GRÜNE fordern Livestreams von Ausschusssitzungen auch nach Ende der Pandemie | Henstedt-Ulzburger

GRÜNE fordern Livestreams von Ausschusssitzungen auch nach Ende der Pandemie

Mitteilung der örtlichen Grünen

Seit Anfang diesen Jahres werden sämtliche Ausschusssitzungen live im Internet übertragen.

Diese Möglichkeit der einfachen Teilhabe aller BürgerInnen wollen die örtlichen GRÜNEN unbedingt erhalten.

Technische und organisatorische Nachbesserungen sind dafür notwendig, aber umsetzbar.

Seit über einem Jahr befindet sich die Welt mittlerweile in einem Ausnahmezustand, der alle Lebensbereiche umfasst. Neben diversen persönlichen Einschränkungen, die alle BürgerInnen zu tragen haben, gibt es nach Meinung der Henstedt-Ulzburger GRÜNEN aber auch positive Entwicklungen. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Liveübertragung von kommunalpolitischen Ausschusssitzungen, die in Henstedt-Ulzburg bereits seit einigen Monaten Alltag sind. Diese sollte nach Meinung der GRÜNEN in jedem Fall für den Normalbetrieb nach der Pandemie erhalten bleiben.

Thorsten Möhrcken, Fraktionsvorsitzender der örtlichen GRÜNEN, hat dazu eine klare Meinung: „Wir konnten es unseren BürgerInnen noch nie so einfach machen, das politische Geschehen aus nächster Nähe zu verfolgen. Ohne großen Aufwand kann man heute mit der ganzen Familie unsere Sitzungen vom heimischen Sofa aus verfolgen. Sogar Fragen können per E-Mail platziert werden. Besser geht es doch nicht!“

Die Fraktion ist sich ebenfalls darüber bewusst, dass eine dauerhafte Einführung von Liveübertragungen noch einige technische und organisatorische Vorbereitungen benötigt. „Für den kurzfristigen Bedarf ist das zurzeit eingeführte Setup schon sehr gut“, so Hauke Welp, Fachmann für digitale Themen bei den GRÜNEN. „Mittelfristig sollten wir aber ein wenig nachsteuern. Da Wortbeiträge in einem vollbesetzten Ratssaal vor allem am RednerInnenpult stattfinden, sollte hier ein Fokus auf die Mikrofone gelegt werden. Auch die Kameratechnik und Serverkapazitäten müssen noch einmal kritisch hinterfragt und auf den aktuellsten Stand gebracht werden.“

1Die Sorgen mancher KollegInnen, hierdurch der Öffentlichkeit in einem unpassenden Moment präsentiert zu werden, teilt Möhrcken nicht. „Die aktuelle Rechtslage erlaubt sowieso nur das statische Filmen des RednerInnenpults ohne Kameraschwenks. Dem allgemeinen Wohlbefinden der Ausschussmitglieder sollte dann also nichts entgegen stehen.“, führt Möhrcken aus. „Das Wichtigste für uns ist, dass wir uns diese einmalige Gelegenheit nicht entgehen lassen, so viele BürgerInnen wie möglich an den politischen Entscheidungen teilhaben zu lassen.“

pm

31. Mai 2021

18 Kommentare zu "GRÜNE fordern Livestreams von Ausschusssitzungen auch nach Ende der Pandemie"

  1. Jan Kirmse sagt:

    Und ich hatte gedacht, es wäre ein Selbstgänger, daß man das beibehält.

  2. R. Finsterbusch sagt:

    Ausschusssitzungen live im Internet zu übertragen, das wurde schon seit längeren – also auch schon vor der „Pandemie“ in Aussicht gestellt.

    Ansonsten müssen interessierte Bürger und Bürgerinnen, die nicht im Rathaus anwesend sein können, einige Wochen (zum Teil 4- 5) auf eine Niederschrift warten. Ein m. E. verbesserungswürdiger Bürgerservice.

    Weitere für die Liveübertragungen noch benötigte technische und organisatorische Vorbereitungen sollten dann jetzt auch angegangen werden.

