur Veränderung von Sachverhalten und Umständen abzielen.
Herr Witte,
das Recht Blödsinn zu verbreiten haben sie doch schon für sich in Anspruch genommen, oder welches Recht meinen Sie in ihrem Kommentar?
Nur weil Sie es nicht verstehen, ist es Blödsinn?
Aber das kennen wir ja von Ihnen.
Sie halten ja auch die Bürger von H-U für blöd.
Doch es sollte Ihnen zu Denken geben, das Sie schon eines Besseren belehrt wurde.
Doch anscheinend nichts draus gelernt haben.
Guten Tag Herr Borchert,
d`Hondt war früher. Seit einigen Jahren wird nach dem Sainte-Lague („e“ mit zwei Pünktchen drüber)-Verfahren abgerechnet. Und dabei ergeben sich andere Verteilerwerte.
Hallo Herr Schmidt, vielen Dank für die Richtigstellung. Da ich einige Jahre nicht mehr als Wahlhelfer agiert habe, ist mir die Auszählmethode nach Saint-Lague nicht geläufig.
Mich „beschleicht“ aber noch eine andere Überlegung aufgrund der „geheimnisvollen“ Andeutung von Herrn Eberhard, dass künftig ein weiteres „Stühlerücken“ möglich sei. Will Herr Eberhard damit einen weiteren Mandatswechsel z.B. von der CDU oder BfB oder ?? zur FDP andeuten? Das kann ja „lustig“ werden.
Ob das „Politgerangel“ in ihrem Sinne ausgegangen ist, können m. E. nur die CDU- bzw. Cordova-Wähler beantworten; die Antwort der FDP kennen wir.
Eines steht jedenfalls fest, man spart Sitzungsgelder.
Ob man nun effektiver arbeitet, bleibt abzuwarten. Oder soll man nicht alles glauben, was geschrieben / gesagt wird?
Lieber Herr Finsterbusch,
ja, die Gemeinde „spart“ sich ein (1) Sitzungsgeld pro Ausschußsitzung.
Aber das Gegenteil wäre vielleicht besser: hätten die Parteien die Möglichkeit, auch „jüngere“ bürgerliche Mitglieder an der Ausschußarbeit teilhaben zu lassen, wäre das ein spannendes Zeichen gegen die Politikverdrossenheit.
Vielleicht geht es mit Anstand besser. Wenn die „empfangende“ Partei eines überlaufenden Ausschuss-Mitglieds auf dessen Mandat in ebendiesem einfach verzichtet, und es bei der Partei belässt, deren das Ausschuss-Mitglied überdrüssig geworden ist?
Ist so leider im „Cordova-Fall“ nicht erfolgt, aber ich hoffe doch, dass die Parteien diesbezüglich ein Gentlemant-Agreement hinbekommen, dass nicht öffentlich breitgetreten wird. Alles, was Politikverdrossenheit verursacht, sollte im Interesse aller Parteien vermieden werden.
Hallo Herr Blau, „wenn die empfangende Partei eines überlaufenden Ausschussmitglieds auf dessen Mandat in ebendiesem einfach verzichtet, und es bei der Partei belässt, deren das Ausschussmitglied überdrüssig geworden ist“, ……hätte Herr Cordova sein Mandat niederlegen und einem CDU-Nachrücker Platz machen müssen, alternativ hätte Herr Cordova als partei- und fraktionsloser Gemeindevertreter agieren können, anders geht und funktioniert das nicht. Er hätte natürlich auch zur SPD, FDP und BFB wechseln können.
Herr Borchert: Exakt das habe ich gemeint.
Na ich lach mich schlapp, wenn jetzt irgendwer zur FDP wechselt, die damit Ihr Stimmrecht wieder haben und mit zwei Sitzen in Neunerausschüssen überproportional vertreten sind, das wäre großartig, dann geht das Geschrei erst richtig los! 😀
Hallo Herr Kirmse, wieso 2 Sitze für die FDP im 9er Ausschuss, wenn ein Wechsel zur FDP stattfindet. Im 9er Ausschuss hat die FDP gar kein Stimmrecht, egal ob sie 2 oder 3 Gemeindevertreter hat. Oder kommen Sie nach d`Hondt im Divisions- und Höchstzahlverfahren zu einem anderen Ergebnis (12 CDU, 10 WHU, 8 SPD,8 BFB, 3 FDP, also ein Wechsel von der CDU zur FDP)?
Wenn man den Ausschuss wieder auf 11 Sitze pusht, kommt man natürlich zu einem anderen Ergebnis.
Hallo Herr Borchert, die Antwort ist ganz banal: ich habe zu wenig Ahnung und gar nicht gerechnet, mein Kommentar ist ein Gedankenfehler, kommt vor, Danke fürs Richtigstellen. 😉
Lieber Herr Borchert,
tut mir sehr leid, aber D’Hondt wird schon lange nicht mehr als Zählverfahren für die Ausschußbesetzung verwendet …
Ist ja gut, Herr Holowaty, dass auch Sie das gemerkt haben. Herr Schmidt hatte mir schon vorher am 14.05. um 11.15. Uhr mitgeteilt, dass d`Hondt nicht mehr aktuell ist. Das haben Sie wohl nicht gesehen. Aber auch beim Zählverfahren nach Saint-Lague hat die FDP kein Stimmrecht im 9er Ausschuss. Es sei denn, es findet noch ein wechsel zur FDP (2+1) statt. Dann hätte die FDP 1Sitz im Ausschuss und alle anderen Fraktionen je 2Sitze. Saint-Lague „begünstigt“ die kleinen Fraktionen zu Lasten der großen. Nach d´Hondt hätte die FDP weiterhin keinen Sitz. Eine „schöne“ Zahlenspielerei.
