Nach der Maskenmuffelsitzung: Kreisverwaltung schickt Maske-Regeln ins Rathaus – Gemeinde wendet sich ans Ministerium und will zweite Meinung einholen | Henstedt-Ulzburger

Nach der Maskenmuffelsitzung: Kreisverwaltung schickt Maske-Regeln ins Rathaus – Gemeinde wendet sich ans Ministerium und will zweite Meinung einholen

Wichtiger Brief vom Amt für die Rathausführung. Die Segeberger Kreisverwaltung hat der Gemeinde die aktuellen Maske-Regeln bei politischen Gremiensitzungen zugeschickt. Hintergrund ist die jüngste Gemeindevertretersitzung, in der von einigen Politikern das Maskentragen während der Sitzung abgelehnt worden war.

Was steht drin im Brief aus Segeberg, den die Behörde den HU-Nachrichten und gleichzeitig auch dem Rathaus zugeschickt hat?

Aus dem Brief lässt sich herauslesen, dass die gemeindlichen Coronaregeln bei Gemeindevertretersitzungen veraltet sind und angepasst werden müssen.  Ganz offenbar ist nämlich Vorschrift, dass Beobachter und Besucher der Sitzungen den Mund- und Nasenschutz während der Veranstaltung dauerhaft aufbehalten müssen. Bei der Frage, ob die Gemeindevertreter die Maske am Sitzplatz ablegen dürfen, gibt es hingegen einen Interpretationsspielraum (Den Brief gibt es hier in voller Länge (klick).

Ganz konkret verweist die Kreisbehörde in Sachen Maskentragen grundsätzlich auf die Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 wonach bei Versammlungen „die Pflicht zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nase-Bedeckung (außer für die jeweils sprechende Person)“ besteht.

Weiter heißt es aber auch: „Die Regelungen zum Tragen einer Maske sind nach dem Wortlaut der Verordnung nicht für Diskussionsrunden formuliert, heißt es doch, dass von der Tragepflicht befreit ist „die jeweils sprechende Person bei Ansprachen und Vorträgen“. Da bei Gremiumssitzungen aber gerade diskutiert werden soll und alle Beteiligten unmittelbar das Wort ergreifen können sollen, wäre genau dieser Punkt in dem Hygienekonzept aufzugreifen. Abhilfe für das Infektionsrisiko durch erhöhten Aerosolausstoß könnten z.B. ein größerer Sitzabstand oder zusätzliche physische Barrieren bei jeweils angemessener Be- und Entlüftung sein. Hier ist der Kreativität der Versammlungsleitung freier Lauf gelassen.“

Die HU-Nachrichten lesen daraus: (1) Unabhängig vom Hygienekonzept müssen Besucher der Sitzung, die grundsätzlich nur zuhören dürfen, dauerhaft Maske tragen, was nach der geltenden gemeindlichen Regelung derzeit nicht vorgeschrieben ist. (2) Ob auch für die Ortsentscheider vorgeschrieben ist, dauerhaft Maske zu tragen, hängt davon ab, ob man die Gemeindevertretersitzung als Diskussionsrunde begreift oder nicht. Fakt ist: Einfach so losplappern ist während der Sitzung nicht gestattet, stattdessen gibt es eine Rednerliste: Wer etwas sagen möchte meldet sich, wird in eine Rednerliste eingetragen und darf erst dann reden, wenn er aufgerufen wird.

Was sagt die Rathausführung zu dem von der Kreisverwaltung zugeschickten Maske-Regeln? Im Rathaus selber will man noch keinen Fehler einräumen, sondern zweifelt die Kreisexpertise an. Rathaussprecher Malte Pohlmann am Freitag zu den HU-Nachrichten:“ Das, was der Kreis geantwortet hat, stellen wir infrage und prüfen das beim Innenministerium.“

Und was passiert, wenn das Ministerium in Kiel zum gleichen Ergebnis kommt wie die Segeberger Kreisverwaltung? Pohlmann: „Wenn wir gegen geltendes Recht verstoßen haben, dann heißt es Mea Culpa und dann machen wir es beim nächsten Mal anders.“

Christian Meeder

21. März 2021

9 Kommentare zu "Nach der Maskenmuffelsitzung: Kreisverwaltung schickt Maske-Regeln ins Rathaus – Gemeinde wendet sich ans Ministerium und will zweite Meinung einholen"