    Ein „Selbstgänger“ ist das allerdings nicht. Zumindest in HU.
    =
    Warum antwortet in der „Fragezeit der Einwohnerinnen und Einwohner“ immer nur die Verwaltung und nicht auch die Kommunalpolitik? – Eine Unterstützung der Bürger und Bürgerinnen findet ja noch nicht einmal statt, wenn Fragesteller / Fragestellerinnen „abgewatscht“ werden, unzulängliche Antworten kommen oder lediglich Ausreden gegeben werden. – Wobei man eingestehen kann, dass die Ausreden zum Teil „brillanter :-)“ als die Fragen sind.

    Schade, dass die meisten aufhören zu rudern, wenn sie am Ruder sind und vergessen, von wem und wofür sie gewählt wurden.

    • Christoph Abel sagt:

      Moin Herr Finsterbusch,
      Kontakt zu den Fraktionen ist denkbar leicht: Einfach eine eMail schreiben. Falls Ihnen das zu unpersönlich ist können Sie natürlich auch direkten Kontakt aufnehmen, denn mWn haben die meisten Gemeindevertreter auch Telefonnummern veröffentlicht.
      .
      Ansonsten bin ich überrascht dass Sie den festen Eindruck gewonnen haben die Mandatsträger würden „aufhören zu rudern“. Darf ich fragen bei welcher Fraktion Sie Einblick in die Arbeit genommen haben um zu diesem Schluss zu kommen? Ich hatte selbst die Gelegenheit einer Fraktion bei der Arbeit zuzusehen und habe den gegenteiligen Eindruck gewonnen. Man nehme nur mal so Mammutaufgaben, wie die ganze Tennet-Geschichte…
      Bisher dachte ich eigentlich dass die übrigen Fraktionen sich in Sachen Einsatz nicht nennenswert zum Positiven oder Negativen davon unterscheiden. .

    • A.Simader sagt:

      Moin Ronald,
      ganz offensichtlich ist die Meinung der Mitbürger nicht sonderlich gefragt.
      Es wird IGEK installiert, es werden teure Gutachten in Auftrag gegeben, und nichts passiert bzw. wird umgesetzt.
      Die Interessen der Parteien bzw. Wählergemeinschaften stehen im Vordergrund, anstatt im Interesse der Mitbürger auch mal Kompromisse zu vereinbaren und mit Mut die anstehenden Probleme zu lösen.Und mal ehrlich zu sagen, was der Stadtsäckel noch hergibt.
      Vor den Wahlen werden große Versprechungen gemacht, danach herrscht Stillstand.Das ist zumindestens die Meinung eines Großteils der Wähler.

  3. Hallo, Herr Abel, um interessierten Mitbürger/innen eine Chance zu geben, sich politisch zu informieren, ist die Beteiligung an den Sitzungen per Lifestream sicher eine gute und niederschwellige Möglichkeit. Wir wünschen uns doch mehr Interesse und Beteiligung an Kommunalpolitik.
    So könnte es leichter klappen, denke ich.

  4. Rolf Michelsen sagt:

    Per LIvestream die Sitzungen zu verfolgen – ist umweltfreundlich weil man in den eigenen vier Wänden sitzt, den Kühlschrank und die Keksdose in der Nähe und und das WC auch. Diesen Service für Besucher gibt es in dieser Form im Ratssaal nicht mal andeutungsweise, sondern nur in den eigenen vier Wänden. Kein Stress mit dem Weg zum Tagungsort bei jedem Wetter – man bleibt trocken und friert nicht unterwegs – falls zu Fuß oder per Rad (im Herbst oder Winter).
    Nebenbei das Abendbrot essen falls sinnvoll. Luxus pur.
    Schade, mir fehlt jede Information wieviele Teilnehmer per Livestream ein zuschalten. Evtll. mehr als sonst im Ratssaal….????
    Und die Akustik ist beim Livestream besser weil die Akkustik im Saal durch die Mikrofone teils mangels schlechter Bedienung um Längen schlechter ist.
    Und (hoffentlich !) verfolgen dann mehr Bürger den Inhalten der Sitzungen und beobachten das Verhalten / Meinungen der Gemeindevertreter. Wäre docht nicht schlecht…..?
    Die nächste Wahl kommt….

