Mitteilung aus dem Rathaus
Die Coronakrise ist in erster Linie ein gesundheitspolitisches Thema. Die bestmögliche Eindämmung des Virus zur Rettung von Menschenleben hat zu Recht oberste Priorität. Gleichzeitig löst die Pandemie ein ökonomisches Erdbeben aus, das viele Unternehmen und damit auch die Haushaltsituation vieler Kommunen ins Wanken bringen wird. In Henstedt-Ulzburg ist dies bereits heute erkennbar.
Für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg sind die Einnahmeausfälle aktuell noch nicht absehbar. „Fest steht bereits jetzt, dass mit erheblichen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer gerechnet werden muss“, berichtet Bürgermeister Stefan Bauer. „Im Zuge der Coronakrise haben bereits mehrere Unternehmen schriftlich der Gemeinde mitgeteilt, in 2020 keine Gewerbesteuervorauszahlungen mehr entrichten zu können bzw. es wurde um sofortige Stundung gebeten.“
Die Konsequenz ist, dass von den prognostizierten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 13,1 Millionen Euro bereits jetzt ein Fehlbetrag von 2,6 Millionen Euro zu verzeichnen ist. Nach vorsichtigen Schätzungen rechnet die Gemeinde mit einem Fehlbetrag im laufenden Jahr 2020 von mindestens 3 bis 4 Millionen Euro.
Eine weitere wichtige Einnahmequelle ist die Einkommenssteuer. Das Aufkommen reduziert sich, je mehr Menschen in Kurzarbeit gehen oder arbeitslos werden. Vor der Krise hat die Gemeinde für die Einkommenssteuer Einnahmen in Höhe von 19,2 Millionen Euro veranschlagt. Wie hoch die Mindereinnahmen sein werden, kann heute noch nicht beantwortet werden, doch die Auswirkungen wird auch Henstedt-Ulzburg zu spüren bekommen. Einen ersten Hinweis darauf, wie hoch das Defizit ausfallen wird, wird die Steuerschätzung der „Wirtschaftsweisen“ im Mai geben.
Trotz angespannter Haushaltslage vermeldet Bürgermeister Bauer auch eine positive Nachricht: „Die Liquidität der Gemeinde ist aktuell nicht gefährdet. Wir werden den Gürtel jedoch enger schnallen müssen, denn der Haushaltsausgleich steht auf der Kippe!“ Bereits vor der Coronakrise war bekannt, dass die Ausgaben des Haushaltes 2020 in einem Nachtrag noch um 1,8 Millionen Euro aus dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kindertagesstätten erhöht werden müssen.
„Die Verwaltung ist dabei, mit Hochdruck den Nachtragshaushalt vorzubereiten und in die politische Beratung zu bringen. Dann gilt es abzuwägen, welche Projekte zurückgestellt werden müssen, um die Ausgaben zu reduzieren“, so Bürgermeister Bauer. Eine generelle Haushaltssperre wurde von Bürgermeister Bauer bisher noch nicht angeordnet, er behält sich diese Maßnahme aber für den Fall weiterhin vor, sofern sich die Haushaltssituation der Gemeinde Henstedt-Ulzburg weiter verschlechtert.
Bereits jetzt prüft die Gemeindeverwaltung grundsätzlich jede finanzwirksame Maßnahme auf zwingende Notwendigkeit. Die Gemeinde wird weiterhin den Grundsätzen Rechnung tragen, Vertragliches und Gesetzliches durchzuführen, sucht aber auch nach Optionen, ggf. Zahlungen zu strecken und ggf. auf „Freiwilliges“ zu verzichten.
Das Ziel ist es, alle Haushaltspositionen durchzusehen, um die Ausgaben senken, die nicht zwingend erforderlich sind. Im Mai und Juni wird es Aufgabe der gemeindlichen Gremien sein, Entscheidungen zu kostenreduzierenden Maßnahmen zu treffen.
„Aktuell geht es darum, sich als Kommune bestmöglich auf die schwierige, wirtschaftliche Situation einzustellen“, so Bürgermeister Bauer. „Eines ist allerdings bereits heute sicher: es wird noch einer großen gemeinsamen Kraftanstrengung bedürfen, um die Handlungsfähigkeit und Liquidität Henstedt-Ulzburgs sicherzustellen!“
Bauer.
pm
16. April 2020
Wie schön, daß es die bunte ständig wachsende „Stein-Kette der Hoffnung“ gibt. Inzwischen ca. 90 Schritte lang, über so eine kleine Sache kann man(n-frau) sich freuen in diesen Zeiten….ob zu Fuß.. per Rad, als Jogger oder mit dem Hund auf der Runde.
Mögen unsere Seniorenanlagen in Ulzburg, Henstedt und auf dem Rhen nicht in die Schlagzeilen der Presse kommen…..
