Hovorka
Superkoalition will Kindergarten-Bürgerentscheid weiter verhindern | Henstedt-Ulzburger
Hovorka

Superkoalition will Kindergarten-Bürgerentscheid weiter verhindern

xxx

Blick in die Ausschussrunde am Dienstagabend

Kampf bis zur letzten Patrone. Henstedt-Ulzburgs gewählte Kommunalpolitiker wollen die Bürger weiterhin nicht über die künftige Kindergartenstruktur abstimmen lassen.

Der gemeindliche Hauptausschuss beschloss am Dienstag mit den Stimmen von CDU, WHU, BFB und FDP Einspruch gegen einen Zulässigkeitsbescheid der Segeberger Kommunalaufsicht einzulegen. Das Gremium einigte sich darauf, eine entsprechende Stellungnahme in der kommenden Woche in der Gemeindevertretung zu verabschieden. Vereinbart wurde aber auch, bis auf weiteres keine dem Begehren entgegenstehende Entscheidungen zu fällen. Darauf einigten sich CDU, SPD, BFB und FDP. Die beiden WHU-Abgeordneten schüttelten mit dem Kopf, sagten auch dazu Nein.

Was ist der Hintergrund des Parteienmanövers?

Der Kindergarten-Bürgerentscheid ist rechtlich zulässig sagen die Kreisjuristen, die sich laut Bürgermeister auch beim Kieler Innenministerium rückversichert haben. Die Politik kann den Bürgerentscheid wohl nur noch hinauszögern. Ziel dürfte sein, einen Urnengang am Tag der Bundestagswahl im September zu verhindern. Dort wäre das notwendige Quorum von 3.606 Stimmen ein Selbstgänger, eine mangelnde Wahlbeteiligung kein Thema.

cm

14. Juni 2017

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Protesttag am 5. Mai: Behinderten-Beauftragte fordern mehr Inklusion

Protesttag am 5. Mai: Behinderten-Beauftragte fordern mehr Inklusion

18. April 2019

Mitteilung aus dem Rathaus Der 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Mensc[...]

CDU-Ostereiersuche am Ostermontag im Bürgerpark

CDU-Ostereiersuche am Ostermontag im Bürgerpark

18. April 2019

Information der CDU Henstedt-Ulzburg Bereits in den vergangenen zwei Jahren lud die CDU alle Kind[...]

Henstedt-Ulzburg tritt IT-Zweckverband kommunit bei

Henstedt-Ulzburg tritt IT-Zweckverband kommunit bei

17. April 2019

Mitteilung aus dem Rathaus Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg macht sich im Bereich der Informationste[...]

Improvisationstheater begeistert Publikum in der Kulturkate

Improvisationstheater begeistert Publikum in der Kulturkate

15. April 2019

Die forum Kultur-Förderungs-Vereinigung Henstedt-Ulzburg e.V. bot ein amüsant-lustiges Programm mit [...]

Bebauung der Wöddelwiese - Landvermesser will loslegen

Bebauung der Wöddelwiese - Landvermesser will loslegen

14. April 2019

Das geht ja fix. Nur vier Wochen, nachdem die Ortsentscheider verabredet hatten, die Wöddelwiese zu [...]