  5. R. Finsterbusch sagt:

    Moin Herr Abel,
    zu 1)
    Ihre Ausführung war nicht Gegenstand meiner Frage.
    zu 2)
    Meine Bitte, wenn Sie mich zitieren, dann richtig“.
    Man löst keine Probleme, indem man sie auf Eis legt.
    Sie haben es doch vernommen: „Anpacken statt schnacken“.
    „Auch das klügste Wort bleibt am Ende nur Geschwätz , wenn es nicht auf irgendeinem Wege zu Taten führt (Arthur Schnitzler).“

    • Christoph Abel sagt:

      Moin Herr Finsterbusch,
      Zu 1.) Klar, ich dachte es ginge Ihnen um die Möglichkeit mit den Mandatsträgern in Kontakt zu kommen, Fragen zu stellen und ggf. Rückmeldungen zu geben. Wenn das nicht der Fall ist haben SIe selbstverständlich Recht.
      .
      Zu 2.) Gut, zitieren wir Sie doch mal:
      „Schade, dass die meisten aufhören zu rudern, wenn sie am Ruder sind und vergessen, von wem und wofür sie gewählt wurden.“
      Ich nehme mal an dass die Quelle dafür Ihr Bauchgefühl ist, bitte korrigeren Sie mich falls ich mich irre.
      Die Politik hat hierzulande ein entscheidendes Manko (das Leute wie ich sogar für eine Stärke halten): Sie braucht Mehrheiten. Ob Entscheidungen getroffen werden und welche es sind ist keine Frage der investierten Arbeit, sondern eine der Mehrheiten. Es mag sein dass Sie eine (aus Ihrer Sicht) falsche Entscheidung einer Pattsituation vorziehen, in diesem Fall wären Sie dann aber der erste (mir bekannte) mit dieser Ansicht. Die meisten meiner Mitmenschen fühlen sich dann eher von den einknickenden Mandatsträgern verraten.
      Der Witz an Ihrer Position ist folgender: Wenn Sie aus irgendwelchen Gründen ab der nächsten Legislaturperiode ein Mandat erhalten sollten ist es ziemlich wahrscheinlich dass man Ihnen infolgedessen mangelnden Arbeitswillen, Desinteresse am Wählerwillen, etc… vorwerfen wird. Weil die Leute von Ihnen erwarten dass Sie Entscheidungen herbeiführen als ob sie noch nie etwas von der Funktionsweise der Demokratie gehört hätten. Falls es dazu kommen sollte empfehle ich Ihnen einfach damit zu leben, es ist sehr wahrscheinlich dass die sich einfach nur Luft machen wollen.

  6. R. Finsterbusch sagt:

    Moin Herr Abel,
    zu 1)
    Meine Frage war klar formuliert; Ihre Antwort „deplatziert“.

    zu 2)
    Sie haben es doch vernommen: „Anpacken statt schnacken“.

    Den Kommentar von Herrn Daberkow:
    „Es wird zu lange gesabbelt und kaputt geredet bevor überhaupt etwas entsteht.
    Man denke da mal nur an das Verkehrskonzept. Sichere Radwege? Fahrradstraßen? Ausweisung von Velorouten …?“

    Und hierzu dann `mal eine – bereits zur letzten Kommunalwahl – getätigte Feststellung der BfB:
    „Henstedt-Ulzburg hat ein Verkehrsproblem von zunehmender Bedeutung.
    In den vergangenen fünf Jahren wurde seitens der Ortspolitik und der Verwaltung eine Unmenge von Gutachten und Ähnlichem auf den Weg gebracht – nur umgesetzt wurde bisher so gut wie nichts.“

    Endlich umsetzen des „Verkehrsstrukturkonzepts“ hatten im übrigen alle Parteien und Wählervereinigungen als Ziel genannt.

    „Um zu starten, musst du aufhören zu reden und beginnen zu starten. (Walt Disney)“

    Mein Fazit: Untätigkeit bewahrt nicht, sie schadet.