Bierfreunde kennen es, genau wie Reisende in Mexico: Corona-Bier. Mein Freund von der Brauerei in NRW hat mit erzählt, daß die Produktion dafür einstweilen eingestellt wurde.
Ab sofort gibt es bei Aldi „Handbuch Corona“, 128 Seiten, nur € 3,99 – ein Leser und Käufer evtl. Herr Witte…..?
Bären futtern sich in der dunkler werdenden Jahreszeit Fett an, legen sich zum Winterschlaf und wenn sie aufwachen, ist alles wieder hell und freundlich. Geht bei uns in Sachen Widerstand gegen Viren leider nicht. Seufz…..
Frohe Kunde: demnächst machen auch die Friseure wieder auf – zur hellen Freude unser Damenwelt (die Herren sind da etwas entspannter). Wer sich schon zeitig einen Termin ergattert hat muss keine lange Wartezeiten befürchten – wie sonst Kasssenpatienten beim Facharzt. Ich hab schon Termin in den ersten drei Tagen !
Was mag wohl aus dem großen Handball-Pfingstturnieren werden – unklar.
Und das Gemeindefest am 13.06.2020 – unklar. Aber irgendwann müssen die Organisatoren
sich enrscheiden…… Festivals in Bad Segeberg, Musik und Wild-West fallen auch aus, weiß man schon heute. Und wir hier vor Ort ?
Baden im Beckersbergsee, gratis – wie mag das geregelt werden / können ins Sachen Hygiene im Bereich Umkleideräume. Toiletten und Duschen sowie Sicherheitsabstand auf der Wiese und im Wasser. Wir werden sehen…… Die Costa Kiesa scheint ja zugänglich zu sein…..?
Nur einst ist sicher: unsere Sorgen, Nöte und Probleme in Sachen Radwege, Fußwege, Staus der auf Hamburger Straße, Schlaglöcher – die kommen wieder und bleiben uns in der Zukunft. Auch bei Bedarf das Thema Facharzt oder Ärztemangel.
Sonst starten täglich auf dem Flughafen Hamburg caö 250 Maschinen täglich – z.Zt. sind es ca. 10. Da fällt schon ein Flugzeug auf. Erholsame Zeiten aufr dem Rhen.
Es gibt da also Dinge, die vorrübergend positiv wirken, so wie die Steinkette.
Die Corona-Krise ist ja noch relativ jung, und es gibt in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft einfach keine Erfahrungen im Umgang damit. Es gibt auch niemanden, der weiß, was das alles einmal bedeuten wird. Auch deshalb, weil es überhaupt nicht klar ist, wann und wie dieser Virus einmal so eingefangen sein wird, dass wir damit genauso leben können, wie mit anderen ansteckenden Krankheiten auch. Es gibt einfach noch kein Medikament.
Diese Phase wird nicht schon bald spur- und folgenlos für uns beendet sein. Viele Auswirkungen, insbesondere die wirtschaftlichen, kommen noch erst zur vollen Entfaltung. Wir leben in unserem Wirtschaftssystem vor allen Dingen noch von Produktions- und Fakturierungsüberhängen, die in den letzten beiden Quartalen 2019 erbracht wurden. Die Lücken, die sich in dem o. a. Text auch in den Auswirkungen in HU andeuten, sind noch gar nicht real. Aber sie kommen, und zwar massiv.
Ja, es gibt viel Kapital auf den Weltmärkten, das investiert sein will. Aber es gibt in diesen Tagen immer weniger gute Möglichkeiten dazu, es gewinnbringend einzubringen. Es wird extrem viel Kapital vernichtet werden. So ist z. B. klar abzusehen, was mit südeuropäischen Ländern dieses Jahr passiert, in denen der Tourismus einen sehr großen Teil der Wertschöpfung ausmacht. Griechenland wird es sehr, sehr schwer haben.
Ich habe das Gefühl, dass sich viele Bürger irgendwie unantastbar fühlen, und endlich wieder einen Kaffee im Café trinken gehen wollen. Ist ja sowieso alles völlig übertrieben. Nein, nichts ist übertrieben. Wir müssen diesen Virus eindämmen, weil eine massive Verbreitung (oder zweite, dritte Wellen) alle wirtschaftlichen Auswirkungen nur noch länger und schlimmer machen.
Bleibt zu hoffen, dass der Bürger in der Gemeinde sich dessen bewusst ist. Und nicht gleich laut aufschreit, wenn er hier und da etwas vermisst, was er selbst als selbstverständlich ansieht, derzeit für die Gemeinde HU auch aus finanziellen Gründen heraus einfach nicht ableistbar ist. Dazu können auch Schlaglöcher auf Straßen gehören. Das ist im internationalen Vergleich noch nicht mal ein Kinkerlitzchen an Verzicht. Das ist gar nichts.