  1. Rolf Michelsen sagt:

    …..und wenn ich mir so die TV-Nachrichten ansehe, dann sitzen die „Diskussionsteilnehmer“ im Plenum, egal ob z.B. in Berlin, Kiel u.v.a.m. (allerdings sind das Städte und keine Gemeinden). Die Rednerpersonen gehen ruhigen Schrittes an das Mikrofon und legen den Mundschutz ab. Und los geht es…
    Das hätte hier glatten Vorteil, weil dann die gute Reden klar und deutlich für alle im Raum zu verstehen sind. Niemand klagt dann über Genuschel der Redner und deren ungeschickte Handhabnung mit dem Mikrofon.
    Ansonsten: jeder Gang macht schlank….und H-U nur Gemeinde……

  2. F. Lücke sagt:

    Unsere Gemeindevertreter sollten sich die Gepflogenheiten des Deutschen Bundestages ansehen. Dort wurde der Finanzminister öffentlich vom Bundestagspräsidenten gerügt, da er das Aufsetzen der Maske vom Sitzplatz hin zum Rednerpult einfach nur vergessen hatte. Also liebe GV von HU: Mal nicht so trotzig und bockig sein und die üblichen Coronaregeln -wie wir alle auch – befolgen. Nun wird eine Expertise aus Kiel eingeholt. Gehts noch? Was soll dieses spätpubertierende Gehabe? Diese GV ist nur noch peinlich. Bitte abwählen!

    • Nicole Kornath sagt:

      Und dennoch hat es der Bundesfinanzminister nicht geschafft, selbst nach einer Rüge, sich die Maske auf dem Rückweg vom Rednerpult zum Sitzplatz aufzusetzen. Wenn es im Großen scheinbar schon ohne Pflegepersonal nicht mehr geht, was erwarten Sie dann im Kleinen?

    • K. Honerlah sagt:

      Hallo F. Lücke,
      kein Gemeindevertreter (auch keine -in) ist ohne Maske vom Platz aufgestanden und ans Pult gegangen. Die üblichen Coronaregeln wurden auch durch ausreichenden Abstand eingehalten. Ob der hier geäußerten Anwürfe gegen die Gemeindevertretung hat die Verwaltung freundlicherweise beim Verordnungsgeber in Kiel nachgefragt, dies kam nicht von der Gemeindevertretung. Auf die einfache Frage gab es zwischenzeitlich auch eine einfache Antwort aus Kiel, keine aufwändige Expertise oder gar ein Gutachten. Ihr Postulat wegen peinlichen oder spätpubertierenden Gehabes nach Abwahl ist heftig.

  3. Dirk Barckmann sagt:

    Ein Gerede…. Alles könnte so einfach sein… Maske auf und auf lassen, fertig! Zum sabbeln am Pult ab, biitte… Ausgesabbelt wieder auf und gut. Alles KÖNNTE so einfach sein…

  4. Manfred Ram sagt:

    Lt Segeberger Zeitung „Henstedt-Ulzburgs Bürgermeisterin Ulrike Schmidt weist den Vorwurf, dass sich bei der Sitzung der Gemeindevertretung nicht alle Teilnehmer an die Hygienemaßnahmen gehalten hätten, von sich. Es wurde nach der Sitzung kritisiert, dass Kommunalpolitiker und Amtsträger die Masken abgenommen hatten.“ Es geht ja in keinster Weise darum, was man darf und was man nicht darf. Es ghet um das solidarische Verhalten und die vorbildliche Verhalten, wenn man in der Öffentlichkeit steht. Wenn die Bürgermeisterin das nicht versteht, dann tschüß.