  7. Christoph Abel sagt:

    Moin Herr Finsterbusch,
    zu 1.) Der Begriff „deplatziert“ fällt mir eher bei anderen Aspekten des Austauschs ein, aber sei’s drum: Sie haben nachdrücklich festgestellt dass es Ihnen nicht um die Möglichkeit ging mit den Fraktionen ins Gespräch zu kommen. Damit wäre das Thema von meiner Seite aus erledigt.
    .
    Zu 2.) Es geht Ihnen offensichtlich nicht um die Vorhaben für die eine Mehrheit besteht – die werden ja umgesetzt. Bleiben also Vorhaben für die keine demokratische Mehrheit besteht und da frage ich mich ehrlich gesagt wie Sie sich das vorstellen. Aber bevor ich Ihnen irgendetwas unterstelle: Welchen Mechanismus würden Sie installieren um Beschlüsse durchzusetzen für die es keine Mehrheit gibt?

    • Thomas Joost sagt:

      Guten Morgen Herr Abel,
      Ihren Kommentaren zu urteilen kann ich nun zusammen fassen: Der Kochen kommt zum Hund, derjenige der die Bäume ins Erdloch steckt ist krank und das Wort „Digitalisierung“ kenne ich nicht. Des Weiteren ist die genannte Fraktion nur auf Mehrheiten fokussiert und der Bürger eigentlich nur ein leidiges Erscheinungsbild, das geduldet wird….so interpretiere ich das… ist das so? Ich kann mir vorstellen, das Ihre Argumentation nicht gerade Vertrauen bei den Bürgern erweckt….

      • Christoph Abel sagt:

        Moin Herr Joost,
        Ich habe absolut keine Ahnung wie Sie in einer Zusammenfassung nichts von dem aufgreifen was ich schreibe, dafür aber Themen einfügen die bei mir gar nicht vorkommen.
        .
        Der Vollständigkeit halber meine Position:
        1.) Der Kontakt zur Politik ist schnell, unbürokratisch und persönlich. Wenn es Herrn Finsterbusch darum geht diesen Kontakt in anderen Veranstaltungen einzubinden geht es hier nicht mehr um den grundsätzlichen Austausch, sondern um die persönlichen Präferenzen bei dessen Ausgestaltung. Das ist sein persönliches Steckenpferd und da brauchen wir nicht drüber zu streiten.
        2.) Nicht zu belegende Vorwürfe und Angriffe auf ehrenamtliche Gemeindevertreter sind deutschlandweit im Trend, gefallen müssen sie mir aber nicht. Herr Finsterbusch ist da wohlgemerkt ein gemäßigter Vertreter, andere Kommunalpolitiker haben da mit „handfesteren“ Angriffen zu kämpfen. Unangemessen und deplatziert finde ich sie trotzdem.
        3.) Dass Entscheidungen eine Mehrheit brauchen ist eines der Grundprinzipien der Demokratie. Das kann enervierend sein, aber so funktioniert unser System. Wenn Sie die Zeitung aufschlagen (oder im Internet besuchen) und Frust empfinden weil ein Ihrer Meinung nach wichtiges Anliegen keine Mehrheit gefunden hat, was glauben Sie wie es den Gemeindevertretern geht die das genauso sehen und zig Stunden in Ausarbeitungen, Recherchen, Diskussionen und Verhandlungen gesteckt haben um das Projekt voran zu treiben. Der Unterschied: Der eine kotzt sich darüber im Netz aus, dem anderen wird vor die Füße gekotzt
        .
        Ansonsten geht es mir nicht darum „Vertrauen beim Bürger“ zu schaffen, sondern ich bin ein Bürger der sich hier austauscht. Ob Sie oder Herr Finsterbusch mir „vertrauen“ ist in meinen Prioritäten ziemlich weit hintenan. Was nicht despektierlich gemeint ist, ich nehme umgekehrt auch nicht an dass Ihnen die Frage ob ich Ihnen vertraue schlaflose Nächte bereitet 😉

        • Thomas Joost sagt:

          Wenn ich unrecht habe, entschuldige ich mich gerne dafür….nennen Sie doch einfach mal ein paar Dinge, die so richtig super gelaufen sind, bei der harten jahrelangen Arbeit….aber bitte nur für die Mitbürger….