Herr Witte,
in der Vergangenheit haben Sie mit Ihren meist dümmlichen und wirren Beiträgen für Kopfschütteln gesorgt.
Da reiht sich Ihr neuester „Kommentar“ nahtlos ein.
Carsten Schäfer, Gemeindevertreter, BfB
lieber Herr Schäfer,
es ist dumm jemanden als dumm zu bezeichnen, nur weil man selber nicht verstehen kann, will oder darf.
Und das die BfB nur ein CDU-Ableger ist, zeigen sie eindeutig bei jeder Abstimmung!
Harald Witte, Freidenker und Aufklärer 🙂
Hallo Hr. Schäfer,Hr.Holowaty und andere,
Ich denke, sie agieren falsch, wenn Sie auf die Beiträge des Schreibers „Harald Witte“ überhaupt noch reagieren.
Ich gebe unten nocheinmal das Originalzitat aus den Beiträgen zum gleichen Thema vom Anfang Mai wieder:
Harald Witte:
„Leider denken die meisten Politiker heute, das sie machen können was sie wollen.
Und leider haben sie Recht.
Doch ich hoffe und es sieht fast danach aus, das sich bald was ändert.
Und dann gnade ihnen Gott 🙂“
Für mich ist die Formulierung „und dann gnade Ihnen Gott“ ein ganz unglaubliche,unverhüllte Drohung dieses Schreibers, die sich ganz eindeutig gegen die Person richtet.
Es ist mir unverständlich, dass es auf bei dieser „Nachrichten Seite“ möglich ist, dass solche Drohungen seitens der Verantwortlichen nicht sanktioniert werden!
Vielleicht bin ich da ja zu sensibel… aber für mich ist das der Boden , auf dem „Reker Attentäter“ ( die OB von Köln) wachsen.
Herr Kressin, wenn Sie richtig zitiert haben, dann hat Herr Witte aber „ihnen“ klein geschrieben und dann richtet es sich gerade nicht an eine einzelne Person.
Guten Tag Hr.Kirmse,
die Sequenz beginnt mit „die meisten Politiker..“ und nicht mit „.. die meisten Parteien “ und somit bezieht sich die Formulierung “ dann gnade ihnen Gott“ eben auf die Politiker, also die Menschen.Nicht auf die Institution „Partei“ o.ä. Deshalb ist das für mich eine Drohung gegen Personen.
Sie schrieben aber, für Sie sei es eine Drohung gegen eine Person. Sowas ist relativ gezielt, da hätte ich Ihnen Recht gegeben. Eine Drohung (wobei es persönliche Auslegung ist, ob das überhaupt eine Drohung darstellt) gegen viele Personen ist eher indirekt und konfus, hat also eine andere Dimension. Mehr wollte ich gar nicht ausdrücken. Vor allem wollte ich die Aussage von Herrn Witte nicht bewerten!
Eine Drohung setzt voraus,das sich jemand persönlich bedroht fühlt. Auch dann bleibt die Frage, welchen Grund hat die Bedrohung.
Oder stellt es nur eine Kritik mit einer Weissagung dar?
Das Zitat „dann gnade ihnen Gott“ ist eine gebräuchliche Redewendung, die dann angewandt wird, wenn die kritisierten so weitermachen.
Das bedeutet im allgemeinen,das sie sich letztendlich selber schaden werden.
Doch hier zeigt sich wieder der Charakter einiger betroffener, in diesem Fall Politiker.
Sie diffamieren lieber eine Person, als sich zum Guten zu ändern, was ihnen dann auch zugute kommen würde.
WARUM können, wollen oder dürfen sie das nicht erkennen?
Nach meinen über 20 Jahren Forschung von charakterschwachen Menschen, die in „Machtpositionen“ sitzen, oder meinen dort zu sitzen, ist es meistens Dummheit, Feigheit oder Gier, vielfach sogar alles zusammen.
Ein weiser Mann schrieb schon vor über 100 Jahren:
Zum Recht des Wahrheitsuchenden gehört es, zweifeln, forschen und abwägen zu dürfen. Und wo immer dieses Zweifeln und Wägen verboten wird, wo immer Menschen verlangen, daß an sie geglaubt werden muß, wird ein Hochmut sichtbar, der nachdenklich stimmt!
Wenn nun jene, deren Thesen sie anzweifeln, die Wahrheit auf ihrer Seite haben, werden sie alle Fragen gelassen hinnehmen und geduldig beantworten. Und sie werden ihre Beweise und ihre Akten nicht länger verbergen.
Wenn jene aber lügen, dann werden sie nach dem Richter rufen!
Daran wird man sie erkennen!
Wahrheit ist stets gelassen, Lüge aber schreit nach irdischem Gericht!
na, dann forschen Sie mal weiter, Sie garnicht hochmütiger (??!) und nicht diffamierender (…charakterschwachen Menschen, die in „Machtpositionen“ sitzen, oder meinen dort zu sitzen, ist es meistens Dummheit, Feigheit oder Gier ..)..Besitzer der alleinigen Wahrheit .
ich bin mir sicher, das bei den nächsten Wahlen die Quittung für CDU,SPD und den CDU-Ableger BfB kommen wird 🙂
Hier mal ein Link zum Nachdenken…gut zuhöhren:
http://mp3glu.org/xavier-naidoo-weck-mich-auf