Hovorka
Superkoalition will Kindergarten-Bürgerentscheid weiter verhindern | Henstedt-Ulzburger
Hovorka

Superkoalition will Kindergarten-Bürgerentscheid weiter verhindern

xxx

Blick in die Ausschussrunde am Dienstagabend

Kampf bis zur letzten Patrone. Henstedt-Ulzburgs gewählte Kommunalpolitiker wollen die Bürger weiterhin nicht über die künftige Kindergartenstruktur abstimmen lassen.

Der gemeindliche Hauptausschuss beschloss am Dienstag mit den Stimmen von CDU, WHU, BFB und FDP Einspruch gegen einen Zulässigkeitsbescheid der Segeberger Kommunalaufsicht einzulegen. Das Gremium einigte sich darauf, eine entsprechende Stellungnahme in der kommenden Woche in der Gemeindevertretung zu verabschieden. Vereinbart wurde aber auch, bis auf weiteres keine dem Begehren entgegenstehende Entscheidungen zu fällen. Darauf einigten sich CDU, SPD, BFB und FDP. Die beiden WHU-Abgeordneten schüttelten mit dem Kopf, sagten auch dazu Nein.

Was ist der Hintergrund des Parteienmanövers?

Der Kindergarten-Bürgerentscheid ist rechtlich zulässig sagen die Kreisjuristen, die sich laut Bürgermeister auch beim Kieler Innenministerium rückversichert haben. Die Politik kann den Bürgerentscheid wohl nur noch hinauszögern. Ziel dürfte sein, einen Urnengang am Tag der Bundestagswahl im September zu verhindern. Dort wäre das notwendige Quorum von 3.606 Stimmen ein Selbstgänger, eine mangelnde Wahlbeteiligung kein Thema.

cm

14. Juni 2017

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

ADFC: Ganzjahresradler sind gesünder und fitter

ADFC: Ganzjahresradler sind gesünder und fitter

15. Dezember 2017

Mitteilung des ADFC Henstedt-Ulzburg Dass Radfahren gesund und belebend ist, weiß fast jeder. Wen[...]

Bauer sicher: Rewe wird vor der Kommunalwahl eingetütet

Bauer sicher: Rewe wird vor der Kommunalwahl eingetütet

14. Dezember 2017

Volle Rewe-Kraft voraus. Bürgermeister Stefan Bauer ist sicher, dass das Rewe-Babauungsplanverfahren[...]

Schäfer fordert mehr Kohle für Kahle - Bürgervorsteher: Ich bin doch zufrieden

Schäfer fordert mehr Kohle für Kahle - Bürgervorsteher: Ich bin doch zufrieden

14. Dezember 2017

Kurioses Ende eines aufreibenden Parlamentsjahres. Carsten Schäfer hat am Dienstag in der letzten Si[...]

CDU-Politiker Mohr: Lindenstraßen-Asylheim ist Sprengstoff für die Umgebung

CDU-Politiker Mohr: Lindenstraßen-Asylheim ist Sprengstoff für die Umgebung

12. Dezember 2017

Ein Mann gegen alle. Vergangene Woche hat CDU-Gemeinderat Wilfried Mohr vor dem Bau eines in seinen [...]

Drittliga-Damen des SVHU-Handball sammeln für guten Zweck

Drittliga-Damen des SVHU-Handball sammeln für guten Zweck

11. Dezember 2017

Mit einer Sonderaktion wollen die FROGS-LADIES und der SVHU HANDBALL das Jahr 2017 ausklingen lassen[...]