          • Christoph Abel sagt:

            Moin Herr Joost,
            Sie gehen weiterhin davon aus dass sich aus Stillstand individuelles Versagen bzw aus harter Arbeit messbare Fortschritte ableiten lassen. Beides ist so nicht zulässig.
            Ein einfaches Beispiel: Nehmen wir mal eine brachliegende Fläche im Ort für die eine Verwendung gesucht wird. Ein Drittel will dort eine Grüne Lunge schaffen, das zweite Drittel zweite Sozialwohnungen bauen und das letzte Drittel hat festgestellt dass die Fläche ideal für ein hochkarätiges Technologieunternehmen geeignet wäre, welches gerade mit hohen Ansprüchen auf der Suche nach Standorten ist. Für jede der Verwendungsmöglichkeiten gibt es gute Argumente, man kann sich auf diverse Arten für die eigene Vision ins Zeug legen (Recherche, Informationsveranstaltungen, der öffentliche und persönliche Diskurs, Fördermittel anfragen,…) und am Ende kann Stillstand stehen, weil jeder überzeugen will und sich niemand überzeugen lässt. Harte Arbeit und guter Wille erzwingen keinen Erfolg.
            Es muss natürlich nicht so sein dass immer edle Motive vorliegen. Es könnte ebenso sein dass das dritte Drittel nur deshalb für das Unternehmen ist weil es großzügige Spenden gab, der Fraktionsführer des zweiten Drittels zufällig der ausführende Bauunternehmer wäre und die Mandatsträger des ersten Drittels eigentlich auch für die Sozialwohnungen wären, dem Bauunternehmer aber nicht die Butter auf dem Brot gönnen und sich deshalb verweigern. In der Kombination ist das sicherlich unwahrscheinlich, aber Mandatsträger sind Menschen wie alle anderen auch und damit gelegentlich auch mal nicht das Gelbe vom Ei. Es ist schlichtweg nicht so einfach das einzuschätzen.
            Man kann umgekehrt auch die Politik als Ganzes dafür kritisieren dass Stillstand herrscht und statt einer von drei guten Ideen keine umgesetzt wird. E ist aber eben nicht das Versagen eines individuellen Mandatsträgers der für die Variante kämpft die seiner Meinung nach das Beste für den Ort ist.
            .
            Nachdem ich Ihnen jetzt aber lang und breit erklärt habe warum ich ihre Frage in dieser Sache für nicht zielführend halte finde ich es angemessen Ihnen trotzdem einfach ein paar Dinge zu nennen die so richtig super gelaufen sind: Das wären der P&R-Meeschensee, das Hospitz und das langfriste und weitesgehend geschlossene Vorgehen in der Tennet-Geschichte. Letzteres mag natürlich in der Sache noch in die Binsen gehen, die Vertretung unserer Interessen ist jedoch hervorragend gelungen.
            .
            Andere mögen das komplett anders sehen und ggf. andere Punkte nennen, aber Sie wollten meine hören 🙂

            • Thomas Joost sagt:

              Guten Morgen Herr Abel,
              Sehr gut erklärt, jedoch bin ich schon länger aus der Schule raus. Was mich nur irgendwie wundert, warum kläre ich bei Vorhaben das nicht vorher ab, ob es dafür einen breiten Zuspruch gibt? Wäre es nicht sinnvoll vorab miteinander zu reden und nicht nachher übereinander? jeder könnte sich viel Arbeit sparen…..

              • Christoph Abel sagt:

                Moin Herr Joost,
                ich denke vieles wird abgesprochen. Das schafft es dann halt nur nicht publikumswirksam in die Medien 😉
                Ich stimme mit Ihnen überein: Die Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg und ggf Kompromisse zu erarbeiten sind sehr wichtig um Dinge zu bewegen.
                Mein Punkt ist nicht der dass es hier nicht besser laufen könnte, sondern der dass aus Pattsituationen nicht abzuleiten ist dass offensichtlich auf breiter Front die Füße hochgelegt werden.