  5. Oliver Blau sagt:

    Die See ist mächtig in Wallung geraten, genauso, wie es allgemein vorhergesagt wurde. Jetzt brechen unter dem Druck des Meeres erste Masten an, die Segel sind trotz allem immer noch eingeschränkt funktionsfähig, müssten aber dringend repariert werden. Lange wird auch das nicht mehr gut gehen. Befehle hat es schon einige gegeben, und ja, weil die Besatzung in Furcht vor dem ersten schnell aufbrausendem Himmel und Meer war, hat sie schnell Folge geleistet. Natürlich gab es ein paar unterhalb der Besatzung, die behaupteten, es gäbe gar keinen Sturm. Es wurde etwas ruhiger, es schien geschafft. Diejenigen, die das Wetter lesen konnten, bestritten das. Ja, auch auf der Brücke wurde das hier und da gesagt. Taten? Nee, die Leute sollen unter Deck bleiben. Ja, oder auch nicht, egal. Man kann ja immer noch darüber beraten, ob man einem neuen Sturm aus dem Wege gehen sollte, das Schiff besonders gesichert werden müsste, oder einfach nur Schäden repariert werden. Man tagte und besprach sich, auch als es nur zu klar war, dass der Sturm längst schon wieder spürbar war. Mit der ersten Wucht des neuen Sturms war die Überraschung groß. Manche blieben an Bord, und gefährdeten mit ihrem Verhalten andere. Die Befehlstreibenden rund um den Kapitän aber rissen wie verrückt am Steuer hin und her, und stritten sich, während immer mehr der unter Deck verweilenden Menschen nicht mehr durchhalten konnten. Die Leute an Deck, die das Schiff noch fahrtüchtig hielten, überließ man zunehmend sich selbst. Noch mehr Vorschriften werden über und unter Deck gebrüllt, manche wurden gleich wieder zurück genommen, die Besatzung misstraut sich zunehmend, bleibt aber noch erstaunlich ruhig. Klar, es gibt immer noch die, die meinen, das alles würde gar nicht passieren. Jetzt ist die Situation, wie eingangs beschrieben. Die Masten knacken nicht mehr, die beginnen zu brechen. Und da, war dort hinten in der Ecke nicht einer aus der Befehlsebene, der sich einen Teil der Prise in die Tasche gesteckt hat? Und eben da vorne, haben da nicht ein paar andere Befehlshaber angefangen, ein Rettungsboot für sich vorzubereiten? Meldung an den Kapitän, er droht mit Peitschenhieben, ist aber viel zu sehr damit beschäftigt, mit seiner engsten Führungscrew über den Kurs und die nächsten Maßnahmen zu streiten. Übrigens ist es mittlerweile längst normal, dass jede Führungskraft die Maßnahmen selbst nach Belieben auslegt, und damit in der Crew zunehmend für Verwirrung sorgt. Und man tagt und tagt, läßt ein paar Leute die Segel mit wenig Handzeug reparieren, und verlangt von allen, sich strikt an alle Befehle zu halten, die nach wie vor nach Belieben von einzelnen Führungsleuten zurückgenommen werden. Unterhalb der Besatzung wird das Misstrauen und die Verwirrung größer, werden manche Vorschriften noch strikter ausgelegt, und dessen Befolgen als das einzig richtige Verhalten zur Norm erkoren.
    So, und jetzt braucht es Vorbilder. Vor allem dort, wo die Besatzung erwartet, dass die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Es braucht den starken Kapitän, und eine unterstützende Führungsetage, die bedingungslos das Ziel verfolgen, den Kahn und möglichst viele Menschen in den Zielhafen zu bringen. Doch die Vorhersagen werden immer schlimmer, und die Segel sind immer noch nicht voll funktionsfähig. Die paar Näher schaffen es einfach nicht. Alle sehen es, aber bestritten wird, das man es besser machen könne. Die Unruhe wird größer.
    Das ist eine Phase, in der eine gute Führungscrew erkennen würde, dass man vor allem mit der besten aller Vorbildfunktionen den Zusammenhalt und Durchhaltewillen der gesamten Besatzung stärken kann. Doch da, schaut nur, hat da nicht eben wieder jemand in die Kiste mit dem Gold gegriffen? Ein Vorbild kann man nicht herbeireden oder gar einfordern, ohne es selbst rechtschaffend abzugeben. Manchmal braucht es dafür nur ganz kleine und symbolträchtige Aktionen, statt den sturen Verweis auf das Vorschriftenbuch …

    Wir schaffen das. Mit wem auch immer da oben auf der Brücke.

  6. ……und da wir ja nun alle zu Hause bleiben sollen (??), hier eine kleine Buchempfehlung:
    Die Titanic. Das ist die Geschichte vom Eisberg, dem spielendem Orchester, Tanz im Ballsaal, den Rettungsbooten…..
    Ich weiß nicht wie das Wetter wird zu den Ostertagen…. bei schönen Wetter strömt dann alles wieder an die Küste, den Strand, den Wanderwegen – oftmals recht schmal, um die Sonne, den Wind und Bewegung zu erleben – an der frischen Luft. Nach der dunklen Jahreszeit mit schlechtem Wetter brauchen wir auch mal die Sonne, live – das stärkt den Menschen.
    Egal, Staus auf den Zufahrtstraßen – denn Tagesausflüge sind ja wohl nicht verboten . oder doch ? Zeitfenster fünf Tage…..
    In diesem Sinne Frohe Ostern. Wenn der Einkausstress vorbeit ist….und die Anzahl der Kunden im Supermarkt nicht überschritten werden…..lt. Aushang.
    Diesmal also nicht der Osterhase sondern der Hamster das Symbol für die Feiertage ?
    Die geimpften Bewohner (zwei Impfungen) und die Pfleger können sich ja nun leichten Herzens im Kreise treffen….im Hause, im Garten….??? Ansteckungen eher unwahrscheinlich…

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