Hovorka
Superkoalition will Kindergarten-Bürgerentscheid weiter verhindern | Henstedt-Ulzburger
Hovorka

Superkoalition will Kindergarten-Bürgerentscheid weiter verhindern

xxx

Blick in die Ausschussrunde am Dienstagabend

Kampf bis zur letzten Patrone. Henstedt-Ulzburgs gewählte Kommunalpolitiker wollen die Bürger weiterhin nicht über die künftige Kindergartenstruktur abstimmen lassen.

Der gemeindliche Hauptausschuss beschloss am Dienstag mit den Stimmen von CDU, WHU, BFB und FDP Einspruch gegen einen Zulässigkeitsbescheid der Segeberger Kommunalaufsicht einzulegen. Das Gremium einigte sich darauf, eine entsprechende Stellungnahme in der kommenden Woche in der Gemeindevertretung zu verabschieden. Vereinbart wurde aber auch, bis auf weiteres keine dem Begehren entgegenstehende Entscheidungen zu fällen. Darauf einigten sich CDU, SPD, BFB und FDP. Die beiden WHU-Abgeordneten schüttelten mit dem Kopf, sagten auch dazu Nein.

Was ist der Hintergrund des Parteienmanövers?

Der Kindergarten-Bürgerentscheid ist rechtlich zulässig sagen die Kreisjuristen, die sich laut Bürgermeister auch beim Kieler Innenministerium rückversichert haben. Die Politik kann den Bürgerentscheid wohl nur noch hinauszögern. Ziel dürfte sein, einen Urnengang am Tag der Bundestagswahl im September zu verhindern. Dort wäre das notwendige Quorum von 3.606 Stimmen ein Selbstgänger, eine mangelnde Wahlbeteiligung kein Thema.

cm

14. Juni 2017

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Danielski einstimmig gewählt

Danielski einstimmig gewählt

20. Februar 2019

Die Großgemeinde hat einen neuen Bürgervorsteher. Einstimmig wählte die Gemeindevertretung gestern H[...]

Sondierungen hinter verschlossen Türen: Politiker offenbaren Pläne für massiven Sozialwohnungsbau auf den Pinnau-Wiesen

Sondierungen hinter verschlossen Türen: Politiker offenbaren Pläne für massiven Sozialwohnungsbau auf den Pinnau-Wiesen

20. Februar 2019

Es ist eine irre Geschichte, die gestern im Ratssaal ans Licht kam. In den letzten Wochen ist offens[...]

Einmal im Monat: Zeitungsausträger für Henstedt-Rhen gesucht

Einmal im Monat: Zeitungsausträger für Henstedt-Rhen gesucht

19. Februar 2019

Die Henstedt-Ulzburger Nachrichten suchen Austräger für die monatliche Druckausgabe in Henstedt-Rhen[...]

Straßenbau-Gebühren: Keine Gnade mit den Anliegern der Theodor-Storm-Straße

Straßenbau-Gebühren: Keine Gnade mit den Anliegern der Theodor-Storm-Straße

19. Februar 2019

Her mit den Penunsen, liebe Anlieger der Theodor-Storm-Straße und zwar in voller Höhe. Die Straßenau[...]

Vietnam und Kambodscha entdecken

Vietnam und Kambodscha entdecken

18. Februar 2019

Südostasien erfreut sich bei Reisenden immer größer werdender Beliebtheit. Der Fotojournalist Gunnar[...]