                • Thomas Joost sagt:

                  Hallo Herr Abel,
                  alles Bestens, machen Sie weiter so… muss jetzt arbeiten und Ergebnisse liefern…..

  8. R. Finsterbusch sagt:

    Herr Abel,
    anscheinend bin ich Ihnen wohl wichtig (was umgekehrt nicht der Fall ist) oder warum haben Sie mich persönlich angeschrieben? Ich vertrete meine Meinung, die aber auch von anderen vertreten wird.

    Es zeigt m. E. auch von einer „mangelnden Kinderstube“, mit einem zweiten über einen dritten hier im Forum zu sprechen, zu bewerten und falsche Aussagen zu treffen.
    = Ich fordere Sie auf, das zu unterlassen.

    Ebenso Ausführungen, wie:
    Quelle Bauchgefühl ? Steckenpferd? Falsche Entscheidung vorziehen? Der Witz an meiner Position? = Alles B l ö d s i n n, dass können Sie gar nicht beurteilen.

    Was „deplatziert“ ist, müssen Sie auch schon dem Empfänger überlassen, denn darauf kommt es an und nicht, was Sie meinen.

    Den Sinn und Zweck der „Fragezeit der Einwohnerinnen und Einwohner“ (TO-Punkt jeder Sitzung) haben Sie offensichtlich immer noch nicht verstanden, was Ihre Antwort ja belegt.

    Nicht belegte „Vorwürfe“ = Falsch – Im Gegenteil > das „Verkehrsstrukturkonzept“, wurde bereits benannt.

    Vorhaben, für die eine Mehrheit besteht, werden umgesetzt. = Falsch (siehe vorstehend, es besteht sogar Einstimmigkeit).

    Selbst die Kommunalpolitik gesteht das ein und Sie widersprechen.

    Weiteres Beispiel > letzter PuB-Ausschuss: wo die Kommunalpolitik Geld investiert und sich durch ein weiteres Konzept (Optimierung des Radverkehrs) bereits bekannte Missstände aufzeigen lassen muss, die nicht behoben wurden und dann aber noch erstaunt über das Ergebnis ist (Ups, hat sich nicht von allein erledigt).

    Sie wollen nur reden und verlieren sich in „theoretischen Ausführungen /Abhandlungen“ – „Hinten kackt die Ente“, wie es Jürgen von der Lippe so vortrefflich benannt hat.

    Sie hatten selbst die Gelegenheit einer Fraktion bei der Arbeit zuzusehen, von einer Mitarbeit sprechen Sie allerdings nicht.

    Die Aussage mit dem „RUDERN“ habe ich bei verschiedenen Gelegenheiten in HU vernommen und hier einmal wiedergegeben.
    Es wird auch davon gesprochen, dass der Kommunalpolitik die „Empathie“ fehlt, was die BürgerInnen wollen und dass sie vorwiegend ihre Interessen im Namen der BürgerInnen verfolgen. Und das soll nicht belegt sein und wird „zum kotzen“ empfunden?
    > Den Interessenvertretern eingeräumte Rechte sind auch auferlegte Pflichten.
    Den zu „Vertretenden“ steht das Recht einer angemessenen „Kritik“ zu (zu TUN und LASSEN der Vertretung) und kein „Anderer“ hat ihnen da reinzureden und ihnen seine Meinung „aufzuoktroyieren“.

    Die „Funktionsweise der Demokratie“ ist es im übrigen auch, Kompromisse zu schließen.
    Wurde hier von anderer Seite ja schon benannt. – Das gehört im Alltagsleben ebenfalls dazu.

    Ihre Empfehlung oder „Schlussfolgerung“ mit einer „quasi Untätigkeit“ zu leben“, halte ich für NICHT empfehlenswert und hat sich in der Praxis (Privat und im Berufsleben) nach meinen Erfahrungen auch nicht bewährt.

    Ihre Antwort – da Sie erfahrungsgemäß immer das letzte Wort haben wollen – richten Sie bitte dann auch nicht an mich, sondern an die, die dafür Interesse haben.

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